RS0043110 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob81/17h—OGH Entscheidung

20. September 2017

…sondern eine Tatfrage (RIS Justiz RS0014762). 2. Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nicht vom Aufbau des Urteils ab (RIS Justiz RS0043110). Daher sind auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (dislozierte Feststellungen; RIS Justiz RS0043110 [T2]). Für…

4Ob44/19b—OGH Entscheidung

28. Mai 2019

…Hinweis auch, aber eben nicht nur bei den Kursen erfolgt, die in der Fahrschule des Zweitbeklagten abgehalten werden. Das Erstgericht hat nämlich – disloziert (vgl RS0043110) – ohnehin eine Aufklärung bei allen Kurse festgestellt (Urteil S 10). 2. In der Entscheidung des Provisorialverfahrens hat es der Senat für vertretbar…

5Ob89/17z—OGH Entscheidung

26. September 2017

…nicht vom Aufbau des Urteils ab. Auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (RIS Justiz RS0043110 [T2]). Gleiches gilt für Schlussfolgerungen tatsächlicher Art in der Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043110). Für die Beurteilung, ob es sich bei außerhalb der Feststellung vorzufindenden Urteilsausführungen…

2Ob62/18h—OGH Entscheidung

25. April 2018

…Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen zu behandeln („dislozierte Feststellungen“; vgl 3 Ob 81/17h; RIS Justiz RS0043110). Den vom Berufungsgericht als dislozierte Feststellungen bezeichneten Aussagen des Erstgerichts in Beweiswürdigung und rechtlicher Beurteilung des erstinstanzlichen Urteils kommt eindeutig Tatsachencharakter zu, geben doch erst…

2Ob92/15s—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…trifft (17 Ob 21/10b). Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nicht vom Aufbau des Urteils ab (RIS Justiz RS0043110). Die vom Berufungsgericht hier abgeänderten „Feststellungen“ zur Werbung sind aber in Wahrheit (nur) eine zusammenfassende Wertung der sonstigen vom Erstgericht unbekämpft zu diesem…

7Ob148/19v—OGH Entscheidung

18. September 2019

…entgegen den Behauptungen des Klägers – nicht vor. Das Berufungsgericht hat lediglich (auch) dislozierte Feststellungen des Erstgerichts berücksichtigt, was mit vorliegender Rechtsprechung im Einklang steht (RS0043110). Demnach wurde zwischen den Parteien „nicht ausdrücklichen besprochen, in welchem Umfang Eintragungen in dem Serviceheft vorhanden sein müssen“. 2. Bei der darauf aufbauenden…

3R9/23g—OLG Innsbruck Entscheidung

29. März 2023

…einen Widerspruch zu konstruieren sucht (ON 50, S 7). Dem kann das Berufungsgericht nicht beitreten. 2.5.2.: Bei dislozierten Tatsachenfeststellungen (9 ObA 67/16t; RIS-Justiz RS0043110) - die teilweise auch als verborgene Sachverhaltsfeststellungen bezeichnet werden (8 Ob 98/13i; 10 Ob 46/11d Pkt 5.) - handelt es sich…

3R150/22s—OLG Innsbruck Entscheidung

18. Januar 2023

…bestimmt wird, ist auf diese zwar in die Tatsachenrüge eingewobene Mängelrüge vorab unter dem Aspekt des Rechtsmittelgrundes der Mangelhaftigkeit des Verfahrens einzugehen (zB RIS-Justiz RS0043110 [T2]). Die sachlich gerügte mangelhafte Begründung der bekämpften Entscheidung liegt jedoch nicht vor: 2.: Die Berufung geht mit den dargestellten Ausführungen erkennbar (§ 84…

4Ob83/17k—OGH Entscheidung

05. September 2017

…weicht die Gegnerin – wie bereits vom Rekursgericht erkannt – vom bescheinigten Sachverhalt ab. Nach der – wenngleich dislozierten, so doch beachtlichen (vgl RIS Justiz RS0043110 [T2]) – „Feststellung“ des Erstgerichts bezieht sich die von der Gegnerin zitierte Korrespondenz aus dem Jahr 2010 nämlich nicht auf das in…

2Ob151/11m—OGH Entscheidung

16. September 2011

…vom Aufbau des Urteils ab. Denn auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (RIS-Justiz RS0043110). War die Klägerin mit der zitierten „dislozierten Feststellung“ im Rahmen der Rechtsausführungen des Erstgerichts nicht einverstanden, hätte sie daher in der Berufung eine…

