RS0031191 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob63/25y—OGH Entscheidung

28. Mai 2025

…es sich nach ständiger Rechtsprechung um eine Globalentschädigung. Bei der Ausmessung kann das Begehren nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden ( RS0031191 ). Es ist vielmehr der Gesamtkomplex der Schmerzempfindung unter Bedachtnahme auf die Dauer und Intensität der Schmerzen nach ihrem Gesamtbild, die Schwere der Verletzung und das…

2Ob34/02t—OGH Entscheidung

28. Februar 2002

…nicht Veraltetes zur Teileinklagung von Schmerzengeldansprüchen, RZ 1997, 146; Danzl aaO 173 ff) an der einschlägigen Schmerzengeldjudikatur (vgl RIS Justiz RS0031051, RS0031055, RS0031056, RS0031082, RS0031191) geäußerte Kritik näher einzugehen. Ausgehend von der grundsätzlichen Zulässigkeit der Einklagung eines weiteren Teiles der Gesamtabfindung erweist sich die Rechtssache als noch nicht spruchreif, weshalb…

12Os107/19f—OGH Entscheidung

23. Juni 2020

…5) und den von beiden Opfern erlittenen psychischen Beeinträchtigungen (US 6 f; US 8 iVm US 25; vgl dazu RIS Justiz RS0031191 [T5]) ist der vom Erstgericht in freier Überzeugung ( Spenling , WK StPO § 369 Rz 6 mwN) zuerkannte (Teil )Betrag von 100 Euro…

6Ob94/05z—OGH Entscheidung

23. Juni 2005

…Aufgabe, eine Globalentschädigung für alle durch die eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen zu gewähren (RIS-Justiz RS0031191). Die mit der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit einhergehenden Unlustgefühle sind mitzuberücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0022442). Im Hinblick auf die von den Vorinstanzen festgestellten Schmerzperioden ist…

1Ob32/05w—OGH Entscheidung

24. Juni 2005

…das Schmerzengeld eine Globalentschädigung dar, bei deren Ausmessung das Klagebegehren grundsätzlich nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden kann (RIS-Justiz RS0031191). Es wird also grundsätzlich gefordert, sich die bereits bekannten und auch die absehbaren Schmerzen global auf einmal abgelten zu lassen und den hiefür angemessenen Betrag…

7Ob202/11y—OGH Entscheidung

30. November 2011

…Schmerzengeld nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich global zu bemessen ist und nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen und Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden kann (vgl RIS Justiz RS0031191). Um über den Einwand der Vorvertraglichkeit in Bezug auf das Schmerzengeldbegehren entscheiden zu können, ist das Verfahren daher noch ergänzungsbedürftig. Das Erstgericht wird im aufgezeigten…

13Os136/16y—OGH Entscheidung

28. Juni 2017

…Aufgabe, eine Globalentschädigung für alle durch die eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen zu gewähren (RIS Justiz RS0031191 [T5]). Tolga V***** erlitt durch die Faustschläge Abschürfungen und durch die Messerattacke eine Schnittwunde an der Brust. Der vom Erstgericht für die rechtswidrig und schuldhaft…

2Ob103/10a—OGH Entscheidung

17. Februar 2011

…noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global, dh als Gesamtentschädigung festzusetzen (2 Ob 232/07t; 6 Ob 185/09p; RIS Justiz RS0031191, RS0031055, RS0031307). Eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung bloß eines Teilbetrags hievon ist daher nur aus besonderen Gründen zulässig, die der Kläger darzutun…

2Ob240/10y—OGH Entscheidung

30. August 2011

…global, dh als Gesamtentschädigung festzusetzen (2 Ob 232/07t; 6 Ob 185/09p; 2 Ob 103/10a; RIS-Justiz RS0031191, RS0031055, RS0031307). In die Globalbemessung sind auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende Unfallsfolgen miteinzubeziehen. Diese sind daher grundsätzlich mit der Globalbemessung…

2Ob181/19k—OGH Entscheidung

29. Juni 2020

… Beim Schmerzengeld handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich um eine Globalentschädigung (2 Ob 218/17y; 2 Ob 24/19x; RS0031191). Allerdings können die Parteien einvernehmlich, etwa durch Vergleich, auch nur über einen Teil des Schmerzengeldes disponieren (2 Ob 218/17y; 2 Ob…

