RS0040546 – OGH Rechtssatz

…die Rechtmäßigkeit der Weigerung einer Aussage ein abgesondertes Rechtsmittel nicht statt; diese Einschränkung gilt auch für Beschlüsse, die in zweiter Instanz gefasst wurden (RIS-Justiz RS0040546 = 6 Ob 685/79; JBl 1980, 379 = RZ 1981/57 S 206; RS0040543). Im streitigen Verfahren ist ein solcher Beschluss…

…Rechtmäßigkeit der Weigerung einer Aussage ein abgesondertes Rechtsmittel nicht statt. Diese Einschränkung gilt nach der Rechtsprechung auch für Beschlüsse, die in zweiter Instanz gefasst wurden (RS0040546; RS0040543). [6] 2. Das Rekursgericht hat über das vom Zeugen erhobene Rechtsmittel meritorisch entschieden, weil dieser die vom Erstgericht getroffene Entscheidung über die Rechtmäßigkeit…