RS0091423 – OGH Rechtssatz

…die Eintragungen 9. und 11. der Strafregisterauskunft bereits die Voraussetzungen der Strafschärfung bei Rückfall nach § 39 Abs 1a StGB vorliegen (RIS-Justiz RS0091423, RS0091492; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 71 Rz 9), weshalb von einer erweiterten Strafbefugnis von bis zu viereinhalb Jahren Freiheitsstrafe auszugehen ist. Aufgrund…

…bei Rauschtaten auch die verdeckten Taten (Grunddelikte) für die Beurteilung maßgebend sind, ob Vorverurteilungen, die auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen, gegeben sind (RIS-Justiz RS0091423; 15 Os 134/91 mwN). Das Erstgericht hat daher zutreffend die fünf Vorstrafen des Angeklagten wegen unter anderem der Vergehen der Körperverletzung nach § 83…

…die Strafrahmenbegrenzung in § 287 Abs 1 zweiter Satz StGB sowie die Relevanz von Unrechtskomponenten der Rauschtat bei der Strafbemessung (RIS-Justiz RS0091312, RS0091423, RS0091365; 12 Os 9, 10/91; Eder-Rieder , SbgK § 287 Rz 76) zeigen - entgegen der Rechtsansicht des Nichtigkeitswerbers sehr wohl…

…Beschluss nachträglich gebildete Gesamtstrafe in der Dauer von zwei Jahren über den Beschuldigten verhängt, welche bis 23.01.2026 zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dieses einschlägig (RIS-Justiz RS0091423) getrübte Vorleben im Zusammenhalt mit der beim Beschuldigten vorliegenden Abhängigkeitserkrankung einschließlich in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgetretener drogenpsychotischer Störungen sowie der beim gegenständlichen Vorfall mutmaßlich…