RS0019922 – OGH Rechtssatz

…erfolgt; in einem solchen Fall greifen stattdessen die Regeln über die Leistungskondiktionen (§§ 1431 ff ABGB) als leges speciales ein (RIS Justiz RS0019922; Koziol in Koziol/Bydlinski/Bollenberger , Kurzkommentar zum ABGB³ [2010], § 1041 Rz 1). Im gegebenen Zusammenhang wäre dabei an eine in Analogie…

…Bereicherung geführt hat, weil in diesem Fall die Bestimmungen über die Leistungskondiktionen nach den §§ 1431 ff ABGB als leges speciales eingreifen (RS0019922; RS0028179 [T9]). Mit diesem Argument setzt sich die Revisionswerberin nicht auseinander. [23] 6.2 Auf einen Anspruch auf Bereicherung hat sich die Klägerin zwar im…

…Klägerin steht ein Bereicherungsanspruch somit nur gegenüber der Fluglinie zu. Im zweipersonalen Verhältnis schließt eine mögliche Leistungskondiktion einen Verwendungsanspruch aufgrund dessen Subsidiarität aus (RIS Justiz RS0019922; 1 Ob 353/97m). Ein Verwendungsanspruch nach § 1041 ABGB würde überdies die ungerechtfertigte Verwendung eines Vermögenswerts zum Nutzen eines anderen als…