6Ob119/11k—OGH Entscheidung

22. Juni 2012

…dynamischen IP-Adresse auszugehen. Auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber wie hier eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln RIS-Justiz RS0043110 [T2]). Es steht somit fest, dass es sich hier um eine dynamische IP-Adresse handelt. 3.2. Die beklagte Partei argumentiert, der Klägerin nütze die Kenntnis…

2Ob132/09i—OGH Entscheidung

15. Oktober 2009

…dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführung ist eine Tatsachenfeststellung, weil die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht vom Aufbau des Urteils abhängt (RIS Justiz RS0043110). Die Beklagte hat in der vom Berufungsgericht behandelten Beweisrüge betreffend das Anerkenntnis die Ersatzfeststellung begehrt, die Beklagte habe hinsichtlich der geltend gemachten Sanierungskosten lediglich zugesagt…

13Ra17/24h—OLG Innsbruck Entscheidung

27. August 2024

…“ sowie „zusammen sein“ in die der rechtlichen Beurteilung zu unterziehenden Sachverhaltsgrundlage einzubeziehen: Bei dislozierten Tatsachenfeststellungen (9 ObA 67/16t; RIS Justiz RS0043110 ) – die teilweise auch als verborgene Sachverhaltsfeststellungen bezeichnet werden (8 Ob 98/13i; 10 Ob 46/11d ErwGr 5.) - handelt es sich…

4Ob182/19x—OGH Entscheidung

30. März 2020

…sei. 1.3. Grundsätzlich sind auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (dislozierte Feststellungen, RIS Justiz RS0043110 [T2]). 1.4. Der Revisionsgrund der Aktenwidrigkeit liegt nur dann vor, wenn der Akteninhalt in einem wesentlichen Punkte unrichtig wiedergegeben wird, nicht aber dann, wenn…

7Ob16/19g—OGH Entscheidung

28. August 2019

…zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen behandelt. Diese Vorgangsweise ist durch vorliegende Rechtsprechung gedeckt (3 Ob 81/17h; 2 Ob 62/18h; vgl RS0043110). Die von den Klägerinnen behauptete Aktenwidrigkeit liegt demnach nicht vor. 3.1. Die Auslegung von Tatsachenfeststellungen ist eine Frage des Einzelfalls (RS0118891). Ob Tatsachenfeststellungen insbesondere die…

1Ob122/18z—OGH Entscheidung

26. September 2018

…den auch in der rechtlichen Beurteilung des Erstgerichts enthaltenen Feststellungen (zur Irrelevanz des Urteilsaufbaus für die Zuordnung einzelner Teile zu den Feststellungen vgl RIS Justiz RS0043110) ergibt sich auch, dass der Kläger den Beklagten durch die Unterlassung der Aufklärung über die Entstehungsgeschichte der Studie bewusst „über die Voraussetzungen der Eingehung…

5R22/23h—OLG Innsbruck Entscheidung

22. September 2023

…zum Reflex ist als Tatsachenfeststellung zu behandeln, da die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht vom Aufbau des Urteils abhängt (RIS-Justiz RS0043110). Der Rechtsmittelwerber argumentiert, das Erstgericht habe nicht begründet, warum es von einem Reflex des Klägers ausgegangen sei. Es sei anzunehmen, dass es den Angaben des…

3Ob39/17g—OGH Entscheidung

04. Juli 2017

…der Platzierung im Berufungsurteil stellt dies eine Ergänzung der erstgerichtlichen Feststellungen dar, was durch deren Verwertung in der rechtlichen Beurteilung bestätigt wird (vgl RIS Justiz RS0043110). Die Feststellungen hätten allerdings ohne Beweiswiederholung auch nicht ergänzt werden dürfen, weil dies wegen des Verstoßes gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz einen Mangel des Berufungsverfahrens verwirklicht (RIS…

2Ob239/07x—OGH Entscheidung

10. April 2008

…Kombination aus diesen Faktoren habe aus medizinischer Sicht keine Geschäftsunfähigkeit begründet. Im Rahmen der Beweiswürdigung führte der Erstrichter (als dem Tatsachenbereich zuzuordnend: vgl RIS Justiz RS0043110; 5 Ob 557/93; 3 Ob 2016/96h) weiter aus, er habe keine Zweifel, „dass es der Beklagte grundsätzlich versteht, dass ein Kredit rückzuzahlen…

133R15/18f—OLG Wien Entscheidung

12. April 2018

…sich auf den Prioritätszeitpunkt bezieht und es sich dabei ungeachtet der Stellung im Rahmen der rechtlichen Beurteilung um eine Ausführung mit Feststellungscharakter handelt (RIS-Justiz RS0043110; 3 Ob 2016/96h). 1.3. Soweit die Gegnerin unter diesem Rekursgrund weiters moniert, diese (dislozierte) Feststellung sei auch unrichtig, so macht sie in Wahrheit…

