RS0092795 – OGH Rechtssatz

…methodengerecht dar, weshalb solche Konstatierungen ungeachtet dessen, dass eine Vereinbarung (von zumindest drei Personen) über die gemeinsame Tatbegehung auch schlüssig zustande kommen kann (RIS Justiz RS0092795, RS0089584, RS0092859), zur rechtsrichtigen Subsumtion erforderlich gewesen wären. Die Kritik, wonach sich die Feststellungen und Ausführungen des Erstgerichts auf der Basis von reinen Vermutungen zum…

…erfolgen kann (vgl Messner , SbgK § 84 Rz 73; Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 84 Rz 86; RIS Justiz RS0092795, RS0092859). Ebenso bedarf es für ein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken der Täter keiner ausdrücklichen Vereinbarung (vgl RIS Justiz RS0106270). Während allerdings für Mittäterschaft ein spätestens…

…Willensübereinstimmung kann ausdrücklich, aber auch durch Zeichen entstehen oder sich in einem sonstigen zwar stillschweigend, aber schlüssig zum Ausdruck bringenden Verhalten äußern (RIS Justiz RS0092842, RS0092795). Ein bloß vorsätzliches, sich aus einer bestimmten Situation ergebendes Zusammenwirken ohne vorherigen gemeinsamen Tatentschluss genügt daher nicht (RIS Justiz RS0099236). Im Gegensatz zur schlichten Mittäterschaft…