RS0057969 – OGH Rechtssatz

…Rummel , ABGB³ II/4 §§ 83 f EheG Rz 3; 7 Ob 267/98k = RIS Justiz RS0057923 [T6]; RS0057969) -Beitrag auch die Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder und jeder sonstige eheliche Beistand zu werten ist (1 Ob…

…einer Ehe, bei der der Mann allein verdient und die Frau den Haushalt führt und die Kinder betreut, die Beiträge als gleichwertig angesehen (RIS Justiz RS0057969). Dass der Antragsgegner einen wesentlich größeren Beitrag, der besonders zu gewichten wäre, geleistet hätte, ist nicht erkennbar. Dass seine am Anfang der Ehe vorhandenen Ersparnisse…

…sind „mittelbare Beitragsleistungen“ durch Haushaltsführung, Kindererziehung und – wie hier – Pflegeleistungen bei der Festlegung des Aufteilungsschlüssels zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0057651; RS0057969). Investitionen in das landwirtschaftliche Unternehmen sind nach § 91 Abs 2 EheG – so schon der Wortlaut und auch die Intention des Gesetzgebers…

…dass die Beiträge der Ehegatten grundsätzlich gleichwertig sind, wenn einer alleine verdient, der andere aber den Haushalt führt und für die Kinder sorgt (RIS-Justiz RS0057969). Außergewöhnliche Umstände, die eine andere Gewichtung zur Folge hätten, werden nicht aufgezeigt. Zutreffend hat das Rekursgericht auch den Einwand des Antragsgegners verworfen, die Feststellungen über…

…gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl auch RS0057651; RS0057969 [insb T8]). [3] 2.2. Die Revisionsrekurswerberin behauptet, dass ihr „aus Gründen der Billigkeit“ ein größerer als der sich aus der von den…

…Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969). [79] 7.2. Nach den Feststellungen haben beide Parteien ungefähr gleich viel eigene Arbeitsleistungen in den landwirtschaftlichen Betrieb samt der Sanierungsarbeiten investiert. Die Frau kümmerte…

…des Vaters der Frau) und ihrem geringeren Verdienst – darin, dass insgesamt von gleichwertigen Beiträgen ausgegangen wurde, keine Überschreitung des dem Rekursgericht eingeräumten Beurteilungsspielraums (vgl RS0057969). 7. Bei seiner Kritik zu einem angeblichen (auch im Einzelfall aufzugreifenden) Fehler bei der Ermittlung des „Guthabensstand(s) der Sparbücher“ (weil die…

…RIS Justiz RS0057923 [T5]). Die Ermittlung des Aufteilungsschlüssels ist eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0108756). In der Regel geht die Judikatur (RIS Justiz RS0057969; 1 Ob 158/08d = iFamZ 2009/84, 107 [ Deixler Hübner ]) im Fall einer Ehe, in der ein Ehegatte allein verdient, der andere…

…eine gleichteilige Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der Ersparnisse, soweit diese Werte nicht durch darüber hinausgehende Sonderleistungen eines Ehegatten eingebracht wurden (RIS-Justiz RS0057654, RS0057501, RS0057969). Außer Acht zu bleiben hat grundsätzlich das Alleinverschulden eines Ehegatten an der Zerrüttung der Ehe (RIS-Justiz RS0057669, RS0057387), zumal keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass…

…RIS Justiz RS0057923 [T5]). Die Ermittlung des Aufteilungsschlüssels ist eine Frage des Einzelfalls (vgl RIS Justiz RS0108756). In der Regel geht die Judikatur (RIS Justiz RS0057969; 1 Ob 158/08d = iFamZ 2009/84, 107 [ Deixler Hübner ]) im Fall einer Ehe, in der ein Ehegatte allein verdient, der andere…

…sorgt, diese beiden Beiträge gegeneinander aufgewogen werden, nach den Umständen des Einzelfalls aber doch eine Leistung gewichtiger gewertet werden kann als die andere (RIS-Justiz RS0057969). Die nach Billigkeitsgrundsätzen vorzunehmende Vermögensauseinandersetzung hängt also jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab. Eine erhebliche Rechtsfrage liegt nur dann vor, wenn dargetan wird, dass…

…gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl RS0057651 [T3]; RS0057969 [insb T8]). Eine Aufteilung im Verhältnis 1 : 1 entspricht bei gleichwertigen Beiträgen regelmäßig der Billigkeit, sofern nicht im Einzelfall gewichtige Umstände die Aufteilung…

