RS0031075 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung des Klägers nach Sturz in Tiefgarage: Mitverschulden und Feststellung der Haftung—OLG Graz Entscheidung

4R78/24h29. Mai 2024

…Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen; der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen bei der Bemessung darf nicht „gesprengt“ werden (RS0031075). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RS0031075 [T4, T10; RS0031040 [T5]), wobei allein aufgrund der inflationsbedingten Geldentwertung die Zuerkennung von…

2Ob194/06b—OGH Entscheidung

23. März 2007

…einer gravierenden Ungleichbehandlung eine Revision ausnahmsweise als zulässig anzusehen (2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 2 Ob 104/06t = ZVR 2006/157; RIS-Justiz RS0031075, RS0042887; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f). Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall das Schmerzengeld des Widerklägers mit EUR 50.000 statt der…

9Ob3/06s—OGH Entscheidung

04. Mai 2006

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS-Justiz RS0031075 ua). Davon sind die Vorinstanzen ausgegangen. Auch bei der Bemessung des Schmerzengelds handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, der regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende…

4Ob178/13z—OGH Entscheidung

22. Oktober 2013

…aus. Die Höhe des Schmerzengeldes hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0042887, RS0031075). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt nicht vor.…

2Ob39/09p—OGH Entscheidung

25. Juni 2009

…trotz der von ihm vorgenommenen, aber unzutreffenden Einschränkungen) den vom Erstgericht zuerkannten Betrag von 28.000 EUR als knapp bemessen beurteilt hat (vgl auch RIS Justiz RS0031075 [T4]; RS0031040 [T5]). Dies führt zur spruchgemäßen Abänderung. Die Kostenentscheidung gründet sich für das erstinstanzliche Verfahren auf § 43 Abs 1 und 2 ZPO, für…

5Ob34/18p—OGH Entscheidung

10. April 2018

…ZPO auf. I. Grundsätzl iches zu beiden Revisionen: 1. Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773 [T1], RS0042887). Allerdings ist zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Der von der Judikatur allgemein gezogene Rahmen für die…

2Ob101/05z—OGH Entscheidung

01. September 2005

…von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen nicht gesprengt werden darf (SZ 2002/50; RIS-Justiz RS0031075). Tendenziell erscheint es dabei geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (SZ 2002/50; ZVR 2004/43; 2 Ob 12/02g; 7 Ob 29…

1Ob130/18a—OGH Entscheidung

29. August 2018

…RS0031474). 5.2. Das Berufungsgericht ging von diesen Grundsätzen aus und berücksichtigte auch, dass das Schmerzengeld tendenziell nicht zu knapp zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031075 [T4]; RS0031040 [T5]). Dass es aufgrund der festgestellten Schmerzperioden, der langen Krankenhausaufenthalte, der langen Tragedauer eines Oberarmgipses, den zahlreichen Operationen in Narkose sowie der funktionellen…

2Ob78/05t—OGH Entscheidung

01. September 2005

…Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen, wobei der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen nicht gesprengt werden darf (SZ 2002/50; RIS Justiz RS0031075). Tendenziell erscheint es dabei geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (SZ 2002/50; ZVR 2004/43; 2 Ob …

1Ob22/16s—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…Bei der Schmerzengeldbemessung ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Judikatur ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0031075). Die Revision ist daher lediglich im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die erheblich aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6…

6Ob94/05z—OGH Entscheidung

23. Juni 2005

…des Schmerzengelds und der Verunstaltungsentschädigung einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer allzu großen Ungleichbehandlung ein objektiver Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0031075). Das Schmerzengeld hat die Aufgabe, eine Globalentschädigung für alle durch die eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen…

2Ob81/21g—OGH Entscheidung

24. Juni 2021

…die Vorinstanzen den – neben der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung anzulegenden objektiven Maßstab gesprengt hätte (vgl RS0031075), behauptet nicht einmal die Klägerin in ihrer Revision . Sie beschränkt sich im Kern auf die Behauptung, dass für die psychische Alteration üblicher Weise „ein…

Verkehrsunfall mit sehbehinderter Fußgängerin: Haftungs- und Verschuldensfragen—OLG Graz Entscheidung

4R252/23w20. März 2024

…Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab anzulegen; der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen bei der Bemessung darf nicht „gesprengt“ werden (RS0031075). Tendenziell erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RS0031075 [T 4, T 10], RS0031040 [T 5]), wobei allein aufgrund der inflationsbedingten…

7Ob228/05p—OGH Entscheidung

19. Oktober 2005

…Revision daher auch nur zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit ausnahmsweise zulässig wäre (RIS Justiz RS0042887, RS0031075; Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8 226 f; Kodek in Rechberger, ZPO² Rz 3 zu § 502; Kath, Schmerzengeld 47; zuletzt…

