RS0037166 – OGH Rechtssatz

…2.1.) – Feststellungen überschießend. 2.2.4. Nach ständiger Rechtsprechung hat das Gericht, bevor es ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widersprüchliches Begehren abweist, dessen Verbesserung anzuregen (RIS-Justiz RS0037166 [T1]; RS0031014 [T10]; RS0037516 [T4]). Auch für das Berufungsgericht gilt das Verbot der Überraschungsentscheidung (RIS-Justiz RS0037300 [T38]; RS0036355). § 182a ZPO hat nichts…

…aufmerksam gemacht hat (RIS Justiz RS0037300). In solchen Fällen ist den Parteien Gelegenheit zu geben, ein unschlüssiges Vorbringen durch gebotene Ergänzungen zu verbessern (RIS Justiz RS0037166; vgl auch RS0115987). Aus diesem Grund sind die Entscheidungen der Vorinstanzen in diesem Punkt aufzuheben. Das Erstgericht wird mit dem Kläger zu erörtern haben, welcher…

…die allgemeinen Grundsätze prozessual zulässiger Klageänderungen anzuwenden: Danach hat das Gericht, bevor es ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widerspruchsvolles Begehren abweist, dessen Verbesserung anzuregen (RIS Justiz RS0037166 [T1]); dies gilt auch für das Berufungsgericht, das dann das Urteil des Erstgerichts zur Durchführung eines solchen Verbesserungsverfahrens aufzuheben hätte (RIS Justiz RS0036355). 3.4. …

…aaO Rz 151) und darf - ebenso wie ein fehlendes oder unschlüssiges Klagebegehren - erst nach einem vergeblichen Verbesserungsversuch abgewiesen werden (Kodek aaO Rz 88; RIS-Justiz RS0037166; RS0036355; zur Bestimmtheit des Klagebegehrens ausdrücklich 5 Ob 511/92). Warum diese Grundsätze für Klagen nach § 65 Abs 1 Z 7 ASGG nicht gelten…

…Unschlüssigkeit der gegen die erstbeklagte Partei erhobenen Begehren und vor dem Hintergrund der zuvor erläuterten weiteren Voraussetzung zu bestätigen gewesen (siehe etwa RIS-Justiz RS0037161, RS0037166, RS0037407, RS0040872; Fasching in Fasching/Konecny² III § 226 ZPO Rz 94). Zu diesem Themenkreis nimmt der Kläger in seiner (umfangreichen) Rekursbeantwortung mit keinem…

…wurden (RIS-Justiz RS0037300), und dass das Gericht Parteien die Gelegenheit zu geben hat, ein unschlüssiges Vorbringen durch gebotene Ergänzungen zu verbessern (vgl RIS-Justiz RS0037166; RS0115987). 5.2. Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben. Das Berufungsgericht wird im fortgesetzten Verfahren zunächst die Unschlüssigkeit des Einwands des Rechtsmissbrauchs mit den Beklagten im…

…58/06x ebenso RIS-Justiz RS0037161 mwN zuletzt 7 Ob 149/03t oder RIS-Justiz RS0037119 mwN zuletzt 1 Ob 73/03x oder RIS-Justiz RS0037166 mwN zuletzt 8 ObS 4/06f und zahlreiche andere) blieb jedoch vom Berufungsgericht unbeachtet. Schon aus diesem Grund hat insoweit eine Zurückverweisung zu erfolgen. Mit…

…sondern müssen zum Anlass einer Anleitung zur Ergänzung der für die Entscheidung erheblichen tatsächlichen Angaben gemäß § 182 Abs 1 ZPO genommen werden (RIS Justiz RS0037166; RS0117576). Der Auftrag des Berufungsgerichts, die Sache im aufgezeigten Sinn mit den Parteien zu erörtern und das Verfahren allenfalls zu ergänzen, folgt diesem Grundsatz. Lehre…

…zugänglich ist, die Zulässigkeit des Feststellungsbegehrens. Die Kläger reagierten darauf nicht selbst, sie wurden vielmehr vom Erstgericht (das sich überdies ausdrücklich auf RIS Justiz RS0036355; RS0037166 bezog) zur Verbesserung des Klagebegehrens im Sinn des Bestimmtheitsgebots des § 226 ZPO angehalten. Erst nach neuerlicher Erörterung durch das Erstgericht (und infolge einer…

