RS0043175 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Streit um Gehaltsvereinbarung und Überstundenabgeltung nach Beendigung eines Dienstverhältnisses—OLG Graz Entscheidung

6Ra6/25m10. April 2025

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich die Tatsacheninstanz für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175; Rechberger in Fasching/Konecny³ § 272 ZPO Rz 4 f, Rz 11; Rechberger in Rechberger/Klicka 5 , § 272 ZPO Rz 1). Dabei kommt…

Erbauseinandersetzung um Schenkungen von Sparbüchern im Nachlassverfahren—OLG Innsbruck Entscheidung

4R12/25h21. März 2025

…dass sich die Tatsacheninstanz aufgrund ihrer Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit für sich beanspruchen kann, für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen mit nachvollziehbarer Begründung entscheidet (RS0043175). Dass ein anderer Sachverhalt möglich wäre, reicht für eine erfolgreiche Beweisrüge nicht aus. Vielmehr ist maßgeblich, ob für die erstrichterliche Einschätzung im Rahmen der freien…

Verkehrsunfall zwischen E-Bike und PKW: Streit um Verschuldensteilung—OLG Graz Entscheidung

3R34/25g20. März 2025

…freien Beweiswürdigung, dass die Tatsacheninstanz sich begründet für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RIS-Justiz RS0043175). Beweislastfragen stellen sich nur, wenn das Gericht keine eindeutige positive oder negative Feststellung trifft (RIS-Justiz RS0039904 [T1]). Davon ausgehend bestehen keine Bedenken gegen die…

34R47/16f—OLG Wien Entscheidung

16. Juni 2016

…begründen, warum die angefochtene Feststellung unzweifelhaft oder zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig ist ( Kodek in Rechberger, ZPO4 § 482 Rz 3 mwN; RIS-Justiz RS0043175; RES0000012 ua). Diese Darlegung gelingt der Antragstellerin nicht, weil sich der Rekurs nicht inhaltlich mit dem Beweiswert der vorgelegten Urkunden und Augenscheinsgegenstände und der darauf…

5R22/23h—OLG Innsbruck Entscheidung

22. September 2023

…ins Treffen geführt werden, zumal es ja gerade im Wesen der freien Beweiswürdigung liegt, einander widersprechende Beweisergebnisse gegeneinander abzuwägen und wertend zu gewichten (RIS-Justiz RS0043175). Zum Wesen der freien richterlichen Beweiswürdigung gehört es, dass die Tatsacheninstanz den persönlichen Eindruck, den sie von den vernommenen Zeugen und Parteien gewinnt, aufgrund ihrer…

3R27/23x—OLG Wien Entscheidung

27. April 2023

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich der Richter für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175). Allein der Umstand, dass die Beweisergebnisse auch andere als die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den…

8ObA59/15g—OGH Entscheidung

24. Mai 2016

…RS0043185). Ausführungen zur Beweiskraft von Verfahrensergebnissen oder zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts stellen eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung dar (RIS-Justiz RS0043131; RS0043175). Auch das schon im Berufungsverfahren erfolglos gerügte Unterbleiben der Einholung weiterer Sachverständigengutachten kann in dritter Instanz nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0042963). 2…

133R61/19x—OLG Wien Entscheidung

25. März 2020

…der freien Beweiswürdigung, dass sich das Gericht für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RIS-Justiz RS0043175). Allein der Umstand, dass die Beweisergebnisse möglicherweise auch andere als die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten, kann daher noch nicht zu einer erfolgreichen Bekämpfung…

Klage gegen die Errichtung und den Betrieb von Strommasten und Freileitungen auf Privatgrundstücken—OLG Wien Entscheidung

3R26/23z31. März 2023

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich der Richter für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175). Allein der Umstand, dass die Beweisergebnisse auch andere als die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den…

4Ob20/24f—OGH Entscheidung

25. Juni 2024

…Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich die Tatsacheninstanz für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (vgl RS0043175 zu § 272 ZPO). Gemäß § 32 AußStrG sind im Rahmen der freien Beweiswürdigung (ebenso wie nach § 272 ZPO) nicht nur…

13Ra24/22k—OLG Innsbruck Entscheidung

24. August 2022

…vernommenen Personen gewinnt, aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung verwertet und sich für jene Darstellung entscheidet, die nach ihrer Gesamteinschätzung eine höhere Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS Justiz RS0043175 [T1]; OLG Wien 133 R 80/18i ErwGr 2.2. [veröffentlicht unter RIS Justiz RW0000815]; Klauser/Kodek ZPO 18 [2018] § 272…

1Ob71/21d—OGH Entscheidung

18. Mai 2021

… 14/20w mwN). Ausführungen zur Fehlerhaftigkeit oder zur mangelnden Beweiskraft des Gutachtens stellen daher eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung dar (vgl RS0043175 [T2]). Diese Rechtsmittelbeschränkung kann auch nicht dadurch umgangen werden, dass ein unerwünschtes Ergebnis der Behandlung der Mängel- und Beweisrüge als Mangel des Berufungsverfahrens releviert wird…

3R26/23g—OLG Innsbruck Entscheidung

27. April 2023

…und Parteien gewinnt, aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung verwertet und sich für jene Darstellung entscheidet, die nach ihrer Gesamteinschätzung eine höhere Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS-Justiz RS0043175 [T1]). Das Erstgericht hat das Gespräch zwischen den beiden Beteiligten auf Basis des gewonnenen persönlichen Eindrucks beider Personen festgestellt und dabei ausführlich dargelegt, weshalb es…