2Ob218/17y—OGH Entscheidung

22. März 2018

…nach ständiger Rechtsprechung um eine Globalentschädigung. Bei der Ausmessung kann das Begehren nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden (RIS Justiz RS0031191). Eine ziffernmäßig getrennte Bemessung kommt auch bei seelischen und körperlichen Schmerzen nicht in Betracht (2 Ob 186/03x). Auch die (für sich genommen…

14Os121/17a—OGH Entscheidung

13. Februar 2018

…körperlichen Verletzungen (vgl § 1325 ABGB) samt der damit verbundenen psychischen Beeinträchtigung des Tatopfers (erneut US 9 und 31; vgl dazu RIS-Justiz RS0031191 [T5]; vgl auch 13 Os 13/02) ist der vom Erstgericht in freier Überzeugung (§ 369 Abs 2 StPO, § …

2Ob232/07t—OGH Entscheidung

29. November 2007

…Einzelfalles für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global, dh als Gesamtentschädigung festzusetzen (RIS-Justiz RS0031191, RS0031055, RS0031307; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 170). Es entspricht ebenfalls der ständigen Rechtsprechung, dass eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung…

4Ob48/16m—OGH Entscheidung

30. März 2016

…Aufgabe, eine Globalentschädigung für alle durch die eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen zu gewähren (RIS Justiz RS0031191). Die mit der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit einhergehenden Unlustgefühle sind dabei mitzuberücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0022442). 2. Seelische Schmerzen sind ersatzfähig, wenn sie Folge…

2Ob11/21p—OGH Entscheidung

25. März 2021

…8] 2. Zum Schmerzengeld: [9] 2.1. Richtig ist, dass das Schmerzengeld grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach des Geschädigten sein soll (RS0031307; RS0031191; RS0031055). In diese Globalbemessung sind auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende Unfallsfolgen miteinzubeziehen. Diese sind daher auch g rundsätzlich mit der…

14Os110/20p—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

…ff; vgl auch ON 228 S 17; vgl dazu Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1325 ABGB Rz 1; RIS Justiz RS0031191 [insb T5]), nicht zu beanstanden (vgl RIS Justiz RS0093061; Spenling , WK StPO Vor §§ 366–379 Rz 25). [45] Gleiches gilt…

9Ob79/07v—OGH Entscheidung

08. Februar 2008

…die mit den physischen Schmerzen zusammenhängenden psychischen Beeinträchtigungen ein Schmerzengeld zuerkannt, wobei die psychischen Beeinträchtigungen im Rahmen einer Globalbeurteilung Berücksichtigung fanden (RIS-Justiz RS0122794; RS0031405; RS0031191 uva). Die Rekurswerberin übersieht überdies, dass sie selbst davon ausgeht, dass der Kläger aufgrund der behaupteten anderen Abnützungserscheinungen erst mit 60 Jahren arbeitsunfähig geworden wäre…

3Ob315/05b—OGH Entscheidung

29. März 2006

…immer nicht Veraltetes zur Teileinklagung von Schmerzengeldansprüchen, RZ 1997, 146; Danzl aaO 173 ff) an der einschlägigen Schmerzengeldjudikatur (vgl. RIS-Justiz RS0031051, RS0031055, RS0031056, RS0031082, RS0031191) geäußerte Kritik näher einzugehen. Eine Stellungnahme zu dieser Kritik an der Schmerzengeldjudikatur kann auch hier unterbleiben. Denn die Bemessung des Pflichtteils kann durchaus mit der…

2Ob70/11z—OGH Entscheidung

16. September 2011

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll der gesamte Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilbar ist, erfasst werden (RIS Justiz RS0031307; RS0031191). Keine Globalbemessung erfolgt dagegen, wenn die Folgen der Körperschädigung noch nicht voraussehbar sind, wenn also die Auswirkung der Verletzungen nicht oder nicht annähernd in vollem…

13Os82/21i—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…der Hauptverhandlung – also selbst 20 Jahre nach der Tat – wahrgenommenen werden konnte (US 6; vgl zur Berücksichtigung psychischer Beeinträchtigungen RIS Justiz RS0031191 [insbesondere T4]), nicht zu beanstanden. [21] Der Berufung gegen den Privatbeteiligtenzuspruch war daher nicht Folge zu geben. [22] Der Kostenausspruch beruht auf § 390a…

