RS0029646 – OGH Rechtssatz

…Kritik oder in einer subjektiv nicht unbegründeten, unter angemessener Schonung erstatteten Anzeige vorgebracht, dann fehlt ihnen der Charakter einer Ehrverletzung im Sinne des zitierten Entlassungstatbestandes (RS0029646). Mit seinen lautstarken, ins Wort fallenden, mit wilder Gestik und mit körperlicher Annäherung einhergehenden verbalen Äußerungen brachte der Kläger seinen Vorgesetzten zwar nicht den angebrachten…

…durch ihren Rechtsvertreter erstattete Vorbringen der Klägerin bei der gebotenen objektiven Betrachtung nicht mehr allein in Wahrung berechtigter Interessen der Klägerin erstattet wurde (RIS-Justiz RS0029646), sondern den Vorwurf des ehrenrührigen Verhaltens gegenüber dem Geschäftsführer der Beklagten im Sinn des § 27 Z 6 AngG enthält. Dazu kommt es…

…in einer subjektiv nicht unbegründeten, unter angemessener Schonung erstatteten Anzeige vorgebracht, dann fehlt ihnen der Charakter einer Ehrverletzung im Sinn des zitierten Entlassungstatbestands (RIS Justiz RS0029646; RS0029781). Den Arbeitgeber trifft grundsätzlich die Beweislast für die ehrverletzende Behauptung. Sofern diese ihrer Natur nach einem Wahrheitsbeweis zugänglich ist, trifft aber den Arbeitnehmer die…

…Entlassungsgrund gesehen werden, wenn diese nicht mit Beleidigungsvorsatz, sondern in Wahrung berechtigter Interessen oder in Ausübung berechtigter Kritik unter angemessener Schonung vorgebracht werden (RIS Justiz RS0029646). Derartige Rechtfertigungsgründe hat das Berufungsgericht hier aber zu Recht verneint. Entscheidend für die Beurteilung der Tatbestandsmäßigkeit einer Ehrverletzung und der Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung sind die…