…Partei nicht mit seiner Rechtsansicht überraschen (RIS Justiz RS0108816, RS0037300); vor der Abweisung eines unschlüssigen Klagebegehrens ist ein Verbesserungsversuch vorzunehmen (RIS Justiz RS0117576, RS0037161, RS0036355, RS0037166). § 182a ZPO hat aber nichts daran geändert, dass es keiner richterlichen Anleitung zu einem Vorbringen bedarf, gegen das der Prozessgegner bereits Einwendungen erhoben…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2 und T3]; RS0117576 [T1]; RS0036455 [T5 und T9]). Ein solcher Verbesserungsversuch unterblieb sowohl in erster Instanz (weil das Erstgericht wie schon der Zuspruch…

…Unschlüssigkeit weder vorgebracht noch erörtert. 2.2. Vor einer Abweisung des diesbezüglichen Begehrens hätte daher ein Verbesserungsversuch durchgeführt werden müssen (vgl RIS-Justiz RS0117576; RS0037161; RS0037166). 2.3. Wenn das Berufungsgericht im Gegensatz zum Erstgericht das Klagebegehren für zu wenig bestimmt (§ 226 ZPO) erachtet, muss es das Urteil des…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2 und T3]). Dem ist das Berufungsgericht nicht nachgekommen. Allerdings liegt dazu in der Revision keine (taugliche) Mängelrüge vor, wenn nur verlangt wird, die…

…wären, die die Klägerin im eigenen Namen geltend macht. Es ist jedenfalls ein Verbesserungsversuch durchzuführen, ehe ein Klagebegehren als unschlüssig abzuweisen ist (RIS Justiz RS0117576; RS0037166). Diese Verpflichtung trifft auch das Berufungsgericht (RIS Justiz RS0036355). Dem Obersten Gerichtshof ist daher die Überprüfung der Frage, ob eine Ergänzung des Verfahrens tatsächlich erforderlich…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2 und T3]; RS0117576 [T1]; RS0036455 [T5 und T9]). Da das Erst- und das Berufungsgericht einen diesbezüglichen Verbesserungsauftrag unterlassen haben (die ohnehin nur sehr…

…sich aus seiner Weigerung ergeben können. Der Verbesserungsauftrag ist von Amts wegen zu erteilen, auch wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten wird (RIS Justiz RS0037166 [T5, T9 und T12]). Die Unterlassung eines Verbesserungsauftrags an die Klägerin beruht auf einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Vorinstanzen und ist deshalb vom Obersten Gerichtshof…

…Klagebegehrens vom Gericht eine Verbesserung anzuregen. Der Verbesserungsauftrag ist von Amts wegen zu erteilen, auch wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten wird (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2 und T3]; RS0117576 [T1]; RS0036455 [T5 und T9]). Da das Erst- und das Berufungsgericht einen Verbesserungsauftrag unterlassen haben, ist sowohl das erstinstanzliche als…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2] und [T3]; RS0117576 [T1]; RS0036455 [T5] und [T9]). 3. Zwischen dem Klagsvorbringen und dem Inhalt des Privatgutachtens besteht insofern ein Widerspruch, als der…

…anzusehen wäre, wäre es nicht sogleich zurück- oder abzuweisen, sondern es wäre der Klägerin vom Gericht gemäß § 182 ZPO eine Verbesserungsmöglichkeit einzuräumen (RIS-Justiz RS0037166). Dass der Beklagten im Fall der Abweisung der negativen Feststellungsklage eine Leistungsklage (selbst bei Verstreichen der Verjährungsfrist) nicht verwehrt ist, hat der Oberste Gerichtshof bereits…

…er ist aber nach § 182 ZPO - auch wenn er anwaltlich vertreten ist - zu entsprechender Präzisierung des Begehrens aufzufordern (6 Ob 51/05a; RIS-Justiz RS0037166 [T6]; RS0031014 [T10]). Dieser Anleitungspflicht ist das Erstgericht auch nachgekommen: Sein Auftrag an die Klägerin, in einem Schriftsatz die geltend gemachten Schadenersatzansprüche aufzuschlüsseln, ist inhaltlich…

