RS0020507 – OGH Rechtssatz

…natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind ( RS0020503 ; vgl RS0020507 ). Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs (gebrauchs )rechts unter Familienangehörigen ist daher ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RS0011850 [T5, T14]; RS0011888 ; 6…

…Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind (RIS Justiz RS0020503, RS0020507). Lassen die konkreten Umstände des Falls jedoch auf ein aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes Wohnverhältnis schließen, so hat nach ständiger Rechtsprechung des Obersten…

…Hausbenützung voraussetzt, sondern auch im Rahmen eines (rechtlich ungeregelten) sich aus dem verwandtschaftlichen Naheverhältnis ergebenden tatsächlichen Zustand denkbar ist (in diesem Sinne etwa RIS Justiz RS0020507). Entgegen der Auffassung der Revisionswerberin kann im Zweifelsfall gerade nicht die Absicht auf Einräumung eines (dauerhaften) Wohnungsbenützungsrechts angenommen werden, da § 863 Abs …

…Spitzdachs und der Armaturen in Bad und Küche) sind gleichermaßen im Rahmen eines ungeregelten, sich aus dem verwandtschaftlichen Naheverhältnis tatsächlichen Zustands denkbar (vgl RIS Justiz RS0020507, RS0020511, 1 Ob 172/10s). Die Entscheidungen der Vorinstanzen halten sich im Rahmen der Judikatur. 5. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die…

…überdies einige Löcher in der Außenfassade des Hauses verspachtelte, sowie gelegentlich den Rasen mähte und – gegen Bezahlung durch seine Mutter – Schnee schaufelte (vgl RS0020507; RS0020511; 5 Ob 257/15b). 3. Dass das Berufungsgericht aus der behaupteten Wohnrechtsvereinbarung zwischen der Mutter des Beklagten und dessen (damaliger) Gattin…

…liegt diese Rechtsansicht im Rahmen der oberstgerichtlichen Rechtsprechung, die keiner Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf (vgl 7 Ob 283/99i; RIS Justiz RS0020507; RS0020511 u.a.).…

…Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familien- angehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind (RS0020503; vgl RS0020507). Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs-(gebrauchs-)rechts unter Familienangehörigen ist daher ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RS0011850 [T5, T14]; RS0011888). Lassen…

…die Klägerin, dessen Bezug und Erhaltung durch die Familie ihrer Tochter, der Gattin des Beklagten, ins Auge gefasst wurde. Der mit der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0020507; RS0020488; RS0020500) vereinbaren Rechtsauffassung des Berufungsgerichtes, dass der Gattin des Beklagten nur ein auf dem Angehörigenverhältnis zur Klägerin beruhendes, jederzeit widerrufliches Wohnrecht zustand, stehen somit…

…Rechtsgrundlage für die Wohnungsbenützung vor; derartige Investitionen sind nämlich auch im Rahmen eines ungeregelten, sich aus dem verwandtschaftlichen Naheverhältnis ergebenden tatsächlichen Zustandes denkbar (RIS-Justiz RS0020507, RS0020511). Aus der von den Beklagten in der Revisionsbeantwortung zitierten Entscheidung 2 Ob 515/87 = MietSlg 39.084 ergibt sich keineswegs, dass in einem solchen Fall…

…eindeutig und unzweifelhaft ein in Richtung der Begründung eines Bestandverhältnisses mit entsprechender vertraglicher Bindung gerichteter rechtsgeschäftlicher Erklärungswert beizumessen ist (9 Ob 43/03v = RIS Justiz RS0020507 [T4]; Binder in Schwimann, ABGB VI2 § 1090 Rz 21; Würth in Rummel, ABGB I3 § 1090 Rz 7). Vor diesem Hintergrund ist die…

…für die Wohnungsbenutzung vor, weil derartige Investitionen gleichermaßen im Rahmen eines ungeregelten, sich aus dem verwandtschaftlichen Naheverhältnis ergebenden tatsächlichen Zustands denkbar sind (vgl RIS Justiz RS0020507; vgl auch RS0020511). Dies gilt auch wenn die Aufwendungen für das ganze Haus in der irrigen Annahme getätigt wurden, das gesamte Objekt später zu erwerben…