RS0023419 – OGH Rechtssatz

…auf Grund eigener Kenntnis vom Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder sie kennen muss und er mögliche oder zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS-Justiz RS0023419 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Der - im Übrigen in der Revsion behauptete - von den Vorinstanzen gar nicht ausdrücklich festgestellte - Umstand, dass „ähnliche" Böden auch in anderen…

…er aufgrund eigener Kenntnis um den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder wissen muss, aber ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS-Justiz RS0023419). Als Verschulden ist dem Verkehrssicherungspflichtigen schon zuzurechnen, wenn er Anzeichen einer drohenden Gefahr ignoriert (5 Ob 273/03p mwN = RIS-Justiz RS0023419 [T5…

…er aufgrund eigener Kenntnis den Bestand der Gefahrenquelle kennt oder kennen muss und er ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS Justiz RS0023419). Wendet man diese Grundsätze der Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall an, ist eine Verletzung von Verkehrssicherungspflichten der Beklagten zu bejahen. Wenngleich die Anforderungen an den…

…Maßnahmen zur Abwehr jener Gefahren zu setzen, die sich infolge der spezifischen Eigenschaften der Anlage aus einem (voraussehbaren) unerlaubten Verhalten deren Benützer ergeben (RIS-Justiz RS0023419 [T8]). Bei der Seilrutsche oder in ihrer näheren Umgebung war (anders als in dem zu 1 Ob 114/08h entschiedenen Fall der Benutzung…

…entschuldigen, wenn er aufgrund eigener Kenntnis den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder kennen muss oder er ihm mögliche oder zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RS0023419). Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, sollen sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023893 [T2…

…zu treffen hätte (5 Ob 273/03p = RIS Justiz RS0023511 T8). Er muss zumutbare schadensverhindernde Maßnahmen unabhängig vom Vorhandensein einer behördlichen Bewilligung setzen (RIS Justiz RS0023419). Die Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die entsprechenden Vorkehrungen treffen kann. Entscheidend ist das Kriterium der Gefahrenbeherrschung (Harrer in Schwimann, ABGB³ § 1295 Rz 48…

…den vorliegenden Unfall bewegt sich daher im Rahmen der aufgezeigten oberstgerichtlichen Rechtsprechung. 2. Auch zu den Grundsätzen der Verkehrssicherungspflicht besteht ausreichend Judikatur (RIS Justiz RS0023419, RS0022476). Umfang und Intensität richten sich ganz allgemein auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz…

…sein muss und ihm im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht Maßnahmen zur Verhütung von Gefahren zuzumuten sind (3 Ob 576/82 = JBl 1983, 324 mwN; vgl weiters RS0023419). In der Ansicht des Berufungsgerichtes, dass die Beklagte erkennen hätte können, dass das Gerät auch auf die vom Kläger benützte Weise, insbesondere mit einem in…

…entschuldigen, wenn er aufgrund eigener Kenntnis den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder kennen muss oder er ihm mögliche oder zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RS0023419, insbesondere auch [T4]). Diesen Beurteilungsrahmen hat das Berufungsgericht nicht verlassen. [5] Die Beklagte bringt vor, der Aquaplaning Effekt und die dadurch erreichte hohe Geschwindigkeit des…

…Genehmigungen den zur Verkehrssicherung Verpflichteten nicht entschuldigen kann, wenn er die Gefahrenquelle kennt oder kennen muss und zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS Justiz RS0023419). Beruht die Haftung des Besitzers eines Werkes im Sinne des § 1319 ABGB darauf, dass dieser den Vorteil aus der Sache zieht und über ihren…

…er aufgrund eigener Kenntnis um den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder wissen muss, aber ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS Justiz RS0023419). Das BauKG enthält derartige Sondervorschriften zur Vermeidung der Gefährdung von Arbeitnehmern. Auch diese Sondervorschriften können daher nach den dargestellten Grundsätzen die allgemeinen gesetzlichen Verkehrssicherungspflichten nur…

… Ob 151/18d; RIS Justiz RS0118600; RS0023511). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende öffentlich-rechtliche Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht ersetzt werden (RS0023419). Damit sind nur die Mindestanforderungen an die vom Verantwortlichen zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen umrissen. Die Pflicht des Veranstalters, eigenverantwortlich zu prüfen, welche Vorkehrungen zu treffen sind…

…oder Verringerung von Gefahren zu treffen hat (RS0118600; RS0023511). Die Verkehrssicherungspflicht kann durch allenfalls bestehende öffentlich rechtliche Sondervorschriften immer nur ergänzt, aber nicht ersetzt werden (RS0023419). Damit sind nur die Mindestanforderungen an die vom Verantwortlichen zu treffenden Sicherheitsvorkehrungen umrissen. Die Pflicht des Veranstalters, eigenverantwortlich zu prüfen, welche Vorkehrungen zu treffen sind…

…Verpflichteten nicht entschuldigen, wenn er vom Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder davon wissen muss und die ihm möglichen oder zumutbaren Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt ( RS0023419 ). In der Entscheidung 4 Ob 172/11i hat der Oberste Gerichtshof aber auch darauf hingewiesen, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt…

…entschuldigen, wenn er vom Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder davon wissen muss und die ihm möglichen oder zumutbaren Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS-Justiz RS0023419). Ausgehend von diesen Grundsätzen haben die Vorinstanzen einen dem Beklagten anzulastenden, zu seiner Haftung für die Verletzungsfolgen des Klägers führenden Sorgfaltsverstoß - sofern nicht das Haftungsprivileg…

…zumutbaren Vorkehrungen auch dann zu treffen, wenn er durch die baurechtlichen Vorschriften nicht dazu verhalten wäre (RS0023437 [T3]) und alle sonstigen behördlichen Genehmigungen vorliegen (vgl RS0023419). [8] 1.3 Der Erstbeklagte sieht hier eine Sonderkonstellation aufgrund der Feststellung des Erstgerichts verwirklicht, laut der der Verunfallte äußerte, er werde am Boden helfen, weil…

…er aufgrund eigener Kenntnis um den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder wissen muss, aber ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS Justiz RS0023419). 3.2 Vom Eigentümer eines Bauwerks können nur solche Schutzvorkehrungen verlangt werden, die vernünftigerweise, also nach der Auffassung des Verkehrs von ihm zu erwarten sind…

…er aufgrund eigener Kenntnis den Bestand einer Gefahrenquelle weiß oder kennen muss oder er ihm mögliche oder zumutbare Maßnahmen zu deren Beseitigung unterlässt (RIS Justiz RS0023419). Die Genehmigung der Rennstrecke durch Motorsportorganisationen entbindet die Betreiber der Rennstrecke nicht von ihrer eigenen Verpflichtung, unschwer erkennbare Gefahrenquellen zu beseitigen (1 Ob …