RS0022078 – OGH Rechtssatz

…in dem Zeitpunkt entstanden, in dem klargestellt wurde, dass es zur Verbesserung des Werks durch den Unternehmer nicht mehr kommen werde; damit beginnt die Verjährungsfrist (RS0022078). [5] 2.1. Die Kläger wussten hier spätestens 2013, dass die 2011 erbrachten Werkleistungen des Beklagten (augenscheinlich und auch für Laien erkennbar) mangelhafter „Pfusch…

…Ersatz des Mangelschadens erst zu laufen beginnt, wenn für den Werkbesteller das Misslingen eines Verbesserungsversuchs des Werkunternehmers feststeht oder dieser eine Verbesserung endgültig verweigert (vgl RS0022078 [T3, T4]). 1.3 Mit ihrem Vorbringen, dass es auf die Einholung eines Privatgutachtens nicht ankomme, weil die Klägerin die Schäden bereits 2009 bzw 2010…

…auf Ersatz des Mangelschadens erst beginnen, wenn für den Werkbesteller das Misslingen eines Verbesserungsversuchs des Werkunternehmers feststeht oder dieser eine Verbesserung endgültig verweigert (RIS-Justiz RS0022078 [T3]; ebenso M. Bydlinski in Rummel 3 § 1489 ABGB Rz 3; differenzierend Dehn in KBB 3 § 1489 ABGB Rz…

…250 [Kleetcka aaO 234]; 1 Ob 624/95 = HS XXVI/13 mwN und Auseinandersetzung mit der Kritik Welsers ua; RIS Justiz RS0022078; vgl dazu auch Rebhahn in Schwimann ² , § 1167 ABGB Rz 37) im Einklang stehende Rechtsauffassung der zweiten Instanz, daß die Verjährungsfrist für den…

…zu laufen, wenn dem Besteller erkennbar ist, dass eine erfolgte Verbesserung misslungen ist, oder wenn feststeht, dass der Werkunternehmer die Verbesserung endgültig verweigert (RIS Justiz RS0022078). An dieser Rechtsprechung hat der Oberste Gerichtshof ungeachtet der daran in der Lehre erhobenen Kritik festgehalten (ausführlich 6 Ob 34/00v mwH; 6…

…den Schaden zu verschaffen, der sich im Vermögen des Bestellers erst nach dem erfolglosen Verbesserungsversuch auswirkt (6 Ob 34/00v ua; RIS Justiz RS0022078 [T4], RS0021755 [T10]). Es bildet daher keine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung, wenn das Berufungsgericht vom klagenden Werkbesteller nicht verlangt hat…

…Sache, sondern erst in dem Zeitpunkt entstanden ist, in dem klargestellt wurde, dass es zur Verbesserung des Werks durch den Unternehmer nicht mehr kommen wird (RS0022078). Die Verjährung dieses Schadenersatzanspruchs beginnt demnach erst dann zu laufen, wenn dem Besteller erkennbar ist, dass eine erfolgte Verbesserung misslungen ist, oder wenn feststeht, dass…

…erblickt oder aber einen Vergleich oder aber im Sinne der oberstgerichtlichen Rechtsprechung erst von einer Kenntnis des Schadens ab Misslingen der Verbesserung ausgeht (RIS-Justiz RS0022078, insbesondere 6 Ob 34/00v). Aktenwidrigkeit kann begrifflich nicht vorliegen, weil das Berufungsgericht keine eigenen Feststellungen getroffen, sondern ausschließlich diejenigen des Erstgerichtes übernommen hat (Kodek…

…den Schaden zu verschaffen, der sich im Vermögen des Bestellers erst nach dem erfolglosen Verbesserungsversuch auswirkt (6 Ob 34/00v ua; RIS-Justiz RS0022078 [T4], RS0021755 [T10]). Die für die Hemmung und die Unterbrechung von Verjährungsfristen entwickelten Grundsätze sind auch auf Gewährleistungsfristen anzuwenden (RIS-Justiz RS0018790). Wenn der Unternehmer…

…auch nicht geltend gemacht, es sei schon vor der Vorlage des Privatgutachtens klargestellt gewesen, dass es zur Verbesserung nicht mehr kommen werde (vgl RIS Justiz RS0022078), sodass sich eine Auseinandersetzung damit erübrigt(e). 2.1. Der im von den Streitteilen geschlossenen Vertrag neben dem Kauf einer Liegenschaft vorgesehene Erwerb eines erst herzustellenden…

…geltend gemacht worden“ [ON 66 S 23]), obwohl die Behauptungs- und Beweislast für die die Verjährung begründenden Umstände (vgl hier RIS Justiz RS0022078) den trifft, der den Einwand erhebt (RIS Justiz RS0034456 [T4]). Somit genügte auch eine bloß allgemeine Bestreitung durch die Klägerin. 7. Die Beklagte hat der…

…erst dann beginnt, wenn dem Besteller erkennbar ist, dass eine erfolgte Verbesserung misslungen ist, oder feststeht, dass der Werkunternehmer die Verbesserung endgültig verweigert (RIS Justiz RS0022078, zuletzt 6 Ob 309/02p). Ob und allenfalls seit wann dies auf die neutralen Mit- und Wohnungseigentümer zutrifft, lässt sich dem vom Erstgericht festgestellten Sachverhalt…

…der Rechtsprechung grundsätzlich zwar erst zu laufen, wenn für den Werkbesteller das Misslingen eines Verbesserungsversuchs feststeht oder dieser eine Verbesserung endgültig verweigert (dazu RIS-Justiz RS0022078; 3 Ob 162/12p mwN; krit P . Bydlinski in KBB 4 § 933a Rz 13; differenzierend Dehn aaO § 1489 Rz…

…Sache, sondern erst in dem Zeitpunkt entstanden ist, in dem klargestellt wurde, dass es zur Verbesserung des Werks durch den Unternehmer nicht mehr kommen wird (RS0022078). Die Verjährung des Schadenersatzanspruchs beginnt demnach erst dann zu laufen, wenn dem Besteller erkennbar ist, dass eine erfolgte Verbesserung misslungen ist, oder wenn feststeht, dass…

…die letzten Behebungsversuche der Beklagten im Jahr 2005 gescheitert waren, könnte aus deren erkennbaren Misslingen der Beginn der Verjährungsfrist abgeleitet werden (vgl RIS Justiz RS0022078). Anschließend folgten allerdings Vergleichsgespräche zwischen den Streitteilen, die jedenfalls den Ablauf der Verjährungsfrist zunächst hemmten (RIS Justiz RS0034518) und die im Sachverständigengutachten vom 3. …

…des Mangelschadens beginnt erst zu laufen, wenn für den Werkbesteller das Misslingen eines Verbesserungsversuchs des Werkunternehmers feststeht oder dieser eine Verbesserung endgültig verweigert (RIS Justiz RS0022078); das gilt auch für den Kaufvertrag (5 Ob 21/09p = RIS Justiz RS0022078 [T6]). Der Geschädigte hat vor dem Scheitern der Sanierung noch…

…endgültige Weigerung des Unternehmers erkennen muss, sei es, dass dem Besteller das Misslingen des Verbesserungsversuchs erkennbar ist. Damit beginnt die Verjährungsfrist zu laufen (RIS-Justiz RS0022078; weitere Nachweise bei P. Bydlinski in KBB 7 § 933a Rz 11). Tritt ein Vertragsteil vom Vertrag zurück, weil der andere Teil…