…Alltag der Kinder kümmerte, kleinzureden. Damit übergeht er, dass nach § 83 Abs 2 EheG als – in der Regel gleichwertiger (RS0057923 [T6]; RS0057969) – Beitrag auch die Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder und jeder sonstige eheliche Beistand zu werten ist (1 Ob…

…ist eine Frage des Einzelfalls, die die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nur im Fall einer aufzugreifenden – hier nicht vorliegenden – Fehlbeurteilung rechtfertigen könnte (RS0108756; vgl RS0057969 [T10]; RS0057923 [T7]). Die dem Apfelanbau gewidmete Landwirtschaft wurde hauptsächlich vom Mann geführt, der hart arbeitete. Er führte die meisten schweren landwirtschaftlichen Arbeiten, oft aber…

…nicht anders abgegolten worden ist) zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; 1 Ob 133/17s [„mittelbare“ Beiträge]; RS0057651; RS0057969). Wenn nun die Frau nicht nur den Haushalt alleine führte und die Kinder überwiegend betreute, sondern darüber hinaus (sobald ihr die Kinderbetreuung am Abend vom…

…Führung des gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969). In der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wurde eine gleichteilige Aufteilung bei einem größeren (finanziellen) Beitrag eines Ehegatten zur Schaffung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen…

…gemeinsamen Haushalts, die Pflege und Erziehung gemeinsamer Kinder sowie jeder sonstige eheliche Beistand zu werten (§ 83 Abs 2 EheG; vgl RS0057651 [T3]; RS0057969 [insbesondere T8]). [4] Auch wenn der Mann seit 2004 mehr verdiente als die ebenfalls berufstätige Frau, ist im Hinblick auf ihre ausschließliche Haushaltsführung und die…

…sonstige eheliche Beistand als Beitrag zur Schaffung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse zu werten sind (§ 83 Abs 2 EheG; RS0057651; RS0057969), gelingt es der Frau nicht nachvollziehbar zu machen, warum ihr deutlich geringerer finanzieller Beitrag zusammen mit der (mit Unterstützung einer Haushaltshilfe) erbrachten Haushaltsführung und der…

…im Einzelfall eine Aufteilung in einem anderen Verhältnis als gleichteilig geboten erscheinen, insbesondere wenn ein Ehegatte zusätzliche Beiträge leistet (RIS Justiz RS0057501 [T7]; vgl auch RS0057969). Im konkreten Einzelfall ist zu berücksichtigen, dass der Mann – neben seiner Arbeitstätigkeit und der Kinderbetreuung – nahezu allein die Verkaufs und Eintauschgespräche zum Erwerb…

…des anderen Ehegatten werden in der Regel als gleichwertige Beiträge gewertet, vorbehaltlich einer abweichenden Beurteilung auf Grund der besonderen Umstände des konkreten Einzelfalles (RIS Justiz RS0057969). Ein erheblich größerer Beitrag eines Ehegatten rechtfertigt in der Regel eine Aufteilung im Verhältnis von rund 2 : 1 zu seinen Gunsten (RIS Justiz RS0057501 [T8…

…einer "Hausfrauenehe" die Leistungen des Mannes jene der Frau auf. Nach den Umständen des Einzelfalles kann aber eine Leistung gewichtiger sein (EFSlg 38.873; RIS-Justiz RS0057969; s auch Schwimann/Bernat, ABGB**2 I § 83 EheG Rz 3 mwN). Die angefochtene Entscheidung hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Die Vorinstanzen haben…

…den erstinstanzlichen Feststellungen führte die Frau neben ihrer beruflichen Tätigkeit den Haushalt und kümmerte sich um die Kindererziehung. Damit hat sie einen maßgeblichen Beitrag geleistet (RS0057969), auch wenn sich der Mann an der Haushaltsführung beteiligte, sehr viel für die Familie kochte und mitunter auch putzte. Zudem leistete sie Zahlungen für die…

…zu erfolgen (RS0057923 [T5]). Die Ermittlung des Aufteilungsschlüssels ist eine Frage des Einzelfalls (1 Ob 33/15g mwN; RS0108756; vgl auch RS0057501 [T14]; RS0057969 [T10]). [2] In der Regel geht die Judikatur (RS0057969) im Fall einer Ehe, in der ein Ehegatte allein verdient, der andere aber den Haushalt führt…