RS0028904 – OGH Rechtssatz

…verpflichtet, die diesbezüglichen Dispositionen rechtzeitig zu treffen. Bei Einzahlung erst am letzten Tag in den frühen Nachmittagsstunden, handelt der Arbeitgeber rechtswidrig und auf eigenes Risiko (RS0028904 [T3; T7 und T8]). 2.1.3. Unter Anwendung dieser Grundsätze ist dem Erstgericht zuzustimmen, dass der vorzeitige Austritt des Klägers aus dem Dienstverhältnis gemäß § 82a…

…Bearbeitungsdauer die Gutschrift auf dem Konto zum Zeitpunkt der Fälligkeit verbucht ist (RdW 1985, 150; wbl 1993, 325; infas 1994, A 64; RIS Justiz RS0028904 ua). Dies hat auch im Falle der Einräumung einer Nachfrist zu gelten ( Reischauer in Rummel , ABGB³ § 905 Rz 22; RIS Justiz…

…üblichen Bearbeitungsdauer die Gutschrift auf dem Konto zum Zeitpunkt der Fälligkeit verbucht ist (RdW 1985, 150; wbl 1993, 325; infas 1994, A 64; RIS-Justiz RS0028904 ua). Dies hat auch im Falle der Einräumung einer Nachfrist zu gelten, zumal die Klägerin den Beklagten ausdrücklich darauf hinwies, dass sie bis 27. 2…

…Einräumung einer Nachfrist zu gelten (RS0060153). Bei einer Einzahlung beispielsweise erst am letzten Tag in den frühen Nachmittagsstunden handelt der Arbeitgeber auf eigenes Risiko (vgl RS0028904 [T8]). Unstrittig hat die Beklagte der Klägerin über einen längeren Zeitraum unzulässig das Entgelt vorenthalten. Die Klägerin hat nach den Feststellungen auch wiederholt auf Zahlung…

…allfälligen Bankbedingungen oder der üblichen ordnungsgemäßen Erledigung von Überweisungsaufträgen durch die Bank die Gutschrift auf das Konto des Arbeitnehmers zeitgerecht erfolgt (vgl allgemein RIS-Justiz RS0028904 mwN; insb OGH 4 Ob 167/83 = RdW 1985, 150, OGH 9 ObA 161/90 = RZ 1991/30, OGH 9 ObA 86/93; insb aber…