RS0088292 – OGH Rechtssatz

…schädlichen Neigung beruhenden Taten verurteilt worden ist (ON 75, § 33 Abs 1 Z 2 StGB). Schuldaggravierend ist zudem das Handeln aus Gewinnstreben (RIS-Justiz RS0088292, RS0087959), das Überlassen von Suchtgift in einer nicht bloß das 15-fache, sondern das 23-fache der Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigenden Menge (RIS-Justiz…

…Art (hier: zwei Verbrechen und mehrere Vergehen) begangen hat (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB). Schuldaggravierend sind zudem das Handeln aus Gewinnstreben (RIS-Justiz RS0088292, RS0087959), dass das 25-fache der Grenzmenge sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Überlassung von Suchtgift (Punkt II. des Schuldspruchs) erheblich überschritten wurde…

…der Umstand, dass der Angeklagte aus reinem Gewinnstreben („zur Aufbesserung seiner finanziellen Situation und Erhöhung seines Lebensstandards“ [vgl US 5]) handelte (RIS-Justiz RS0088292). Dem Angeklagten, der eine Herabsetzung der Freiheitsstrafe und deren bedingte Strafnachsicht anstrebt, gelingt es nicht, weitere für ihn günstige Strafbemessungsgründe zur Darstellung zu bringen. Dem…