RS0028431 – OGH Rechtssatz

…befristet abgeschlossenen Arbeitsverträgen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur durch Ablauf der Befristung; mangels anderslautender Vereinbarung besteht keine Kündigungsmöglichkeit (8 ObA 23/19v; RIS-Justiz RS0028431; Brenn in Reissner , AngG 4 § 19 Rz 9, 30). Nach der Rsp können die Parteien aber auch für ein auf bestimmte Zeit…

…solches mit bestimmter Dauer nämlich bis zum Ende der Kündigungsfrist umgewandelt (RIS Justiz RS0028426; RS0021528). 4.2 Befristung und Kündigung schließen einander grundsätzlich aus (RIS Justiz RS0028431; Reissner in ZellKomm² § 19 Rz 38). Ein befristetes Arbeitsverhältnis darf daher (abgesehen vom hier nicht vorliegenden Fall einer zulässigen Kündigungsvereinbarung, vgl…

…abgeschlossenen Arbeitsverträgen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur durch Ablauf der Befristung und besteht keine Kündigungsmöglichkeit (8 ObA 42/04s; vgl auch RIS Justiz RS0028431; Brenn in Reissner , AngG 3 § 19 Rz 9, 30). Die Parteien können gleichwohl auch für ein auf bestimmte Zeit eingegangenes Arbeitsverhältnis die…

…auf OGH 8 ObA 68/20p; RIS-Justiz RS0118101 , RS0063980 ). Überhaupt schließen bei Beendigung zum selben Termin Kündigung und Befristung einander aus (RIS-Justiz RS0028431 [T1]; Reissner in ZellKomm³ § 19 AngG Rz 38). 6 Ausgehend von diesen Überlegungen hat daher das Erstgericht zu Recht und mit…