RS0094712 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os168/10b—OGH Entscheidung

25. Januar 2011

…Angehörigeneigenschaft im Tatzeitpunkt ab ( Kirchbacher/Presslauer in WK² § 166 Rz 1 und 16; vgl Lewisch BT I 2 , 290; RIS-Justiz RS0094712). Erfolgte demnach die Tat zum Nachteil eines ruhenden Nachlasses, ändert sich an der fehlenden Privilegierung (vgl dazu RIS Justiz RS0094991; Kirchbacher/Presslauer in WK²…

12Os22/12w—OGH Entscheidung

15. Mai 2012

…räumliche Trennung nicht ( Kirchbacher/Presslauer in WK 2 § 166 Rz 15). Die getroffenen Feststellungen reichen zur Beurteilung, ob zum Tatzeitpunkt (RIS Justiz RS0094712) der Privilegierungstatbestand nach § 166 Abs 1 StGB vorgelegen und der Täter gemäß § 166 Abs 3 StGB nur auf Verlangen…

2Ob200/23k—OGH Entscheidung

20. Februar 2024

…weil die Lebensgemeinschaft der Klägerin zum Erblasser (und die daraus ableitbare Angehörigeneigenschaft der Erben nach § 72 Abs 2 StGB ) im relevanten Tatzeitpunkt ( RS0094712 ) schon wegen des Ablebens des Erblassers nicht mehr aufrecht sein konnte. [19] In Zivilsachen hatte sich der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 2 Ob…

Rückverweise

14Os168/10b—OGH Entscheidung

12Os22/12w—OGH Entscheidung

2Ob200/23k—OGH Entscheidung