…wurde (RIS Justiz RS0037300), und verbleibende Zweifel am Inhalt der Klage ohne Verbesserungsversuch nicht zu einer Abweisung des Klagebegehrens wegen Unschlüssigkeit führen dürfen (RIS Justiz RS0037166), sind die Urteile der Vorinstanzen aufzuheben. Das Erstgericht wird im fortgesetzten Verfahren zunächst der klagenden Partei Gelegenheit zu geben haben, ihr Klagebegehren im dargelegten Sinne…

…ihr widerspruchsvolles Begehren zu verdeutlichen und zu präzisieren, ohne dass dieses sofort aus formalen Gründen abgewiesen werden könnte (RIS Justiz RS0037300 [insbesondere T 37], RS0037166). Die Klägerin brachte im Wesentlichen zum Schadenersatzanspruch in der Klage S 3 f, sowie im Schriftsatz ON 4 S 3 …

…werden, das Klagebegehren wäre zu weit gefasst, nicht ausreichend konkretisiert und ungewichtet. Bestehen solche Bedenken, wäre zunächst ein Verbesserungsversuch zu unternehmen (RIS-Justiz RS0036355, RS0036871, RS0037166). Der Revision war somit Folge zu geben. Auf die übrigen Revisionsgründe muss nicht mehr eingegangen werden. Die Kostenentscheidung beruht auf § 52 ZPO.…

…Streitteilen zu erörtern und den Parteien die Möglichkeit einzuräumen, entsprechendes Vorbringen dazu zu erstatten und allenfalls eine entsprechende Verfahrensergänzung vorzunehmen (vgl RIS-Justiz RS0037161 und RS0037166). Spruchgemäß waren die Urteile der Vorinstanzen daher aufzuheben und die Rechtssache an das Erstgericht zurückzuverweisen, das im aufgezeigten Sinn vorzugehen haben wird. Der Kostenvorbehalt beruht…

…bedurft hätte. Ebenso wenig erhob die Klägerin in der Revision eine Mängelrüge, das Berufungsgericht habe seine materielle Prozessleitungspflicht durch Unterlassung eines Verbesserungsversuchs (vgl RIS Justiz RS0037166 [T13]) verletzt. Ein allfälliger derartiger Mangel des Berufungsverfahrens kann aber vom Obersten Gerichtshof nicht von Amts wegen wahrgenommen werden (RIS Justiz RS0037325). Die nach den…

…Klagsvorbringens mit der Klägerin gemäß §§ 182, 182a ZPO zu erörtern, um ihr Gelegenheit zu geben, das Klagsvorbringen schlüssig zu machen (RIS Justiz RS0037166; RS0037300 [T36, T37]). Die Klägerin hat in ihrer Berufung eine allfällige Verletzung der materiellen Prozessleitungspflicht des Erstgerichts nicht als Verfahrensmangel gerügt, weshalb dieser allenfalls vorliegende…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166; RS0037516 [T2 und T3], RS0117576 [T1]; RS0036455 [T5 und T9]). Eine Erörterung der Schlüssigkeit der Klage erübrigte sich nicht, obwohl die Beklagte in erster Instanz…

…gewesen wäre, ist dagegen nicht zu beanstanden. Zwar hat das Gericht, bevor es ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widersprüchliches Begehren abweist, dessen Verbesserung anzuregen (RIS Justiz RS0037166 [T1]); dies gilt auch für das Berufungsgericht, das dann das Urteil des Erstgerichts zur Durchführung eines solchen Verbesserungsverfahrens aufzuheben hätte (RIS Justiz RS0036355). Eine erfolgreiche…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS-Justiz RS0037166 [T12] uva). Eine Erörterung der mangelnden Bestimmtheit der Klage erübrigte sich nicht, obwohl die Beklagte schon in erster Instanz entsprechende Einwände erhoben hat, haben doch…

…sondern muss zum Anlass einer Anleitung zur Ergänzung der für die Entscheidung erheblichen tatsächlichen Angaben gemäß § 182 Abs 1 ZPO genommen werden (RIS-Justiz RS0037166; RS0000263). In Anbetracht der somit erforderlichen Verfahrensergänzung durch das Erstgericht bedarf es keines weiteren Eingehens darauf, dass das Berufungsgericht mit seiner Entscheidung gegen den Rechtssatz…

