RS0058317 – OGH Rechtssatz

…im Sinn des § 9 Abs 2 EKHG ist nicht die gewöhnliche Verkehrssorgfalt, sondern die äußerste, nach den Umständen des Falls mögliche Sorgfalt (RS0058317; RS0058326). Sie ist dann beachtet, wenn der Fahrzeuglenker eine über die gewöhnliche Sorgfaltspflicht hinausgehende, besonders überlegene Aufmerksamkeit, Geistesgegenwart und Umsicht gezeigt hat, die zum Beispiel…

…Umständen des Falls gebotene Sorgfalt beachtet hatte. Die nach dieser Bestimmung gebotene Sorgfalt ist die äußerste nach den Umständen des Falls mögliche Sorgfalt (RIS Justiz RS0058317; RS0058326). Sie darf zwar nicht überspannt werden; an den Halter dürfen keine unzumutbaren, praktisch unmöglichen Anforderungen gestellt werden (RIS Justiz RS0058326 [T1]). Im Rahmen des…

…Gesetzesbestimmungen, sondern vermeidet es im vornherein, in eine Situation zu kommen, aus der eine Gefahr entstehen kann (für viele: SZ 68/143; RIS Justiz RS0058317; Apathy aaO Rz 16). Kindern gegenüber ist jede nur denkbare Vorsicht geboten und insbesondere die Geschwindigkeit zu verringern (ZVR 1982/281; ZVR 1982…

…des § 9 Abs 2 EKHG ist nicht die gewöhnliche Verkehrssorgfalt, sondern die äußerste, nach den Umständen des Falls mögliche Sorgfalt (RIS Justiz RS0058317; RS0058326). Diese darf zwar nicht überspannt werden; an den Betriebsunternehmer einer Eisenbahn (Seilbahn) und die mit seinem Willen beim Betrieb tätigen Personen dürfen keine unzumutbaren…

…RS0111708) Frage, ob die beklagte Betriebsunternehmerin trotz der festgestellten Verstöße gegen seilbahntechnische Vorschriften die äußerst mögliche Sorgfalt des § 9 Abs 2 EKHG (RIS-Justiz RS0058317; Apathy aaO Rz 16; Schauer aaO Rz 21; vgl Danzl EKHG7 § 9 E 62) eingehalten hat, wurde vom Berufungsgericht in vertretbarer Weise beanwortet. Die…

…den Umständen des Falles mögliche Sorgfalt zu verstehen. Es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RS0058326 [insbes T4, T6]; RS0058317 [insbes T4]). Diese äußerste gebotene Sorgfalt ist dann eingehalten, wenn der Fahrzeuglenker eine über die gewöhnliche Sorgfaltspflicht hinausgehende, besonders überlegene Aufmerksamkeit, Geistesgegenwart und Umsicht gezeigt…

…Unter dem Begriff „jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt“ ist die äußerste nach den Umständen des Falles mögliche Sorgfalt zu verstehen (RS0058317; RS0058326). Es muss daher bereits alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte. Die erhöhte Sorgfaltspflicht, deren Beachtung den Unfall als unabwendbares…

…vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (2 Ob 262/03y mwN = ZVR 2005/34; vgl ferner RIS Justiz RS0058317, RS0058326). Die erhöhte Sorgfaltspflicht, deren Beachtung den Unfall als unabwendbares Ereignis erscheinen lässt, setzt daher auch nicht erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass…

…Sorgfalt zu verstehen; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (2 Ob 210/09k mwN; RIS-Justiz RS0058317, RS0058326). Die erhöhte Sorgfaltspflicht, deren Beachtung den Unfall als unabwendbares Ereignis erscheinen lässt, setzt daher auch nicht erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass…

…iSd § 9 EKHG dann unabwendbar, wenn es ungeachtet der nach § 9 Abs 2 EKHG einzuhaltenden äußerst möglichen Sorgfalt (RIS Justiz RS0058317; Apathy aaO § 9 Rz 16; Schauer aaO § 9 EKHG Rz 21; vgl Danzl EKHG7…

…Begriff „jede nach den Umständen des Falls gebotene Sorgfalt" ist die äußerste nach den Umständen des Falls mögliche Sorgfalt zu verstehen (RIS Justiz RS0058326; RS0058317). Die Einhaltung der gewöhnlichen Verkehrssorgfalt entschuldigt zwar den Fahrzeuglenker, führt aber noch nicht zur Befreiung von der Gefährdungshaftung (RIS Justiz RS0058317 [T2]). Die erhöhte Sorgfaltspflicht…

… 3 Satz 3 ZPO). 3. Zu den Grundsätzen des Entlastungsbeweises nach § 9 Abs 2 EKHG besteht umfassende Judikatur (RS0058278; RS0058317; RS0058326; RS0058411; RS0058216). 3.1 Nach der Rechtsprechung zu öffentlichen Verkehrsmitteln ist dessen Lenker nicht gehalten, mit der Abfahrt so lange zuzuwarten, bis alle Fahrgäste…

…wahrzunehmende Fehlbeurteilung ist hier noch nicht anzunehmen, muss doch ein Kraftfahrer ungeachtet der iSd § 9 Abs 2 EKHG einzuhaltenden äußerst möglichen Sorgfalt (RIS-Justiz RS0058317; Apathy, EKHG § 9 Rz 16; Schauer in Schwimann, ABGB³ VII § 9 EKHG Rz 21; vgl Danzl, EKHG7 § 9 E 62) nicht…

…des § 9 Abs 2 EKHG ist nicht die gewöhnliche Verkehrssorgfalt, sondern die äußerste, nach den Umständen des Falls mögliche Sorgfalt (RIS Justiz RS0058317; RS0058326). In dem der bereits mehrfach zitierten Entscheidung 2 Ob 9/06x zugrundeliegenden Fall wurde der Kläger beim Einsteigen in eine Gondel der…

…Umständen des Falles gebotene Sorgfalt“ beachtet haben. Darunter ist die äußerste nach den Umständen des Falls mögliche und zumutbare Sorgfalt zu verstehen (RIS Justiz RS0058317; RS0058326); es muss alles vermieden werden, was zum Entstehen einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte (RIS Justiz RS0058317 [T4]; RS0058326 [T6]). Der Maßstab des § …