RS0085612 – OGH Rechtssatz

…“ wurde auch schon der als Aufseher iSd § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich einer bestimmten Arbeit entscheidungsbefugt ist (RIS Justiz RS0085612). Im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kraftfahrzeugen wurde beim Fahrzeuglenker dann die Aufsehereigenschaft bejaht, wenn dieser neben der Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften und der Fahrzeugbedienung oder…

…die Rangordnung, die diesem Mitarbeiter im Betrieb zukommt. Auch auf eine allfällige größere Fachkenntnis des untergeordneten Mitarbeiters kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0088337; RS0085329; RS0085612; Neumayr in Schwimann 3 § 333 ASVG Rz 70). Die Frage, ob der betreffende Mitarbeiter nach diesen Grundsätzen als Aufseher im Betrieb anzusehen…

…wurde auch schon der Arbeitnehmer als Aufseher iSd § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich einer bestimmten Arbeit entscheidungsbefugt ist (RIS Justiz RS0085612). Im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kraftfahrzeugen wurde beim Fahrzeuglenker dann die Aufsehereigenschaft bejaht, wenn dieser neben der Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften und der Fahrzeugbedienung oder…

…beim Unfall als Vorarbeiter mit dem Lehrling in einer Zwei Mann Partie; dass ihm dabei die Rolle eines Aufsehers im Betrieb zukam (vgl RIS Justiz RS0085612), ist unstrittig. Grobe Fahrlässigkeit ist anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht (Pflicht zur Unfallverhütung) vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich…

…schon der als Aufseher im Sinne des § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich einer bestimmten Arbeit entscheidungsbefugt ist (vgl RIS Justiz RS0085612 mwN). Im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kraftfahrzeugen wurde beim Fahrzeuglenker dann die Aufsehereigenschaft bejaht, wenn dieser neben der Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften und der Fahzeugbedienung…

…also die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte trägt (stRsp; 2 Ob 40/79 = SZ 52/66 uva; RIS-Justiz RS0088337, RS0085329 und RS0085612), und zwar zum Zeitpunkt des Unfalls (vgl 2 Ob 115/78 = SZ 51/128 uva; Neumayr in Schwimann², § 333 ASVG Rz 70 mwN…

…wie ein Dienstnehmer eingegliedert, dem Aufseher also wie einem mit Weisungsrechten ausgestatteten Dienstvorgesetzten untergeordnet ist (vgl 2 Ob 321/01x mwN; RIS Justiz RS0085612, RS0085661). 2.2 Es wurde bereits zur Revision des Klägers ausgeführt, dass dieser in den Betrieb der zweitbeklagten Partei nicht eingegliedert war. Weder der Kläger…

…ist, also die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte trägt (RIS-Justiz RS0088337 mwN etwa 8 ObA 104/06m; zur Entscheidungsbefugnis RIS-Justiz RS0085612 mwN etwa 9 ObA 78/05v; zur mangelnden Erfoderlichkeit einer Dauerfunktion RIS-Justiz RS0085519 mwN). Die Frage, ob eine bestimmte Person bei einem konkreten Arbeitseinsatz…

…entsprechend auch der Arbeitnehmer als Aufseher im Sinn des § 333 Abs 4 ASVG angesehen, der hinsichtlich einer bestimmten Arbeit entscheidungsbefugt ist (RS0085612). Im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kraftfahrzeugen wurde beim Fahrzeuglenker dann die Aufsehereigenschaft bejaht, wenn er neben der Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften und der Fahrzeugbedienung oder…

…festgehalten, dass der Aufseher im Betrieb auch bei einer Zwei-Mann-Partie derjenige ist, der auch nur bezüglich einer bestimmten, ihm aufgetragenen Arbeit entscheidungsbefugt ist (RS0085612), wobei es ausreicht, dass der ganze Arbeitsgang einer Arbeitspartie auftragsgemäß geleitet wird (RS0085612; 9 ObA 92/93). Demgegenüber erfolgte keine Einstufung als Aufseher…