RS0050578 – OGH Rechtssatz

…des bestehenden Wohnrechts jedenfalls ausgeschlossen wäre oder keinen Erlös bringen würde. Die insoweit behauptete Befriedigungsuntauglichkeit hätte im Übrigen der Anfechtungsgegner zu beweisen (stRsp RIS Justiz RS0050578). Er genügt dieser Behauptungs und Beweislast nach ständiger Rechtsprechung nicht schon etwa durch die bloße Behauptung der vollen Belastung der Liegenschaft bis zu ihrem Wert…

…und dem (nicht näher ausgeführten) Einwand der mangelnden Deckung, sondern erst durch eine Gegenüberstellung des voraussichtlichen Erlöses gegen die konkret berechneten Belastungen (RIS Justiz RS0050510, RS0050578, RS0109822). Die Anfechtung muss geeignet sein, zumindest die teilweise Befriedigung des Gläubigers herbeizuführen oder doch zu erleichtern oder zu beschleunigen (RIS Justiz RS0050591, RS0050698); es…