RS0060643 – OGH Rechtssatz

…Pflichten hingewiesen und in einer dem Ernst der Lage angepassten Weise zur Einhaltung seiner Pflichten aufgefordert worden ist. Dies gilt insbesondere auch für die Arbeitsverweigerung (RS0060643). Um eine Ermahnung entbehrlich zu machen, muss die Weigerung derart eindeutig und endgültig sein, dass angesichts eines derartigen, offensichtlich unverrückbaren Willensentschlusses des Arbeitnehmers eine Ermahnung…

…Richtig ist zwar, dass nach der Rechtsprechung der Arbeitnehmer nicht wegen Vernachlässigung gerade der Pflichten verwarnt worden sein muss, deren Nichteinhaltung dann zur Entlassung führte (RS0060643 [T5]). Der Entlassungstatbestand des § 82 lit f GewO 1859 erfordert nur, dass der Arbeitnehmer in einer dem Ernst der Lage angepassten…

…vor dem Ausspruch der Entlassung der Ernst der Lage bewusst gemacht werden müsste, ist nicht erforderlich, wenn die Verletzung der Verpflichtungen offensichtlich ist (RIS Justiz RS0060643 [T10]). Der Entscheidung 9 ObA 230/02t, auf die der Kläger verweist, lag ein anderer Sachverhalt zugrunde (dort: vom Kollegen als Spaß empfundene…

…Arbeitnehmer auf die Vernachlässigung seiner Pflichten hingewiesen und in einer dem Ernst der Lage angepassten Weise zur Einhaltung seiner Pflichten aufgefordert worden ist (RIS-Justiz RS0060643). Dies war hier der Fall. Da der Kläger trotz zweimaliger schriftlicher Belehrung vom 7. 4. und 31. 8. 2000 auch in der Nacht vom 13…

…Arbeitnehmer auf die Vernachlässigung seiner Pflichten hingewiesen und in einer dem Ernst der Lage angepassten Weise zur Einhaltung seiner Pflichten aufgefordert worden ist (RIS-Justiz RS0060643). Dies war hier der Fall. Dass die gegenständliche Weisung des Arbeitgebers, der Kläger möge sich wegen eines plötzlichen personellen Engpasses zwecks Aushilfe "raschest" in einer…

…vom Arbeitgeber oder von dessen Vertreter in der Regel ermahnt oder wiederholt zur Erfüllung seiner Pflichten aufgefordert worden sein (Kuderna aaO 115 f; RIS-Justiz RS0060643). Eine Ermahnung ist allerdings im Falle eines - vom Arbeitnehmer in Kenntnis dieses Umstandes gesetzten - außergewöhnlich gewichtigen Pflichtenverstoßes entbehrlich (RIS-Justiz RS0060669). Eine Ermahnung ist auch…

…der Kläger in einer dem Ernst der Lage angepassten Weise zur Einhaltung seiner Pflichten aufgefordert worden wäre und trotzdem sein Verhalten fortgesetzt hätte (RIS-Justiz RS0060643; zuletzt etwa 9 ObA 20/02k) - können diese Fehler daher nicht gewertet werden. Auch der Tatbestand der Vertrauenswürdigkeit ist nicht verwirklicht, weil bei Anlegung eines…

…Arbeitnehmer auf die Vernachlässigung seiner Pflichten hingewiesen und in einer dem Ernst der Lage angepassten Weise zur Einhaltung seiner Pflichten aufgefordert worden ist (RIS-Justiz RS0060643). Dies war jedoch hier nicht der Fall. Erst das Zuwiderhandeln des Arbeitnehmers nach vorangegangener Ermahnung macht sein Verhalten in der Regel zu einem beharrlichen. Eine…

…der Entlassung ist nicht erforderlich; es genügt, wenn der Arbeitnehmer den durch seine Arbeitsverweigerung hervorgerufenen Ernst der Situation erkennen kann (Kuderna, aaO 115; RIS-Justiz RS0060643; RS0060669; zuletzt etwa 9 ObA 207/01h; 9 ObA 163/01p). Eine Ermahnung ist lediglich dann nicht erforderlich, wenn der Arbeitnehmer die Bedeutung und das…

…dem Ausspruch der Entlassung muss also der Dienstnehmer vom Dienstgeber in der Regel ermahnt oder wiederholt zur Erfüllung seiner Pflichten aufgefordert worden sein (RIS-Justiz RS0060643 ua). Insoweit ist demnach dem Revisionswerber beizupflichten, der das Fehlen einer vorhergehenden Ermahnung beanstandet. Die Ermahnung ist allerdings weder Selbstzweck noch „sinnlose Formalität" (vgl…

…der Entlassung ist nicht erforderlich, wohl aber muss der Arbeitnehmer den durch seine Pflichtverletzung hervorgerufenen Ernst der Situation erkennen können (Kuderna, aaO 115; RIS-Justiz RS0060643; zuletzt etwa 9 ObA 207/01h; 9 ObA 163/01p; 9 ObA 71/02k). Das Berufungsgericht bejahte unter Hinweis auf die wiederholten fruchtlosen Vorhaltungen durch…