RS0053526 – OGH Rechtssatz

…Grundstücke zum Stichtag der Enteignung festzusetzen. Hiefür ist der Zeitpunkt der Aufhebung des Rechts maßgebend, also nach jüngerer Rechtsprechung die Rechtskraft des Enteignungsbescheids (RIS Justiz RS0053526 [T6]; RS0085888 [T10, T12, T13, T15]). Es ist daher auf das Datum der Zustellung des letztinstanzlichen Bescheids abzustellen. Das ergibt sich entgegen der Ansicht der…

…T13, T15]; zuletzt etwa 9 Ob 74/08k = Zak 2009, 375); ältere Rechtsprechung, die auf den Enteignungsbescheid erster Instanz abstellte (RIS Justiz RS0053526), ist überholt. Eine Vorverlegung des Bemessungszeitpunkts ist aber erforderlich, wenn Vorwirkungen der Enteignung die wertbestimmenden Eigenschaften des Grundstücks verändern (6 Ob 802/81…

… Der maßgebliche Zeitpunkt für die Festsetzung der Entschädigungssumme ist jener der Aufhebung des Rechts, also nach jüngerer Rechtsprechung die Rechtskraft des Enteignungsbescheids (RIS Justiz RS0053526 [T6]; RS0085888 [T10, T15]; jüngst: 3 Ob 219/14y). 4.3. Im Hinblick auf das Spannungsverhältnis der Verzugszinsenregelung des § 33 EisbEG…

…für die Festsetzung der Entschädigung grundsätzlich die Rechtskraft des Enteignungsbescheids (RS0085888 [T10; T12; T13; T15]); ältere Rechtsprechung, die auf den Enteignungsbescheid erster Instanz abstellte (dazu RS0053526), ist überholt. Ein Bescheid ist (formell) rechtskräftig, wenn er durch ordentliche Rechtsmittel nicht oder nicht mehr anfechtbar ist (VwGH 2010/17/027 mwN). Für…

…T13, T15]; zuletzt etwa 9 Ob 74/08k = Zak 2009, 375); ältere Rechtsprechung, die auf den Enteignungsbescheid erster Instanz abstellte (RIS-Justiz RS0053526), ist überholt. Eine Vorverlegung des Bemessungszeitpunkts ist aber erforderlich, wenn Vorwirkungen der Enteignung die wertbestimmenden Eigenschaften des Grundstücks verändern (6 Ob 802/81…

…Justiz RS0085888 [T10, T12, T13, T15]; zuletzt 4 Ob 200/13k); die ältere Rechtsprechung, die auf den Enteignungsbescheid erster Instanz abstellte (RIS Justiz RS0053526), ist überholt. 7.2 Das Wesen der Enteignungsentschädigung besteht damit in der Ersatzleistung für das dem Enteigneten durch den besonderen Hoheitsakt abgenötigte Sonderopfer an seinem…

…des Rechts. Während die ältere Judikatur diesen Zeitpunkt bereits mit der Erlassung des Enteignungs und Entschädigungsbescheids der Verwaltungsbehörde erster Instanz als eingetreten ansah (RIS Justiz RS0053526; SZ 51/175; Klicka in Schwimann/Kodek , ABGB 4 II § 365 Rz 28), kommt es nach der jüngeren Rechtsprechung auf den…