RS0085661 – OGH Rechtssatz

…einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). So hat der Oberste Gerichtshof festgehalten, dass der Aufseher im Betrieb auch bei einer Zwei-Mann-Partie derjenige ist, der auch nur bezüglich einer bestimmten…

…zumindest einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung überwachen (RS0085510; RS0085418). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). [36] Auf Grundlage dieser Judikatur ist der Erstbeklagte als Aufseher im Betrieb zu qualifizieren, weil er die Therapiestunde leitete und damit in eigener Verantwortung deren…

…einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). [16] 3.1 Ein Kraftwagenlenker ist nur dann Betriebsaufseher, wenn ihm eine Weisungsbefugnis zukommt, die über die Verantwortlichkeit hinausgeht, die jeder Kraftfahrer gegenüber seinem Mitfahrer…

…ein Dienstnehmer eingegliedert, dem Aufseher also wie einem mit Weisungsrechten ausgestatteten Dienstvorgesetzten untergeordnet ist (vgl 2 Ob 321/01x mwN; RIS Justiz RS0085612, RS0085661). 2.2 Es wurde bereits zur Revision des Klägers ausgeführt, dass dieser in den Betrieb der zweitbeklagten Partei nicht eingegliedert war. Weder der Kläger noch…