3Ob26/17w—OGH Entscheidung

07. Juni 2017

…Damit übereinstimmend stellte das Erstgericht zur (mangels Einschränkung auf eine Vertragsseite) beiderseitigen Parteienabsicht – wenn auch disloziert, so doch eindeutig dem Tatsachenbereich zuordenbar (RIS-Justiz RS0043110) – vom Kläger unbekämpft fest, dass ihm am 21. Februar 2006 für die Zufahrt zum GSt K, auf dem der Kläger ein…

3Ob46/06w—OGH Entscheidung

29. März 2006

…Gerichtshofs, dass die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht vom Aufbau des Urteils abhängt (zuletzt etwa 3 Ob 126/01b; RIS-Justiz RS0043110), weshalb die Rüge fehlender Feststellungen zu Testierabsicht und Zeugenbewusstsein ins Leere geht. Die von der Beklagten aufgeworfene Frage der Beweislast für die Gültigkeit/Ungültigkeit des…

9ObA102/22y—OGH Entscheidung

19. Dezember 2022

…der Klägerinnen zutreffend aufzeigt, verletzt. Auf die entsprechenden zutreffenden Ausführungen des Erstgerichts in seiner rechtlichen Beurteilung, die zum Teil dem Tatsachenbereich zuzuordnen sind (dislozierte Feststellungen; RS0043110 [T2]), wird verwiesen. Die wesentlichsten Pflichtverletzungen des Erstbeklagten sind folgende: Zunächst hat es der Erstbeklagte unterlassen, vor Erteilung des Auftrags zur Durchführung der gegenständlichen, erkennbar…

9ObA67/16t—OGH Entscheidung

26. Juli 2016

…§§ 502, 519 ZPO aufgeworfen. Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nicht vom Aufbau des Urteils ab (RIS Justiz RS0043110). Auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (dislozierte Feststellungen; RIS Justiz RS0043110 [T2]). Für die…

Rechtsanwälte fordern Rückabwicklung von Veranlagungsverträgen wegen fehlender Prospektpflicht—OGH Entscheidung

1Ob52/25s31. Juli 2025

…das Berufungsgericht nicht vom festgestellten Sachverhalt ausgegangen sei, ist nicht zu erkennen. Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nach ständiger Rechtsprechung (RS0043110) nicht vom Aufbau eines Urteils ab, sodass auch in der Beweiswürdigung oder der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen zu…

10ObS60/21b—OGH Entscheidung

29. Juli 2021

…einzelne Ausführung in einem Urteil eine Tatsachenfeststellung ist, oder nicht: Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nicht von seinem Aufbau ab (RS0043110). Auch in der Beweiswürdigung oder in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (sogenannte „dislozierte Feststellungen…

7Ob165/17s—OGH Entscheidung

29. November 2017

…Beweisrüge aus, sind doch auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen (dislozierte Feststellungen) als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (vgl RIS Justiz RS0043110 [T2]). Ob diese Feststellungen zur Annahme eines dolus coloratus ausreichen, ist dagegen eine Frage des Einzelfalls (vgl 7 Ob 1/07h) und deren…

7Ob134/19k—OGH Entscheidung

18. September 2019

…1. Nach § 10 Abs 1 UbG hat der Abteilungsleiter die betroffene Person unverzüglich zu untersuchen. Nach den teilweise dislozierten, aber dennoch beachtlichen (RS0043110 [T2]) und den Obersten Gerichtshof daher bindenden Feststellungen des Erstgerichts hat zunächst eine Assistenzärztin die Revisionsrekurswerberin untersucht und anschließend dem Abteilungsleiter vorerst telefonisch den Fall…

7Ob148/08b—OGH Entscheidung

24. September 2008

…der Hinweis für das Berufungsgericht notwendig, dass zwar die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht vom Aufbau des Urteils abhängt (RIS Justiz RS0043110 [T1]). Für die Beurteilung, ob es sich bei außerhalb der Feststellungen vorzufindenden Urteilsausführungen um Tatsachenfeststellungen handelt, kommt es allerdings auf die Qualität der Aussage in…

10ObS75/23m—OGH Entscheidung

24. Juli 2023

…er eine Aktenwidrigkeit auf. [6] 2.1. Nach ständiger Rechtsprechung hängt die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht von seinem Aufbau ab (RS0043110). Für die Beurteilung, ob es sich bei außerhalb der Feststellungen vorzufindenden Urteilspassagen um Tatsachenfeststellungen handelt, kommt es vielmehr auf die Qualität und nicht den Ort…

