RS0078340 – OGH Rechtssatz

…ihrer Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können zu beurteilen (RIS Justiz RS0078340). 3. Unüberprüfbare Meinungsäußerung ist in der Regel die Bewertung des Geschmacks von Lebensmitteln (RIS Justiz RS0078070; 4 Ob 11/09k Österreichs beliebtester…

…einer Spitzenstellung der Beklagten im Bereich von Nachrichtensendungen) aufgefasst werden kann, ist keine Rechtsfrage, der erhebliche Bedeutung iSd § 528 ZPO zukommt (RS0078274 [T6]; RS0078340 [T1]). Wenn das Rekursgericht davon ausgeht, dass nach der Werbebehauptung für eine rein subjektive, nur die persönliche Meinung des Werbenden zum Ausdruck bringende Meinungskundgebung kein…

…Gegenstandes, ihrer Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen (RS0078340). 3. Bei Verwendung von Versen oder Reimen zu Werbezwecken sind dabei gewisse Übertreibungen vielfach kaum zu vermeiden; Werbeankündigungen in Form von Versen, Reimen oder…

…ist im Übrigen eine Rechtsfrage, der - mangels auffallender Fehlbeurteilung im Streitfall - keine über den Einzelfall hinausgehende erhebliche Bedeutung iSd § 502 ZPO zukommt (RIS-Justiz RS0078340 [T1]; 4 Ob 185/01m = ecolex 2002, 34 - Glanzweltmeister mwN).…

…S 17). 1.3. Der Beurteilung eines Werbetextes sind nicht einzelne Teile für sich, sondern der Text in seiner Gesamtheit zu unterziehen (vgl RIS-Justiz RS0078352; RS0078340; RS0043590 [T49]). Maßgebend ist das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (RIS-Justiz RS0114366). 1.4. Der gesamte…

…Nachprüfbarkeit nicht zugänglich. Bei der Prüfung, ob eine objektiv überprüfbare Tatsachenbehauptung oder nur eine rein subjektive Meinungskundgebung vorliegt ist anhand des Gesamteindrucks der Ankündigung vorzugehen (RS0078340). Der Begriff der Tatsachenbehauptung ist nach Lehre und ständiger Rechtsprechung weit auszulegen; selbst Urteile, die nur auf entsprechende Tatsachen schließen lassen, gelten als Tatsachenmitteilung („…

…Gegenstands, ihrer Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen ( RS0078340 ; vgl RS0078352; RS0043590 [T49]). Ob Angaben zur Irreführung geeignet sind, ist sowohl nach der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG Nov …

…anzunehmen, dass Unternehmen unwirksame Werbebehauptungen aufstellen (4 Ob 127/12y Klubvorteile). Im vorliegenden Fall wird der maßgebende Gesamteindruck der Werbung (RIS-Justiz RS0078352; RS0078340; RS0043590 [T49]) aber von der Behauptung einer generellen Spitzenstellung geprägt. An dieser Spitzenstellung änderte sich nichts, wenn sie allenfalls nur bei dreizehn statt vierzehn von…

…Gegenstands, ihrer Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen (RS0078340). [4] 1.2. Die Frage, wie die angesprochenen Verkehrskreise eine Werbeaussage verstehen und ob sie demnach zur Irreführung geeignet ist, hat keine über den Einzelfall…

…ihrer Form, des Zusammenhangs, in dem sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können zu beurteilen (RIS Justiz RS0078340). Zur hier strittigen Superlativwerbung wird dieser Grundsatz durch umfangreiche Rechtsprechung des Senats konkretisiert: Unüberprüfbare Meinungsäußerung ist danach in der Regel die Bewertung des Geschmacks von…

…Gegenstands, ihrer Form, des Zusammenhangs, in den sie gestellt wird, sowie aller sonstigen Umstände, die für das angesprochene Publikum maßgebend sein können – zu beurteilen (RS0078340). [13] 3. Die Frage, wie die angesprochenen Verkehrskreise eine Werbeaussage verstehen und ob sie demnach zur Irreführung geeignet ist, hat keine über den Einzelfall…