RS0019551 – OGH Rechtssatz

…Zweitbeklagten bezeichnet) nicht ableiten. Es erschließt sich zunächst nicht, wann oder auf welchem Wege der Verstorbene die für eine Anweisung notwendige doppelte Ermächtigung (siehe RS0032933; RS0019551) zweifelsfrei erteilt haben sollte und diese der Anweisungsempfängerin und/oder Angewiesener zugegangen wäre; so weder, wann oder wie die Klägerin zur Empfangnahme der Leistung auf…

…Angewiesenen zur Erbringung einer Leistung an den Anweisungsempfänger und andererseits gegenüber dem Anweisungsempfänger zur Empfangnahme der Leistung (9 Ob 43/10d; RIS Justiz RS0019551; RS0032933). Die im Einlösungsverhältnis „im abgekürzten Weg“ erbrachte Leistung wird so behandelt, als wäre sie vom Angewiesenen an den Anweisenden und von diesem…

…der Leistung und des Angewiesenen (der Beklagten) zur Erbringung einer Leistung im eigenen Namen und aus eigenem Vermögen für Rechnung des Anweisenden vorliegt (RIS Justiz RS0019551; RS0032933 [T1]). Die Parteien gehen zu Recht davon aus, dass dem Kläger (als Anweisungsempfänger) nur dann ein unmittelbarer Anspruch gegen die Beklagte (als Angewiesene) zustehen…

…an den Anweisungsempfänger und andererseits gegenüber dem Anweisungsempfänger zur Empfangnahme der Leistung (§ 1400 ABGB; Neumayr in KBB² § 1400 Rz 1; RIS Justiz RS0019551; RS0032933 ua). Die Überlegungen zum Vorliegen einer Anweisung ranken sich im vorliegenden Fall um ein Schreiben der Klägerin an die Vierte (Beil ./G). Hierauf braucht…

…des Auftrages bzw der Bevollmächtigung unterscheidet sich die Anweisung dadurch, dass der Angewiesene im eigenen Namen leistet, der Beauftragte im Namen des Auftraggebers (RIS-Justiz RS0019551). Der bankgeschäftliche Überweisungsauftrag besteht aus der Weisung des Kunden an die Kreditunternehmung, welche er gemäß eines Vertrags mit der Kreditunternehmung erteilt und welcher diese im…

…doppelten Ermächtigung des Anweisungsempfängers zur Empfangnahme der Leistung und des Angewiesenen zur Erbringung einer Leistung im eigenen Namen aus eigenem Vermögen für Rechnung des Anweisenden (RS0019551). Dieser doppelten Ermächtigung entsprechen auch zwei Leistungsakte: Der Angewiesene erbringt mit der Zahlung eine Leistung an den Anweisenden und dieser leistet gleichzeitig an den Anweisungsempfänger…

…eigenen Namen aus eigenem Vermögen für Rechnung des Anweisenden - voraussetzt und zwei Leistungsakte begründet, kommt damit schon mangels dreipersonalem Verhältnis nicht in Betracht (vgl RS0019551 [T1, T2]; RS0032933 ). Da die „ Unwiderrufliche Beauftragung EUR-NZD “ – wie soeben dargelegt - keine Zahlungsverpflichtung der Beklagten an die Klägerin begründet…