RS0098445 – OGH Rechtssatz

…Beachtung der Gesetze folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungswissens zu erfolgen. Nicht nur zwingende, sondern auch Wahrscheinlichkeitsschlüsse berechtigen das Gericht zu Tatsachenfeststellungen (RIS-Justiz RS0098362, RS0098471, RS0098445). Bei Würdigung der Angaben von Personen, die das Gericht selbst vernommen hat, ist oft der persönliche Eindruck der erkennenden Richter entscheidend. Dieser unmittelbare, lebendige Eindruck…

…6, 15 f). Dass aus den Beweisergebnissen auch andere logisch vertretbare Schlüsse als jene des Erstgerichts abgeleitet werden könnten, begründet keine Nichtigkeit (RIS Justiz RS0098445, RS0099535 [T10]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 449 f). Die darüber hinaus in diesem Zusammenhang von der Beschwerde angestellten Überlegungen, dass…

…dem Angeklagten günstigste entscheiden muss. Soweit Schlussfolgerungen aus zweifelsfrei festgestellten Prämissen gezogen werden, müssen diese nicht zwingend sein, sondern den Denkgesetzen entsprechen (vgl. RIS-Justiz RS0098445; Fabrizy , StPO 12 §258 Rz 11). Nach §270 Abs2 Z4 und 5 iVm §260 StPO muss der Urteilstenor im Fall eines Schuldspruchs…

… 8 bis 11). Dass aus den Beweisergebnissen auch andere logisch vertretbare Schlüsse als jene des Erstgerichts abgeleitet werden könnten, begründet keine Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0098445, RS0099535 [T10]; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449 f). Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will…

…auch andere den Gesetzen der Logik entsprechende Schlussfolgerungen gezogen werden und die des Urteils seien nicht zwingend, nicht gestützt werden kann (vgl RIS Justiz RS0099455, RS0098445 [insbesondere T3], RS0111358, RS0098471; Ratz , WK StPO § 281 Rz 449). Schließlich wird durch die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz des Art 6…