RS0036047 – OGH Rechtssatz

…Klägerin zunächst zwar nicht zu behandeln (RS0036069); nunmehr wären aber aufgrund der Abänderung die diesbezüglichen Erwägungen vom Obersten Gerichtshof im Rahmen dessen Kostenentscheidung zu beachten (RS0036047). [50] 6.3. Allerdings kann bei einer sehr komplexen Kostenentscheidung der Oberste Gerichtshof nach ständiger Rechtsprechung in sinngemäßer Anwendung des § 510 Abs …

…Urteils in der Hauptsache aber noch auf die damit wieder aktuell gewordene, zulässige Bemängelung der erstinstanzlichen Kostenbestimmung in der Berufung des Beklagten Bedacht zu nehmen (RS0036047). [26] D ie Beklagte hat in ihrem Rechtsmittel eingewandt, dass im Hinblick auf die nach Zustellung des Zahlungsbefehls am 12. 12. 2020 aufgrund…

…§ 43 Abs 2 ZPO. Dabei war wegen der Wiederherstellung des Ersturteils auch auf die Berufung des Beklagten im Kostenpunkt Bedacht zu nehmen (RS0036047). Die darin erhobenen Einwände sind allerdings nicht berechtigt: Die Höhe des Zuspruchs beruhte auf der Ermittlung der für die Reparatur erforderlichen Kosten durch einen Sachverständigen…

…Entscheidung erster Instanz in der Hauptsache wiederhergestellt wurde und das Berufungsgericht infolge der Abänderung in der Hauptsache auf die Kostenrüge nicht einzugehen hatte (RIS Justiz RS0036047; Kodek in Rechberger ZPO2 Rz 5 zu § 528 ZPO mwN). Zu Unrecht geht der Kläger davon aus, dass der einvernehmlich festgesetzte Streitwert (ASS…