6Ob223/19s—OGH Entscheidung

19. Dezember 2019

…im Hinblick auf § 482 ZPO unzulässig. 3. Die Ausmittlung eines Schmerzengeldbetrags – auch eines immateriellen – stellt stets eine Einzelfallbeurteilung dar ( RS0042887 [T10]; RS0031075 [T7]), was der Kläger in seiner außerordentlichen Revision selbst erkennt. Dass auch dabei eine Globalbemessung anzustellen ist, ändert nichts daran, dass sich bei der Beurteilung…

6Ob248/09b—OGH Entscheidung

14. Januar 2010

…Gerichtshof nicht bindenden (RIS Justiz RS0042392) - Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: Die Bemessung des Schmerzengeldes hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0031075, RS0107773, RS0042887). Auch bei Fällen, in denen Todesangst erlebt wird, kommt es sehr konkret auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom…

3Ob63/25y—OGH Entscheidung

28. Mai 2025

…502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [11] 2.2. Die Bemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen stellt keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar. Dabei ist es insbesondere angesichts der…

1Ob31/20w—OGH Entscheidung

25. Mai 2020

…“ bekämpft, legt sie nicht dar, warum der von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung für die Bemessung des Schmerzengeldes vorgegebene Rahmen vom Berufungsgericht „gesprengt“ (vgl RS0031075) worden sein soll. Sie führt keine mit dem vorliegenden Fall vergleichbaren Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, in denen ein geringeres Schmerzengeld zuerkannt worden wäre, ins Treffen…

2Ob217/16z—OGH Entscheidung

28. März 2017

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). Lediglich im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, wäre zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen durch die Rechtsprechung und…

2Ob242/09s—OGH Entscheidung

28. Januar 2010

…Ob 101/05z rund fünf Jahre zurückliegt und nach der Rechtsprechung das Schmerzengeld tendenziell nicht zu knapp zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031040 [T5]; RS0031075 [T4]), hält der Senat für die vom Unfall bis zum Schluss der Verhandlung erster Instanz in diesem Verfahren (18. 3. 2009) erlittenen…

3Ob66/22k—OGH Entscheidung

19. Mai 2022

…T9]). Eine Revision wäre daher nur bei eklatanter Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). [16] Solche besonderen Umstände, die vom Berufungsgericht unberücksichtigt geblieben wären, zeigt das Rechtsmittel des Klägers nicht auf. [17] 3. Mangels erheblicher Rechtsfrage…

8Ob35/13z—OGH Entscheidung

29. April 2013

…ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar im Einzelfall nicht gesprengt werden, tendenziell erscheint es aber geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RIS Justiz RS0031075 [T4]). Ausgehend von diesen Grundsätzen vermag die Revision im vorliegenden Fall keine eklatante Fehlbemessung aufzuzeigen, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen und…

2Ob55/08i—OGH Entscheidung

26. Juni 2008

…bei dessen Ausmessung selbst um einen Einzelfall, auf den die Kriterien des § 502 Abs 1 ZPO nicht zutreffen (RIS Justiz RS0042887 [T1]; vgl auch RS0031075). Nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung ist eine Revision dennoch ausnahmsweise zulässig (RIS Justiz RS0042887 [T5, T6]). Das Berufungsgericht hat - wie auch schon das Erstgericht…

8Ob79/10s—OGH Entscheidung

04. November 2010

…des vom Berufungsgericht ausgemittelten Schmerzengeldes ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls; eine eklatante Fehlbeurteilung, die aus dem Rahmen der ständigen Rechtsprechung fallen würde (RIS Justiz RS0031075; RS0042887; RS0021095 [T1]), zeigt die Revision nicht auf. Bei der gebotenen Globalbemessung des Schmerzengeldes (RIS Justiz RS0031415) sind nicht nur, wie der Revisionswerber offenkundig meint…

2Ob99/08k—OGH Entscheidung

29. Mai 2008

…begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt zwar nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengelds, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075); eine derartige, korrekturbedürftige Fehlbemessung liegt hier aber nicht vor. Auch im Fall von seelischen Schmerzen (hier krankheitswertiger „Schockschaden" nach Tod eines Angehörigen) ist das…

8Ob103/09v—OGH Entscheidung

29. September 2009

…Lobos/Müller , Schmerzengeld9, 310 ff). Dies gilt zwar nicht im Falle einer eklatanten Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0031075); eine solche eklatante und damit im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO korrekturbedürftige Fehlbemessung ist aber dem Berufungsgericht, das seine Entscheidung sehr…

10Ob33/20f—OGH Entscheidung

24. November 2020

…wonach Schmerzperioden nur als Berechnungshilfe dienen und der von der Rechtsprechung gezogene Rahmen für die Bemessung des Schmerzengeldes im Einzelfall nicht gesprengt werden darf (vgl RS0031075; RS0122794 [T4]). Damit setzt sich die Revisionswerberin nicht auseinander. Sie gesteht jedoch selbst zu, dass von einem Rechtsanwalt jener Fleiß und jene Kenntnisse zu…

