RS0050510 – OGH Rechtssatz

…dieser Behauptungs und Beweislast nach ständiger Rechtsprechung nicht schon etwa durch die bloße Behauptung der vollen Belastung der Liegenschaft bis zu ihrem Wert (RIS Justiz RS0050510). Die vom Rechtsmittelwerber geltend gemachte Aktenwidrigkeit liegt nicht vor und verwirklicht daher gleichfalls keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung. Der außerordentliche Revisionsrekurs wird daher mangels erheblicher Rechtsfragen…

…Wert und dem (nicht näher ausgeführten) Einwand der mangelnden Deckung, sondern erst durch eine Gegenüberstellung des voraussichtlichen Erlöses gegen die konkret berechneten Belastungen (RIS Justiz RS0050510, RS0050578, RS0109822). Die Anfechtung muss geeignet sein, zumindest die teilweise Befriedigung des Gläubigers herbeizuführen oder doch zu erleichtern oder zu beschleunigen (RIS Justiz RS0050591, RS0050698…

…liegt dann am Anfechtungsgegner, Tatsachen zu behaupten, aufgrund derer die Anfechtung aus besonderen Gründen dennoch nicht befriedigungstauglich ist und diese Tatsachen unter Beweis zu stellen (RS0050510). [20] 4.2 Richtig ist, dass der Wert der Liegenschaft 114.255,14 EUR (ohne Dachbodenausbau) und 118.044,95 EUR (mit Dachbodenausbau) beträgt. Nach dem unstrittigen…

…zu behaupten und zu beweisen (RIS Justiz RS0111464). 1.3. Die von der Rechtsprechung geforderte Intensität der Behauptungen zur Befriedigungstauglichkeit ist gering (vgl RIS Justiz RS0050510 [T5]); diese geringe Intensität der Behauptungslast schlägt auch auf die Gläubigerbenachteiligung durch, als bei bestehender Befriedigungstauglichkeit regelmäßig davon auszugehen ist, dass auch eine zumindest mittelbare…