RS0016422 – OGH Rechtssatz

…Unmöglichkeit der versprochenen Leitung, die das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts überhaupt in Frage stellt, während die nachträgliche Unmöglichkeit in den Bereich der Leistungsstörungen gehört (RIS Justiz RS0016422). Ob Unmöglichkeit der Leistung vorliegt, kann immer nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0115570 [T1]). Auch zu dieser Rechtsfrage besteht kein…

…werden muss (RIS-Justiz RS0042776; RS0042936; RS0112106; RS0044298; RS0044358). 3.3. Zur ursprünglichen (anfänglichen) und nachträglichen Unmöglichkeit liegt umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor (RIS-Justiz RS0016422; RS0018391; RS0016423; RS0109496; RS0034104; RS0016930; RS0001233 ua); deren Grundsätze hat das Berufungsgericht auf Basis der für die Liegenschaftsteilung maßgeblichen Rechtslage auf den vorliegenden Einzelfall (vgl…

…Zufall vereitelt wird, der andere Teil entweder Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Tatbestand der nachträglichen Erfüllungsvereitelung – einer Leistungsstörung (RIS Justiz RS0016422) – ist weiter zu fassen als jener des Unmöglichwerdens. Es fallen die objektive und subjektive Leistungsunmöglichkeit darunter, also sowohl der Fall, dass niemand die Leistung…

…Unmöglichkeit der versprochenen Leistung, die das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts überhaupt in Frage stellt, während die nachträgliche Unmöglichkeit in den Bereich der Leistungsstörungen gehört (RIS Justiz RS0016422). Entgegen den Revisions-ausführungen liegt zur – hier allein interessierenden – nachträglichen Unmöglichkeit nicht nur ausreichend Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor; ob Unmöglichkeit der Leistung…