RS0084164 – OGH Rechtssatz

…des allgemeinen Arbeitsmarktes verrichtet werden (SZ 52/66 = EvBl 1980/24; SSV NF 16/81 = RdW 2002/67 mwN; 10 ObS 247/03a; RIS Justiz RS0084164). Der Verletzte muss bei Verrichtung dieser Tätigkeit überdies in den fremden Betrieb eingegliedert sein, ohne dass ein Verhältnis persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit bestehen müsste (SZ…

…des allgemeinen Arbeitsmarktes verrichtet werden (SZ 52/66 = EvBl 1980/24; SSV NF 16/81 = RdW 2002/67 mwN; 10 ObS 247/03a; RIS Justiz RS0084164). Der Verunglückte muss bei Verrichtung dieser Tätigkeit überdies in den fremden Betrieb eingegliedert sein, ohne dass ein Verhältnis persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit bestehen müsste (SSV…

…betrieblicher spezifischer Tätigkeit mit einem inneren ursächlichen Zusammenhang mit dem Unternehmen der beklagten Partei, entfernte sich das Berufungsgericht nicht von bestehender Judikatur (vgl RIS Justiz RS0084164 [T7]). Dies auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich bei der beklagten Partei um einen Verein handelt, dessen Mitglieder die im Hangar abgestellten Flugzeuge…

…muss aus dem Zweck der geleisteten Tätigkeit erschlossen werden (SSV-NF 11/91 mwN zur vergleichbaren deutschen Rechtslage; 9/67; 3/28 ua; RIS-Justiz RS0084164, RS0084241 ua). Obwohl es auf die Beweggründe des Tätigwerdens nicht ankommt (vgl RIS-Justiz RS0084197 mwN ua), handelt es sich bei einer Tätigkeit, die zwar…

…der Erwerbstätigkeit erscheint, durch die ein innerer ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird. Die Handlungstendenz muss auf Belange des Unternehmens gerichtet sein (RIS Justiz RS0084164, RS0084241, RS0084264). Beispielsweise wurde die vom Bauherrn laut Vereinbarung mit der Baufirma bereitgestellte Hilfskraft, die bei Montage des Dachstuhls durch einen sachkundigen Monteur der Baufirma…