RS0038986 – OGH Rechtssatz

…Feststellung ist demnach der Bestand oder Nichtbestand der aus einem bestimmten Sachverhalt abgeleiteten Rechtsbeziehung (4 Ob 231/06h mwN; RIS Justiz RS0039223, RS0039053, RS0038986). Bloße rechtliche Qualifikationen, Eigenschaften oder Vorfragen eines Rechts sind daher zwar im Allgemeinen nicht feststellungsfähig (RIS Justiz RS0038902 [T3]). Das gilt nach der Rechtsprechung des…

…Rechtsbeziehung, wie etwa einzelne Forderungen oder daraus abgeleitete Ansprüche, können Gegenstand einer Feststellungsklage sein (2 Ob 61/19p [ErwGr 1.]; RS0039223; RS0039053; RS0038986; Frauenberger-Pfeiler in Fasching/Konecny ³ III/1 § 228 ZPO Rz 39). Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen des Feststellungsinteresses ist der Schluss…

…weitergehenden Rechtsverhältnisses sind oder einzelne rechtlichen Folgen einer solchen Rechtsbeziehung, wie etwa einzelne Forderungen oder daraus abgeleitete Ansprüche, können Gegenstand einer Feststellungsklage sein (RS0039223; RS0039053; RS0038986; Frauenberger-Pfeiler in Fasching/Konecny ³ III/1 § 228 ZPO Rz 39). 2. Reichweite der Einmaligkeitswirkung der materiellen Rechtskraft: Die Zurückweisung…

…konkretisierte rechtliche Beziehung zwischen Personen oder zwischen einer Person und einem Gegenstand. Richtig ist, dass auch einzelne Rechtsfolgen eines Rechtsverhältnisses Gegenstand eines Feststellungsurteils sein können ( RS0038986 ua ), wie einzelne Forderungen oder daraus abgeleitete Ansprüche (2 Ob 61/19p). Gegenstand der Feststellung ist mit anderen Worten der Bestand oder Nichtbestand…

…Beziehung zwischen Personen oder zwischen einer Person und einem Gegenstand; weiters fallen darunter auch die einzelnen rechtlichen Folgen einer solchen Rechtsbeziehung (RIS-Justiz RS0039223, RS0039053, RS0038986; zuletzt etwa 6 Ob 335/00h und 8 ObA 36/05k; Fasching in Fasching² § 228 ZPO Rz 38 f). Gegenstand der Feststellung ist…

…konkretisierte rechtliche Beziehung zwischen Personen oder zwischen einer Person und einem Gegenstand; aber auch die einzelnen rechtlichen Folgen einer solchen Rechtsbeziehung (RIS Justiz RS0039223, RS0039053, RS0038986). Gegenstand der Feststellung ist daher der Bestand oder Nichtbestand der aus einem bestimmten Sachverhalt abgeleiteten Rechtsbeziehung (4 Ob 231/06h). Eine Feststellungsklage ist…