13Os23/19k—OGH Entscheidung

10. Juli 2019

…1328 ABGB), sowie zu den dabei erlittenen Körperverletzungen (vgl § 1325 ABGB) und psychischen Beeinträchtigungen der Genannten (US 9; vgl dazu RIS-Justiz RS0031191 [T5]) ist der vom Erstgericht in freier Überzeugung ( Spenling , WK StPO § 369 Rz 6 mwN) zuerkannte (Teil-)Betrag von 2.770 Euro…

1Ob103/21k—OGH Entscheidung

22. Juni 2021

…argumentiert ausschließlich auf Basis österreichischen Rechts und zeigt dazu keine erhebliche Rechtsfrage auf. Schmerzengeld soll eine einmalige Abfindung für alles Ungemach des Geschädigten sein (RS0031307; RS0031191). Es hat daher grundsätzlich – soweit möglich – eine Globalbemessung zu erfolgen, in die auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende Folgen…

2Ob143/18w—OGH Entscheidung

30. Oktober 2018

…der Ausmessung kann das Begehren nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden (zuletzt 2 Ob 218/17y; RIS-Justiz RS0031191). Auch eine ziffernmäßig getrennte Bemessung bei seelischen und körperlichen Schmerzen kommt nicht in Betracht (2 Ob 186/03x). Es ist vielmehr der Gesamtkomplex…

11Os34/18m—OGH Entscheidung

19. Juni 2018

…Beeinträchtigung zu leisten (§ 1328 ABGB). Mit Blick auf die konstatierte psychische Beeinträchtigung des Tatopfers (US 6 und 21; vgl dazu RIS Justiz RS0031191 [T5]) ist der vom Erstgericht in freier Überzeugung (§ 369 Abs 2 StPO, § 273 ZPO) zuerkannte Betrag von 5.000 Euro…

2Ob72/20g—OGH Entscheidung

17. September 2020

…eine Globalentschädigung. Bei der Ausmessung ist das Begehren nicht in einzelne bestimmte Verletzungen oder Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zu zerlegen (2 Ob 218/17y; RS0031191). Eine ziffernmäßig getrennte Bemessung kommt auch bei seelischen und körperlichen Schmerzen nicht in Betracht (2 Ob 186/03x; 2 Ob 218…

2Ob24/19x—OGH Entscheidung

22. Oktober 2019

…eine Globalentschädigung. Bei der Ausmessung kann das Begehren nicht in einzelne, bestimmten Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden (2 Ob 218/17y; RS0031191). Eine ziffernmäßig getrennte Bemessung kommt auch bei seelischen und körperlichen Schmerzen nicht in Betracht (2 Ob 186/03x). II.2 Allerdings können…

7Ob102/19d—OGH Entscheidung

28. August 2019

…es sich nach ständiger Rechtsprechung um eine Globalentschädigung. Bei der Ausmessung kann das Begehren nicht in einzelne, bestimmte Verletzungen bzw Folgeerscheinungen zuzuordnende Teilbeträge zerlegt werden (RS0031191). 1.2 Dem von der Klägerin erhobenen Schmerzengeldbegehren wurde zur Gänze (rechtskräftig) stattgegeben. Ihre Ausführungen, sie habe einen Betrag von 10.000 EUR ausdrücklich ihren…

3R29/25t—OLG Linz Entscheidung

26. März 2025

…in weiterer Folge angeführten Beträge jeweils nach dem Verbraucherpreisindex valorisiert seien. 1.2. Grundsätzlich handelt es sich beim Schmerzengeld nach ständiger Rechtsprechung um eine globale Entschädigung (RS0031191, RS0031415). Das Schmerzengeld ist die Genugtuung für alles Ungemach, das der Verletzte infolge einer Verletzung erduldet (RS0031307, RS0031175). Körperliche und seelische Schmerzen sind dabei gemeinsam…

3R22/25p—OLG Linz Entscheidung

05. März 2025

…Was die Höhe des zuerkannten Schmerzengelds betrifft, ist zunächst auf die ständige Rechtsprechung zu verweisen, wonach es sich beim Schmerzengeld um eine globale Entschädigung handelt (RS0031191, RS0031415). Das Schmerzengeld ist die Genugtuung für alles Ungemach, das der Verletzte infolge einer Verletzung erduldet (RS0031307, RS0031175). Körperliche und seelische Schmerzen sind dabei gemeinsam…

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