…das Begehren schlüssig gemacht werde (SZ 70/199; Schragel aaO Rz 11). Die Anleitungspflicht (vgl dazu JBl 1970, 623 uva; RIS Justiz RS0037166) ist durch § 182a ZPO nur insofern als erweitert anzusehen, dass nun auf ein verfehltes Klagebegehren, das nicht dem offenkundig verfolgten Rechtsschutzziel der Partei…

…zur Ergänzung der für die Entscheidung erheblichen tatsächlichen Angaben gemäß §§ 182 Abs 1, 182a ZPO genommen werden (1 Ob 73/03x; RIS-Justiz RS0037166). Auf die mangelnde Fälligkeit, die das Erstgericht aus der vermeintlich fehlenden Schlüssigkeit ableitet, braucht derzeit nicht eingegangen werden. Das Erstgericht wird sich im fortgesetzten Verfahren…

…es ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widerspruchsvolles Begehren abweist, dessen Verbesserung anzuregen hat, entspricht der ständigen Rechtsprechung (SZ 70/136; 1 Ob 606/95; RIS-Justiz RS0037166; Fucik in Rechberger, ZPO, Rz 1 zu § 182 ZPO; die in der Revision zitierte Entscheidung 2 Ob 524/95 betrifft - ebenso wie die darin…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166). Ein solcher Verbesserungsversuch unterblieb sowohl in erster Instanz als auch im Berufungsverfahren. Es würde gegen das Verbot von Überraschungsentscheidungen widersprechen, wenn im drittinstanzlichen Verfahren der…

…wurden, zumindest hinzuweisen (RIS-Justiz RS0122749), in diesem Sinne ist auch vor Abweisung eines unschlüssigen Verfahrens jedenfalls ein Verbesserungsversuch vorzunehmen (RIS-Justiz RS0117576, RS0037161, RS0036355, RS0037166, zuletzt etwa OGH vom 15.12.2015, 4 Ob 197/15x). 9.5 Hier wurde im erstinstanzlichen Verfahren auf den vom Kläger jedenfalls auch angezogenen Anspruchsgrund…

…nach § 182 ZPO – auch wenn er anwaltlich vertreten ist – im fortzusetzenden Verfahren zu einer entsprechenden Präzisierung des Begehrens aufzufordern (RIS Justiz RS0037166, RS0031014 [T10]). Sollte das Klagebegehren schlüssig gestellt werden, wird noch Folgendes zu beachten sein: 3.1. Gesamtvertretung bedeutet, dass rechtsgeschäftliche Erklärungen der Gesellschaft grundsätzlich erst…

…schlüssig zu stellen. Es trifft zwar zu, dass das Gericht, bevor es ein unbestimmtes, unschlüssiges oder widersprüchliches Begehren abweist, dessen Verbesserung anzuregen hat (RIS Justiz RS0037166 [T1]); dies gilt auch für das Berufungsgericht, das dann das Urteil des Erstgerichts zur Durchführung eines solchen Verbesserungsverfahrens aufzuheben hätte (RIS Justiz RS0036355). Eine erfolgreiche…

…T2]; RS0040801 [T1]; RS0040862). Es entspricht aber der völlig einhelligen Judikatur, dass vor Abweisung eines unschlüssigen Klagebegehrens stets ein Verbesserungsversuch vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0117576; RS0037166; RS0037161), was auch im Fall eines Antrags auf Fällung eines Versäumungsurteils wegen Versäumung der Frist zur Klagebeantwortung gilt (1 Ob 73/03x). 5.2…

…ist von Amts wegen zu erteilen, selbst wenn die Partei durch einen Rechtsanwalt vertreten ist und die Notwendigkeit einer Präzisierung nicht selbst erkannte (RIS Justiz RS0037166). Ein solcher Verbesserungsversuch unterblieb sowohl in erster Instanz als auch im Berufungsverfahren. Es würde gegen das Verbot von Überraschungsentscheidungen verstoßen, wenn im drittinstanzlichen Verfahren der…

…dem sonstigen Akteninhalt nicht entnehmen. 4. Da dem Kläger vor einer Abweisung des nicht ausreichend bestimmten Räumungsbegehrens die Verbesserung zu ermöglichen ist (RIS-Justiz RS0037166 [T1]), wird ihm das Erstgericht im fortgesetzten Verfahren Gelegenheit zu geben haben, sein Räumungsbegehren entsprechend zu spezifizieren. 5. Der Kostenvorbehalt beruht auf § 52…