RS0074535 – OGH Rechtssatz

…§ 19 Abs 6 StVO nachrangige Verkehrsflächen behandelt (2 Ob 4/92 mwN; 2 Ob 155/99d; RIS Justiz RS0074535). Was für Sackgassen gilt, gilt grundsätzlich auch für Straßen mit eingeschränktem Fahrverbot (8 Ob 24/78 = ZVR 1978/280; 2 Ob…

… 19 Abs 6 StVO nachrangige Verkehrsflächen zu behandeln (2 Ob 4/92 mwN; 2 Ob 155/99d; RIS Justiz RS0074535). Ebenso dürfen für die Lösung der Frage, ob eine Fläche als Feldweg im Sinne des § 19 Abs 6 StVO anzusehen ist, nur…

…der Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6 StVO fällt, ist bedeutunglos, ob es sich um eine Sackgasse handelt (RIS-Justiz RS0074535). Was für Sackgassen gilt, gilt grundsätzlich auch für Straßen, für die ein eingeschränktes Fahrverbot gilt (RIS Justiz RS0074535 [T1]; RS0074490 [T6]). Bei Beurteilung der Frage…