RS0022477 – OGH Rechtssatz

…– eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Lage gegenüber der Gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RIS Justiz RS0022477). Ein Vermögensschaden tritt bereits mit der Begründung einer Verbindlichkeit ein. Vermögensverminderung ist nämlich nicht bloß die Einbuße an Aktiven, sondern auch jedes Anwachsen der Passiven…

…bestanden hat – eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Lage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RS0022477). Hier setzt das zunächst den Nachweis voraus, dass der von der Klägerin gepfändete Schadenersatzanspruch des Drittbeklagten Bestand hatte und in ihrem Sinn verwertbar gewesen wäre…

…– eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Vermögenslage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RIS Justiz RS0022477). Die Behauptung und der Beweis dafür, dass die Gesellschafterin im hypothetischen Fall der Berücksichtigung der Klagsforderung im Verteilungsentwurf einen entsprechend höheren, auch zur völligen Abdeckung…

…im Vergleich zweier Vermögenslagen zu beurteilen, nämlich der wirklichen, die durch das schädigende Ereignis eingetreten ist, und einer hypothetischen ohne dieses Ereignis (vgl RIS Justiz RS0022477). Vermögensminderung ist nicht bloß die Einbuße an Aktiven, sondern auch jedes Anwachsen der Passiven. Der Schaden kann daher auch darin bestehen, dass das Vermögen des…

…im Vergleich zweier Vermögenslagen zu beurteilen, nämlich der wirklichen, die durch das schädigende Ereignis eingetreten ist, und einer hypothetischen ohne dieses Ereignis (vgl RIS-Justiz RS0022477). Ein Vermögensschaden tritt bereits mit Begründung einer Verbindlichkeit ein; Vermögensminderung ist nämlich nicht bloß die Einbuße an Aktiven, sondern auch jedes Anwachsen der Passiven (RIS…

…gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (Oetker in Münchener Kommentar zum BGB4 § 249 Rz 18f mwN; RIS-Justiz RS0022477). Festzustellen sind alle Auswirkungen im Vermögen des Geschädigten (8 Ob 123/05d). Auch schon entstandene Verbindlichkeiten bedeuten einen Nachteil am Vermögen (Oetker aaO Rz 16…

…bestanden hätte – eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Lage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RS0022477). Ein Vermögensschaden tritt dabei nicht nur dann ein, wenn Aktiva eingebüßt werden, sondern auch dann, wenn die Passiva anwachsen (RS0022568). Der Schaden tritt dabei im…

…dieses Ereignis bestand eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RIS Justiz RS0022477). Nachteil am Vermögen ist jede Minderung im Vermögen, der kein volles Äquivalent gegenübersteht (RIS Justiz RS0022537 [T2]; 4 Ob 3/14s). Auch ist…

…dieses Ereignis bestand, eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Vermögenslage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RS0022477). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass im Vermögen der Klägerin durch die aus Anlass der Beschäftigung einer Haushaltsgehilfin in ihrem Privathaushalt geleisteten Nachzahlungen des Lohnes, der…

…bestand eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Vermögenslage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RIS Justiz RS0022477). 2.3. Der weite Schadensbegriff des ABGB umfasst jeden Zustand, der rechtlich als Nachteil aufzufassen ist (RIS Justiz RS0022537 [T5]). Nachteil am Vermögen ist jede…

…Zusammenhang mit der Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Bauträgers) ein vermögensrechtlicher Nachteil in Form der Verschlechterung ihrer Rechtsposition entstanden (vgl RIS Justiz RS0022526; RS0022477; RS0022537). Es liegen daher die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO insgesamt nicht vor. Einer weitergehenden Begründung bedarf dies nicht (§ …

…Ereignis bestanden hätte, somit eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Lage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, liegt ein Schaden im Rechtssinne vor (RS0022477). [30] 4.2. § 933a ABGB umfasst auch den Ersatz weiterer Nicht oder Schlechterfüllungsschäden (vgl auch 2 Ob 99/18z zum Problem…

…bestand eine gedachte hypothetische Lage. Ist die wirkliche Vermögenslage gegenüber der gedachten zum Nachteil des Betroffenen, dann liegt ein Schaden im Rechtssinn vor (RIS Justiz RS0022477). 3. Der weite Schadensbegriff des ABGB umfasst jeden Zustand, der rechtlich als Nachteil aufzufassen ist (RIS Justiz RS0022537 [T5]). Nachteil am Vermögen ist jede…

…Verbindlichkeit positiver Schaden ist (RS0022672, RS0017382, RS0022518). Anknüpfend an die Rechtslage, dass bei einer verjährten (präkludierten) Forderung von einer (für den Schadensbegriff erforderlichen, vgl RS0022537, RS0022477) Vermögensminderung nicht mehr gesprochen werden kann (RS0022615), bejahte der Oberste Gerichtshof in der zitierten Entscheidung wegen des (nach der Schaffung des Titels erfolgten) Ablaufs der…