RS0012972 – OGH Rechtssatz

…lässt sich jeweils nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenkten, ihres Vermögens und ihrer Lebensstellung entscheiden (RIS Justiz RS0012972). Erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO stellen sich dabei regelmäßig wegen der jeweiligen Einzelfallbezogenheit nicht (vgl 9 Ob 53…

…Maßgeblich dafür, ob die Schenkung in Erfüllung einer sittlichen Pflicht erfolgt ist, sind die persönlichen Beziehungen zwischen Geschenkgeber und Geschenknehmer sowie ihre Vermögens- und Lebensverhältnisse (RS0012972 [T5]). Ob nach diesen Kriterien eine Schenkung in Entsprechung einer sittlichen Pflicht (oder aus Gründen des Anstandes) vorliegt, lässt sich nur von Fall zu Fall…

…keine erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO (5 Ob 191/10i; 9 Ob 53/05t; RS0018833 [T7]; RS0012972 [T8]). 4.5. Dem Berufungsgericht ist hier auch keine aus Gründen der Rechtssicherheit auch im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung unterlaufen. Dessen Rechtsauffassung, bei der zwischen den Streitteilen…

…Abs 3 ABGB erfolgt, hält sich an den von der Rechtsprechung zu diesem Thema abgesteckten Rahmen (SZ 70/231; 1 Ob 46/01y; RIS-Justiz RS0012972). Ob eine sittliche Pflicht bestand, kann nur aus den konkreten Umständen des Falls ersehen werden und ist im Zusammenhang mit den persönlichen Beziehungen zwischen Schenker…

…einer „sittlichen Pflicht" nach § 785 Abs 3 ABGB erfolgt ansieht, bleibt diese Rechtsauffassung durchaus in dem von der Rechtsprechung abgesteckten Rahmen (RIS-Justiz RS0012972). Ob eine sittliche Pflicht bestand, kann nur aus dem konkreten Umständen des Falls ersehen werden, und ist insbesondere im Zusammenhang mit den persönlichen Beziehungen zwischen…

…unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenktem, ihres Vermögens und der ihrer Lebensstellung entscheiden (zur insoweit vergleichbaren Rechtslage vor dem ErbRÄG 2015: RS0012972 [T1]; 2 Ob 91/16w Pkt IV.1.1). Wegen der Einzelfallbezogenheit dieser Beurteilung stellen sich – ausgenommen korrekturbedürftige Fehlbeurteilungen – regelmäßig keine…

…Dies lässt sich nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenkten, ihres Vermögens und ihrer Lebensstellung entscheiden (RIS Justiz RS0012972 [T1]). Dass der Beschenkten für ihre Leistungen geradezu ein Lohn als Pflegerin oder ein familienrechtlicher Abgeltungsanspruch gemäß § 98 EheG zusteht, ist nicht Voraussetzung…

…gesellschaftlichen Kreis des Verfügenden") entscheiden (NZ 1981, 29 mwN; 4 Ob 136/97x = JBl 1997, 663 = NZ 1997, 394; SZ 70/231 ua; RIS Justiz RS0012972; Welser in Rummel3, § 785 ABGB Rz 15; vgl. zur "Anstandschenkung" [§ 29 Abs 1 Z 1 KO] auch 2 Ob 678/87 = JBl 1989…

…entscheiden (7 Ob 304/97z SZ 70/231; 1 Ob 46/01y; 2 Ob 14/12s; RIS Justiz RS0012972). 1.2 Ein häufiger Anwendungsfall dieser Bestimmung ist jener, in welchem die „sittliche Pflicht“ wegen des Empfangs von (außerordentlichen) Beistandsleistungen, die über die…

…Anstands kennt, wobei auf den Anlass, das Verhältnis von Geschenkgeber und Geschenknehmer zueinander, ihre Lebensverhältnisse sowie auf die Vermögensverhältnisse der Beteiligten abzustellen ist (RIS-Justiz RS0012972; vgl. auch Umlauft, Anrechnung 2001, 191 ff). Geschenke von besachwalterten Personen jedenfalls an in Not geratene Kinder können dem Wohl des Betroffenen als Geschenkgeber dienen…

…des Einzelfalls unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenktem, ihrem Vermögen und ihrer Lebensstellung zu beurteilen (NZ 1981, 29; RZ 1983/65; RISJustiz RS0012972). Ob diese Voraussetzungen hier gegeben sind, bedarf der Erörterung und entsprechender Feststellungen. Eine Pflichtteilserhöhung fände nur dann statt, wenn der Erblasser die Bezugsberechtigung in Schenkungsabsicht…

…des Schenkers (Erblassers) bestand. Dies lässt sich nur unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenktem, ihres Vermögens und ihrer Lebensstellung entscheiden (RIS-Justiz RS0012972). Unter die Lebensverhältnisse fallen auch die Verhältnisse anderer Beteiligter (3 Ob 75/02d), hier also die Verhältnisse der vier Geschwister des Beklagten. In den Hauptanwendungsfällen…

…bestand, lässt sich nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenkten, ihres Vermögens und ihrer Lebensstellung entscheiden (RIS Justiz RS0012972, zuletzt 9 Ob 112/04t). Erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO stellen sich dabei regelmäßig nicht, sofern dem…

…den Geboten der Sittlichkeit wurzelnde Verpflichtung des Schenkers (Erblassers) bestand. Dabei sind die persönlichen Beziehungen zwischen Schenker und Beschenkten, ihr Vermögen und ihre Lebensstellung entscheidend (RS0012972). Das österreichische Erbrecht sieht als Grundsatz einen Pflichtteilsanspruch bestimmter naher Angehöriger vor, der nur in besonders gewichtigen Fällen nicht zum Tragen kommen soll. Eine ausdehnende…