RS0084149 – OGH Rechtssatz

…aus, wenn - wie hier - im obigen Sinn eine Eingliederung des mittätigen Werkbestellers in den Betrieb des Werkunternehmers stattgefunden hat (SV Slg 38.620; RIS-Justiz RS0084255, RS0084149; Neumayr § 333 ASVG Rz 36). Um die bloße Mithilfe bei einem Beladevorgang (vgl JBl 1989, 319 mwN; Neumayr § 333 ASVG Rz 30, 48…

…wenn in so einem Fall dem schädigenden Unternehmer ein Weisungsrecht zukommt (RIS-Justiz RS0085019). Im gleichen Sinn wurde ausdrücklich auch zu Werkverträgen judiziert (RIS-Justiz RS0084149; Neumayr aaO Rz 48). Von einem solchen Werkvertrag ist hier deshalb auszugehen, weil der ursprüngliche Beförderungsvertrag bereits vor dem Werkauftrag erfüllt worden war. All dies…

…seinen persönlichen Lebensbereich und die Sphäre seines eigenen Aufgabenbereichs verlässt und sich in den Bereich der vertraglich dem Unternehmer (Schädiger) obliegenden Aufgaben einordnet (RIS-Justiz RS0084149). Von all dem kann angesichts der Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen keine Rede sein. Der Kläger hat beim Verladevorgang keineswegs von der Beklagten geschuldete Tätigkeiten durchgeführt, sondern…

…ausübt, wenn er seinen persönlichen Lebensbereich und die Sphäre seines eigenen Aufgabenbereichs verlässt und sich in den Bereich der vertraglich dem Unternehmer obliegenden Aufgaben einordnet ( RS0084149 ). [8] 4. Der Oberste Gerichtshof hat bereits Hilfstätigkeiten des Werkbestellers selbst auch bei vereinbarter Mithilfe zur Kosteneinsparung § 176 Abs 1 Z…