RS0092115 – OGH Rechtssatz

…ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092115, RS0092138) an (vgl aber RIS Justiz RS0100860 [T1]). [8] Gleiches gilt für die Berufung auf das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens (ON …

…dass bei einer Enthemmung nach Alkoholkonsum § 76 StGB nur angenommen werden kann, wenn der Affekt ohne diesen Konsum allgemein begreiflich ist (RIS Justiz RS0092115 [T7]). Insgesamt zeigt die Fragenrüge kein Verfahrensergebnis auf, welches darauf hindeutet, die Gemütsbewegung des Angeklagten wäre allgemein begreiflich gewesen (vgl RIS Justiz RS0100677). Die Nichtigkeitsbeschwerde…

…die Beschwerde nicht dar, worin die allgemeine Begreiflichkeit des Geratens in eine heftige Gemütsbewegung gelegen sein solle (vgl RIS-Justiz RS0092138, 14 Os 86/05m; RS0092115, 15 Os 72/97). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d, 344 StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Gerichtshofs…

…in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS-Justiz RS0092115, RS0092138 [insbes T12]; Birklbauer in WK 2 StGB § 76 Rz 60 ff; Kienapfel/Schroll BT I 4 § 76 Rz…

…der vorsätzlichen Tötung aus allgemein begreiflicher heftiger Gemütsbewegung erfolgte (vgl Ratz , WK StPO § 345 Rz 23; RIS Justiz RS0117447, RS0092127, RS0092138, RS0092353, RS0092115). Bloße Hinweise der Beschwerde auf eine chronifizierte psychosoziale Konfliktsituation und eine allfällige alkoholbedingte Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit des Mutalib J***** oder eine Lärmunverträglichkeit des Angeklagten genügen…

…RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259; zur in anderen Sittenvorstellungen wurzelnden höheren Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen siehe RIS Justiz RS0092072 [T1, T2], RS0092115 [T8]) als ernst zu nehmendes Indiz für einen – den Gegenstand der begehrten Eventualfrage bildenden – Sachverhalt aus (RIS Justiz RS0100860 [T1]). [9] Davon abgesehen…

…15, 76 StGB). Damit werden aber nicht Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS-Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS-Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK…

…geredet, aber es war noch nicht soweit“ (ON 83.1, 4), die das Vorliegen einer – zudem allgemein begreiflichen (zum Maßstab vgl RIS Justiz RS0092115) – heftigen Gemütsbewegung im oben dargestellten Sinn gerade nicht indiziert. Überdies übergeht die Rüge, dass der Beschwerdeführer einen Tötungsvorsatz ausdrücklich in Abrede stellte (ON …

… 43). [9] Damit werden aber nicht Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092087, RS0092271, RS0092259, RS0092338) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz…

…allgemein begreiflichen, nach einem objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, werden damit ebensowenig aufgezeigt wie mit dem Verweis auf die Ausführungen…

…individualisierten) objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit im Verhältnis zu dem sie herbeiführenden Anlass (RIS-Justiz RS0092271 , RS0092259 ) sittlich verständlichen (RIS-Justiz RS0092115 ) und nicht in der charakterlichen Beschaffenheit der Täterin (RIS-Justiz RS0092353), sondern auf äußeren Umständen (RIS-Justiz RS0092127, RS0092138) beruhenden heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt –…

…tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS Justiz RS0092115, RS0092138; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 76 Rz 3). Der Rechtsmittelwerber nennt jedoch keine Verfahrensergebnisse, die als ernst zu nehmendes Indiz…

…Enthemmung durch Alkohol kann § 76 StGB zudem nur dann angenommen werden, wenn der Affekt auch ohne diesen Konsum allgemein begreiflich wäre (RIS Justiz RS0092115 [T 7]). Der von der Sanktionsrüge (Z 13 zweiter Fall) geltend gemachte Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB) liegt…

…allgemein begreiflichen, nach einem objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, nicht aufgezeigt. [7] Nichtigkeit nach § 345 Abs 1…

…Stellt sich die Gemütsbewegung aber als eine „übersteigerte“ Reaktion dar, so fehlt ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS-Justiz RS0092259, RS0092115, RS0092138). [7] Eine nur aus der charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultierende heftige Gemütsbewegung ist nicht allgemein begreiflich, wenn die Gemütsbewegung auf Stimmungslabilität, leichter Erregbarkeit, mangelnder…

… 76 StGB. Damit werden aber keine Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271, RS0092138) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087). [15…