9ObA67/18w—OGH Entscheidung

30. August 2018

…in der rechtlichen Beurteilung oder in der Beweiswürdigung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als („dislozierte“) Tatsachenfeststellungen zu behandeln sind (RIS Justiz RS0043110). Die (vom Kläger in Punkt 4.7. der Berufung mit Tatsachenrüge bekämpfte) Ausführung des Erstgerichts auf Seite 33 des Ersturteils, der Kläger habe sich bewusst…

3Ob68/20a—OGH Entscheidung

02. September 2020

…die Erwirkung der wasserrechtlichen Bewilligung als wahrscheinlich dargestellt habe, ist unberechtigt. Das Erstgericht stellte nämlich – zwar disloziert im Rahmen der Beweiswürdigung, aber dennoch beachtlich (RS0043110 [T3]) – fest, dass die wasserrechtliche Bewilligung vom Beklagten mit großer Sicherheit und zeitnah in Aussicht gestellt wurde. [6] 2.2 Den Einwand, er habe…

1Ob138/17a—OGH Entscheidung

30. August 2017

…vom Aufbau des Urteils ab. Denn auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen sind als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (RIS Justiz RS0043110 [T1, T2]). Wäre der Kläger mit der zitierten „dislozierten Feststellung“ im Rahmen der Rechtsausführungen des Erstgerichts nicht einverstanden, hätte er in der Berufung…

23Rs13/23t—OLG Innsbruck Entscheidung

26. Juni 2023

…einer Beweisrüge sein. Im vorliegenden Fall ist die Beweisrüge daher nur zulässig, wenn die bekämpfte Urteilspassage überhaupt eine Tatsachenfeststellung darstellt. Bei dislozierten Tatsachenfeststellungen (RIS-Justiz RS0043110 [T2]) handelt es sich um Tatsachenfeststellungen, die nicht in dem vom Erstgericht als Tatsachenfeststellungen bezeichneten Urteilsabschnitt enthalten sind, sondern beispielsweise in der Beweiswürdigung (3 Ob…

23Rs25/23g—OLG Innsbruck Entscheidung

30. August 2023

…zu der in der Berufung angeführten. Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen hängt nämlich nicht vom Aufbau des Urteils ab (RIS-Justiz RS0043110). Bei dislozierten Tatsachenfeststellungen (9 ObA 67/16t; RIS-Justiz RS0043110) – die teilweise auch als verborgene Sachverhaltsfeststellungen bezeichnet werden (8 Ob 98/13i…

1Ob85/19k—OGH Entscheidung

29. August 2019

…7. 2007 wieder und legte auf der Tatsachenebene zu Grunde (weil unbeachtlich ist, an welcher Stelle im Urteil Tatsachen festgestellt werden [vgl RIS Justiz RS0043110 {T2}]), dass „der Klägerin (bzw deren Rechtsvertreter, dessen Kenntnis der Klägerin zuzurechnen ist)“, spätestens bei Verfassung der Stellungnahme vom 19. 7. …

3Ob126/01b—OGH Entscheidung

19. September 2001

…von erheblicher Bedeutung nicht zulässig. Die Zuordnung einzelner Teile eines Urteiles zu den Feststellungen hängt nicht vom Aufbau des Urteiles ab (ständige Rechtsprechung, RIS-Justiz RS0043110). Das Berufungsgericht hat sich mit den in der Berufung der beklagten Partei geltend gemachten Feststellungsmängeln befasst und klar darauf hingewiesen, welche Tatsachenfeststellungen des Erstgerichtes übernommen…

10ObS67/17a—OGH Entscheidung

13. September 2017

…festzustellen. 3.4 Es trifft zwar zu, dass die Zuordnung einzelner Teile eines Urteils zu den Feststellungen nicht vom Aufbau des Urteils abhängt (RIS Justiz RS0043110) und dass auch in der rechtlichen Beurteilung enthaltene, aber eindeutig dem Tatsachenbereich zuzuordnende Ausführungen als Tatsachenfeststellungen zu behandeln sind (sogenannte „dislozierte Feststellungen“, RIS…

10ObS134/17d—OGH Entscheidung

14. November 2017

…Kronen-Implantat und Keramiken sogar zu niedrigeren als den zugesprochenen Kosten zu erbringen, sind dem Tatsachenbereich zuzuordnen und damit als Tatsachenfeststellungen zu behandeln (RIS Justiz RS0043110 [T2]). 7. Die Angemessenheit der Kosten für die Zahnbehandlung des Klägers ist eine Tatfrage, die nicht revisibel ist. Die Revision ist deshalb zurückzuweisen. 8…

3Ob88/17p—OGH Entscheidung