RS0029630 – OGH Rechtssatz

…Arbeitnehmers im Betrieb, die Art des Betriebes, die Gelegenheit, bei der die Äußerung gefallen bzw die Handlung gesetzt wurde und das bisherige Verhalten des Arbeitnehmers (RS0029630). Im vorliegenden Fall war daher auch zu berücksichtigen, dass der Kläger bereits wegen mehrfachem Fehlverhalten ermahnt, versetzt und sogar gekündigt worden war. Der nur zur…

…und die Gelegenheiten (unangenehme Arbeiten), bei denen die Äußerungen gefallen sind und stellt man dem das sonst zufriedenstellende Verhalten des Klägers gegenüber (vgl RIS Justiz RS0029630), kann von einer Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung als Voraussetzung für eine Entlassung nicht die Rede sein. …

…wird auf die konkreten Umstände des Einzelfalles, etwa die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb und die Gelegenheit bei der diese Äußerung fiel, abgestellt (RIS-Justiz RS0029630 mwN zuletzt OGH 9 ObA 174/98y) und berücksichtigt, ob die besonderen Umstände die Beleidigung noch als entschuldbar erscheinen lassen, insbesondere weil dem ein unangemessenes…

…ständiger Rechtsprechung auch Umstände wie etwa die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb oder die Gelegenheit, bei der die Äußerung gefallen ist, entscheidend (vgl RIS-Justiz RS0029630 ua). Erhebliche Ehrverletzungen verlieren nämlich den Charakter eines Entlassungsgrunds nach § 27 Z 6 AngG, wenn die Begleitumstände des Falls wie etwa die…

…den Entlassungsgrund der erheblichen Ehrverletzung nach § 27 Z 6 AngG begründete, läßt sich nur an Hand der konkreten Umstände des Einzelfalles beantworten (RIS-Justiz RS0029630, RS0105955 ua). Die im konkreten Fall vorgenommene Würdigung des Sachverhaltes durch das Berufungsgericht ist daher - da eine auffallende Fehlbeurteilung nicht gegeben ist - einer Überprüfung durch…

…nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0029630 [T4]). Wenn das Berufungsgericht die Ansicht vertritt, der Beklagten war hier eine Weiterbeschäftigung des Klägers, der einen anderen Kellner – den Zeugen K***** – während…

…höchstgerichtlichen Rechtsprechung hinreichend geklärt. 1. Ob das festgestellte Verhalten eines Arbeitnehmers den Arbeitgeber zur Entlassung berechtigt, ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0029630 [T4]). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 ZPO nicht…

…seines Unternehmens oder auf sonstige Interessen und Belange des Arbeitgebers (vgl RIS Justiz RS0114536; RS0060407 [T8]) richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0029630). Die Schlussfolgerung des Berufungsgerichts, dass der Kläger durch die inkriminierte Ehrenkränkung mit Rücksicht auf sein Gesamtverhalten (vgl RIS Justiz RS0060363) auch Vertrauensunwürdigkeit in seinem Dienstverhältnis…

…Gesamtverhalten des Arbeitnehmers. Es kommt stets auf die Umstände des Einzelfalles in Form einer Gesamtschau an (Kuderna aaO 62; infas 1998, A 63; RIS-Justiz RS0029630). Berücksichtigt man im vorliegenden Fall, dass die Arbeitsleistung des 13 Jahre für die Beklagte ohne Beanstandung tätigen Klägers durch seine Nebentätigkeit nicht beeinträchtigt wurde, dass…

… Ob 4/17d). Ob der Entlassungsgrund des § 27 Z 6 AngG verwirklicht wurde, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0029630; RS0029857). Dabei ist die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb, sein Bildungsgrad, die Art des Betriebs, der dort herrschende Umgangston, die Gelegenheit, bei der die Äußerung…

…maßgebend. Dieser Frage kommt abgesehen von Fällen einer hier nicht vorliegenden auffallenden Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz im Allgemeinen keine erhebliche Bedeutung zu (RIS Justiz RS0029630; RS0105940). Entgegen der Ansicht der Klägerin musste die Beklagte das Ergebnis des (nach § 90 StPO alt eingestellten) Strafverfahrens nicht abwarten, weil es dem…

…Bildungsgrad, die Art des Betriebes, der dort herrschende Umgangston, die Gelegenheit, bei der die Äußerung gefallen ist sowie das bisherige Verhalten des Arbeitnehmers (RIS Justiz RS0029630). Überträgt man diese Grundsätze - mit den notwendigen Einschränkungen - analog auf das vorliegende freie Dienstverhältnis, zeigt sich - in Übereinstimmung mit der Rechtsauffassung des Berufungsgerichtes -, dass der…

…stellt eine Frage des Einzelfalls dar, die von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0029630; RS0105940; RS0108229). 2.1 Das Berufungsgericht hat die nach der Rechtsprechung maßgeblichen Beurteilungsgrundsätze zutreffend dargestellt. Davon ausgehend ist es zum Ergebnis gelangt, dass den unpassenden und…

…Frage des Einzelfalls dar, die - von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen - die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS-Justiz RS0029630; RS0105940 [T5]; 9 ObA 133/07k). Das Berufungsgericht hat die nach der Rechtsprechung maßgeblichen Beurteilungsgrundsätze zutreffend dargelegt. Wenn es davon ausgehend die Tatbestandsmäßigkeit…

…Beurteilung des von den Vorinstanzen herangezogenen Entlassungsgrundes der Vertrauensunwürdigkeit eine Frage des Einzelfalls dar, die regelmäßig die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigen kann (RIS Justiz RS0029630; RS0105940). Für die Beurteilung ist entscheidend, ob das Fehlverhalten des Dienstnehmers als so schwerwiegend angesehen werden muss, dass das Vertrauen des Dienstgebers, hier aufgrund einer…