2Ob135/07b—OGH Entscheidung

27. September 2007

…begründet (RIS-Justiz RS0042887). Dies gilt aber nicht im Fall einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS-Justiz RS0031075). Um im konkreten Fall eine derartige, korrekturbedürftige Fehlbemessung aufzuzeigen, soll zunächst die bisherige, jüngere Judikatur des Obersten Gerichtshofes zur Bemessung des „Angehörigenschmerzengeldes" skizziert werden…

2Ob261/04b—OGH Entscheidung

03. Februar 2005

…RS0042887). Hier ist jedoch infolge einer eklatanten Fehlbemessung des Schmerzengeldes durch die Vorinstanzen, die völlig aus dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RIS Justiz RS0031075; zuletzt 2 Ob 180/04s = ZVR 2004/113), zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus den Gründen der Einzelfallgerechtigkeit die…

10Ob89/15h—OGH Entscheidung

07. Juni 2016

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). 2. Eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung bloß eines Teilbetrags hievon ist daher nur aus besonderen Gründen zulässig (2 Ob …

7Ob232/14i—OGH Entscheidung

28. Januar 2015

…Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen darf zwar im Einzelfall nicht gesprengt werden, doch erscheint es geboten, das Schmerzengeld nicht zu knapp zu bemessen (RIS Justiz RS0031075 [T4]). Ausgehend von diesen Grundsätzen vermag die Revision im vorliegenden Fall keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbemessung aufzuzeigen, die völlig aus dem Rahmen der Rechtsprechung…

2Ob285/08p—OGH Entscheidung

19. Februar 2009

…im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0042887). Eine eklatante Fehlbemessung, die aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fallen würde (RIS-Justiz RS0031075), ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen.…

2Ob113/09w—OGH Entscheidung

17. Februar 2010

…müsste. 5. Auch die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet, abgesehen von einer eklatanten Fehlbemessung, keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075, RS0042887). Eine derartige Fehlbemessung wird mit der Ansicht, dass das der Klägerin zuerkannte Teilschmerzengeld von 45.000 EUR auf 50.000 EUR zu erhöhen sei…

7Ob61/10m—OGH Entscheidung

01. September 2010

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS-Justiz RS0031075). Die Höhe des Schmerzengelds ist eine Frage des Einzelfalls und begründet keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0031075; RS0042887). 2. Dem Gebot der Anlegung eines objektiven…

2Ob117/22b—OGH Entscheidung

06. September 2022

…502 Abs 1 ZPO begründet. Anderes gilt nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung, die völlig aus dem Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt (RS0042887 [T10], RS0031075 [T7]). [2] 2. Das Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach sein, das der Verletzte voraussichtlich zu dulden hat. Es soll den…

5Ob227/11k—OGH Entscheidung

13. Dezember 2011

…sowohl der Position Gartenarbeit als auch zum Schmerzengeld kommt grundsätzlich keine über den Einzelfall hinausgehende und vom Obersten Gerichtshof korrekturbedürftige Bedeutung zu (RIS Justiz RS0121220; RS0031075; RS0042887).…

7Ob198/15s—OGH Entscheidung

19. November 2015

…Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen. Es darf der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). Auch in Fällen sexuellen Missbrauchs ist die Ausmessung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0108277 [T2]), die nur im Fall…

6Ob12/12a—OGH Entscheidung

15. März 2012

…auch ein objektiver Maßstab anzulegen, in dem der von der Judikatur ganz allgemein gezogene Rahmen für die Bemessung im Einzelfall nicht gesprengt wird (RIS Justiz RS0031075). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen…

8ObA69/21m—OGH Entscheidung

22. Oktober 2021

…dem Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung fällt, zur Vermeidung gravierender Ungleichbehandlungen durch die Rechtsprechung und damit letztlich aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit eine Revision ausnahmsweise zulässig (RS0031075 [T7]; RS0022442 [T10]). [12] Solche besonderen Umstände zeigt die Revision nicht auf. Die Entscheidung des Berufungsgerichts bewegt sich innerhalb der Grenzen des ihm bei der…

2Ob180/04s—OGH Entscheidung

23. September 2004

…schwersten Pflegefällen mit in der Regel lebenslanger Hilflosigkeit ohne Hoffnung auf Besserung geworden sind, derart beträchtlich, dass er zur Vermeidung einer gravierenden Ungleichmäßigkeit (RIS Justiz RS0031075), aber auch Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung (6 Ob 317/02i) und damit letztlich aus Gründen der Rechtssicherheit (§ 502 Abs 1 ZPO) zu korrigieren war…

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