RS0092115 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Angeklagter wegen Mordversuchs mit Springmesser verurteilt—OGH Entscheidung

14Os37/25k13. Mai 2025

…ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092115, RS0092138) an (vgl aber RIS Justiz RS0100860 [T1]). [8] Gleiches gilt für die Berufung auf das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens (ON …

15Os182/13y—OGH Entscheidung

19. Februar 2014

…dass bei einer Enthemmung nach Alkoholkonsum § 76 StGB nur angenommen werden kann, wenn der Affekt ohne diesen Konsum allgemein begreiflich ist (RIS Justiz RS0092115 [T7]). Insgesamt zeigt die Fragenrüge kein Verfahrensergebnis auf, welches darauf hindeutet, die Gemütsbewegung des Angeklagten wäre allgemein begreiflich gewesen (vgl RIS Justiz RS0100677). Die Nichtigkeitsbeschwerde…

14Os77/07s—OGH Entscheidung

31. Juli 2007

…die Beschwerde nicht dar, worin die allgemeine Begreiflichkeit des Geratens in eine heftige Gemütsbewegung gelegen sein solle (vgl RIS-Justiz RS0092138, 14 Os 86/05m; RS0092115, 15 Os 72/97). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d, 344 StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Gerichtshofs…

14Os132/20y—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

…in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS-Justiz RS0092115, RS0092138 [insbes T12]; Birklbauer in WK 2 StGB § 76 Rz 60 ff; Kienapfel/Schroll BT I 4 § 76 Rz…

13Os108/15d—OGH Entscheidung

28. Oktober 2015

…der vorsätzlichen Tötung aus allgemein begreiflicher heftiger Gemütsbewegung erfolgte (vgl Ratz , WK StPO § 345 Rz 23; RIS Justiz RS0117447, RS0092127, RS0092138, RS0092353, RS0092115). Bloße Hinweise der Beschwerde auf eine chronifizierte psychosoziale Konfliktsituation und eine allfällige alkoholbedingte Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit des Mutalib J***** oder eine Lärmunverträglichkeit des Angeklagten genügen…

Angeklagter wegen Mordes und weiterer Vergehen verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

12Os77/24a05. September 2024

…RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259; zur in anderen Sittenvorstellungen wurzelnden höheren Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen siehe RIS Justiz RS0092072 [T1, T2], RS0092115 [T8]) als ernst zu nehmendes Indiz für einen – den Gegenstand der begehrten Eventualfrage bildenden – Sachverhalt aus (RIS Justiz RS0100860 [T1]). [9] Davon abgesehen…

14Os67/21s—OGH Entscheidung

10. August 2021

…15, 76 StGB). Damit werden aber nicht Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS-Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS-Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK…

14Os11/24k—OGH Entscheidung

18. März 2024

…geredet, aber es war noch nicht soweit“ (ON 83.1, 4), die das Vorliegen einer – zudem allgemein begreiflichen (zum Maßstab vgl RIS Justiz RS0092115) – heftigen Gemütsbewegung im oben dargestellten Sinn gerade nicht indiziert. Überdies übergeht die Rüge, dass der Beschwerdeführer einen Tötungsvorsatz ausdrücklich in Abrede stellte (ON …

14Os37/21d—OGH Entscheidung

01. Juni 2021

… 43). [9] Damit werden aber nicht Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092087, RS0092271, RS0092259, RS0092338) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz…

15Os115/22h—OGH Entscheidung

18. Januar 2023

…allgemein begreiflichen, nach einem objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, werden damit ebensowenig aufgezeigt wie mit dem Verweis auf die Ausführungen…

12Os32/23g—OGH Entscheidung

26. April 2023

…individualisierten) objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit im Verhältnis zu dem sie herbeiführenden Anlass (RIS-Justiz RS0092271 , RS0092259 ) sittlich verständlichen (RIS-Justiz RS0092115 ) und nicht in der charakterlichen Beschaffenheit der Täterin (RIS-Justiz RS0092353), sondern auf äußeren Umständen (RIS-Justiz RS0092127, RS0092138) beruhenden heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt –…

12Os118/22b—OGH Entscheidung

07. Dezember 2022

…tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass für einen Durchschnittsmenschen – also nach einem objektiven Maßstab – sittlich verständlich sein muss (RIS Justiz RS0092115, RS0092138; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 76 Rz 3). Der Rechtsmittelwerber nennt jedoch keine Verfahrensergebnisse, die als ernst zu nehmendes Indiz…

14Os98/14i—OGH Entscheidung

28. Oktober 2014

…Enthemmung durch Alkohol kann § 76 StGB zudem nur dann angenommen werden, wenn der Affekt auch ohne diesen Konsum allgemein begreiflich wäre (RIS Justiz RS0092115 [T 7]). Der von der Sanktionsrüge (Z 13 zweiter Fall) geltend gemachte Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB) liegt…

15Os42/24a—OGH Entscheidung

26. Juni 2024

…allgemein begreiflichen, nach einem objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, nicht aufgezeigt. [7] Nichtigkeit nach § 345 Abs 1…

15Os6/23f—OGH Entscheidung

08. März 2023

…Stellt sich die Gemütsbewegung aber als eine „übersteigerte“ Reaktion dar, so fehlt ihr eben deshalb das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS-Justiz RS0092259, RS0092115, RS0092138). [7] Eine nur aus der charakterlichen Beschaffenheit des Täters resultierende heftige Gemütsbewegung ist nicht allgemein begreiflich, wenn die Gemütsbewegung auf Stimmungslabilität, leichter Erregbarkeit, mangelnder…

11Os40/23a—OGH Entscheidung

11. Juli 2023

… 76 StGB. Damit werden aber keine Verfahrensergebnisse aufgezeigt, die das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271, RS0092138) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087). [15…

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