RS0057479 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob127/17w—OGH Entscheidung

29. August 2017

…Daher wäre im vorliegenden Fall ungeachtet der Frage der Verwertbarkeit der Betriebsliegenschaft, insbesondere auch angesichts des anhängigen Aufteilungsverfahrens (vgl dazu RIS Justiz RS0008533, RS0111605, RS0057727, RS0057479 [T4], RS0057323) eine gesonderte Veräußerung der Zubehörsachen im Rahmen der Liquidation rechtlich möglich. Auch eine solche Aufhebung der Zubehörseigenschaft durch Veräußerung bedürfte aber nach dem…

1Ob112/18d—OGH Entscheidung

30. April 2019

…und nicht einzubeziehende Teile) kommen kann, wenn der unternehmerisch genutzte oder der Berufsausübung eines Ehegatten dienende Teil „eindeutig abgegrenzt“ ist (s RS0057727; RS0057479 [T4]; etwa weil Wohnungseigentum besteht [s 1 Ob 73/12k], womit die damit verbundenen Anteile selbständig verkehrsfähig sind). Mangelt es an einer Abgrenzbarkeit…

1Ob241/22f—OGH Entscheidung

27. Januar 2023

…Unternehmen eines Ehegatten gehört oder seiner Berufsausübung dient, ist letzterer Teil nur dann von der Aufteilung ausgenommen, wenn er von der Ehewohnung eindeutig abgegrenzt ist (RS0057479 [T4]; RS0057727 [insb T3]). In einem solchen Fall entspricht es der Billigkeit, auch den darauf entfallenden Anteil der Verbindlichkeiten als nicht „konnex“ iSd…

1Ob135/17k—OGH Entscheidung

27. September 2017

…dann ist letzterer Teil der Liegenschaft – aber nur dann – von der Aufteilung ausgenommen, wenn er von der Ehewohnung eindeutig abgegrenzt ist (RIS Justiz RS0057479 [T4]). Haben Ehegatten gemeinsam an einer Liegenschaft Eigentum erworben, in der sich sowohl die Ehewohnung als auch das Unternehmen eines der Ehegatten befindet, unterliegt nur…

1Ob133/17s—OGH Entscheidung

15. November 2017

…wurde. Nach ständiger Rechtsprechung unterliegt ein Haus, das als Bestandteil eines landwirtschaftlichen Unternehmens auch als Ehewohnung in Benützung beider Parteien stand, der Aufteilung (RIS Justiz RS0057479 [T2]). Die von beiden Ehegatten während der aufrechten ehelichen Lebensgemeinschaft geschaffene Werterhöhung der Liegenschaft durch den Bau des Hauses unterfällt damit dem Aufteilungsverfahren und dessen…

1Ob201/23z—OGH Entscheidung

05. März 2024

…58] 3.3. Nach ständiger Rechtsprechung unterliegt ein Haus, das als Bestandteil eines landwirtschaftlichen Unternehmens auch als Ehewohnung in Benützung beider Parteien stand, der Aufteilung (RS0057479 [T2]), während die übrigen Teile der Liegenschaft – auch bloß wertmäßig – von der Aufteilung ausgenommen bleiben (1 Ob 133/17s [Punkt …

1Ob180/18d—OGH Entscheidung

17. Oktober 2018