RS0014768 – OGH Rechtssatz

…aber auf den Einwand der Beklagten einzugehen, sie sei beim Abschluss des Vertrags von der Klägerin arglistig getäuscht worden, den sie – zulässigerweise (vgl RS0014768) – zur Grundlage ihres Vertragsanpassungsbegehrens gemacht hat. 6.1. Die Auffassung des Berufungsgerichts, das Vorbringen der Beklagten zur arglistigen Irreführung sei unzureichend gewesen, teilt der…

…entspricht der herrschenden Auffassung, dass das Gestaltungsrecht auf Vertragsanpassung auch dem bei Vertragsabschluss listig Getäuschten zusteht (1 Ob 27/97w, SZ 70/96; RIS-Justiz RS0014768 ua). Richtig ist der Hinweis, dass die Vertragsanpassung bei Wesentlichkeit des Irrtums voraussetzt, dass auch der Gegner bei Kenntnis der wahren Lage den Vertrag zu…

…dass Vertragsanpassung nach der Rechtsprechung nur bei einem unwesentlichen Irrtum (wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre: RIS Justiz RS0082957; auch bei Arglist: RS0014768) und nur dann möglich ist, wenn der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch den Willen gehabt hätte, gegebenenfalls auch zu den Bedingungen, die der andere…

…Vertragsanpassung ist nach der Rechtsprechung nur bei einem unwesentlichen Irrtum (wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre: RIS-Justiz RS0082957; auch bei Arglist: RS0014768) und nur dann möglich, wenn der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch den Willen gehabt hätte, gegebenenfalls auch zu den Bedingungen, die der andere Teil…