13Ra6/23i—OLG Innsbruck Entscheidung

26. Juni 2023

…Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet. Sie hat die Gründe insoweit auszuführen, dass ihnen entnommen werden kann, aus welchen Erwägungen sie diese Überzeugung gewonnen hat (RIS-Justiz RS0043175). Aus den §§ 272, 417 ZPO ergibt sich zudem, dass die Entscheidungsgründe eines Urteils die für die Entscheidung erforderlichen Tatsachenfeststellungen enthalten müssen. Das Gericht…

Unfall durch Kuh auf Almgebiet: Klärung der Haftungsfrage und Warnpflicht—OLG Innsbruck Entscheidung

3R26/24h06. Juni 2024

…bleiben müssen. Die Tatsacheninstanz hat allerdings die Gründe insoweit auszuführen, dass ihnen entnommen werden kann, aus welchen Erwägungen sie diese Überzeugung gewonnen hat (RIS-Justiz RS0043175). 1.2.2. Das Regelbeweismaß der ZPO ist dabei nicht das der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit, sondern jenes der hohen Wahrscheinlichkeit. Dies bedeutet, dass bei der Beurteilung…

3Ob180/18v—OGH Entscheidung

24. Oktober 2018

…zur Beweiskraft von Verfahrensergebnissen oder zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts stellen eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung dar (RIS Justiz RS0043131; RS0043143; RS0040125; RS0043175). 2.3 Nach dem Inhalt des gerichtlichen Vergleichs vom Februar 2006 hat es der Kläger zu unterlassen, entlang der nordwestlichen Begrenzung des Servitutswegs bis…

Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld aufgrund nicht nachgewiesener Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen—OLG Innsbruck Entscheidung

23Rs63/23w26. März 2024

…der freien Beweiswürdigung, dass die Tatsacheninstanz sich für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RIS-Justiz RS0043175). Das Regelbeweismaß der ZPO ist dabei nicht das der an Sicherheit grenzenden, sondern jenes der hohen Wahrscheinlichkeit. Dies bedeutet, dass bei der Beurteilung bestimmter Lebenssachverhalte…

133R15/18f—OLG Wien Entscheidung

12. April 2018

…Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich das Gericht aufgrund seiner Überzeugung für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen entscheidet, die mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS-Justiz RS0043175). 1.4. Als weiteren Verfahrensmangel rügt die Gegnerin, dass das Erstgericht unter Spruchpunkt 2.2. des angefochtenen Beschlusses auch die Unterlassung der Listung ihrer Produkte im…

9ObA44/16k—OGH Entscheidung

21. April 2016

…nur Ausführungen zur Beweiskraft von Aussagen oder zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts, die eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung darstellen (RIS Justiz RS0043131; RS0043175 [T2] ua). Dies gilt für die vom Beklagten bestrittene Sichtbarkeit des (leicht mit Sträuchern verwachsenen) Verkehrsschilds („ Unsuitable for wide vehicles “) ebenso wie für…

34R125/15z—OLG Wien Entscheidung

18. November 2015

…dass die angefochtenen Feststellungen unzweifelhaft oder zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig sind ( Kodek in Rechberger, ZPO 4 § 482 Rz 3 mwN; RIS-Justiz RS0043175; RES0000012 ua). Dies gelingt der Beklagten nicht. 3. Ferner wendet sich die Beklagte im Kontext der vorgenommenen Ausschüttungen gegen diese erstgerichtliche Feststellung (US 12…

Kündigungsentschädigung und Urlaubsersatzleistung nach einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses—OLG Innsbruck Entscheidung

13Ra4/24x27. Februar 2024

…vernommenen Personen gewinnt, aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung verwertet und sich für jene Darstellung entscheidet, die nach ihrer Gesamteinschätzung eine höhere Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS Justiz RS0043175 [T1]; OLG Wien 133 R 80/18i ErwGr 2.2. [in anderem Zusammenhang veröffentlicht unter RIS Justiz RW0000815]; Klauser/Kodek ZPO 18 [2018…

1R5/21v—OLG Wien Entscheidung

27. Januar 2021

…rechtfertigen, sie also als unzulässig erscheinen lassen. Bloß aufzuzeigen, dass die Beweisergebnisse auch andere als die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten, reicht nicht aus (RS0043175; Rechberger in Fasching/Konecny 3 § 272 ZPO Rz 4 f, 11). 2.2. Das Erstgericht ließ die Aussagen des Klägers und seines Umfelds in…

133R80/18i—OLG Wien Entscheidung

19. Dezember 2018

…Beweisergebnisse möglicherweise auch andere als die getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten, kann nicht zu einer erfolgreichen Bekämpfung der Beweiswürdigung und der darauf gegründeten Tatsachenfeststellungen führen (vgl RS0043175; Rechberger in Fasching/Konecny ², § 272 ZPO Rz 4 f, 11). 2.2. Der Antragsteller bekämpft die im Rahmen der Beweiswürdigung getroffene…

13Ra26/23f—OLG Innsbruck Entscheidung

27. September 2023

…und Parteien gewinnt, aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung verwertet und sich für jene Darstellung entscheidet, die nach ihrer Gesamteinschätzung eine höhere Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS-Justiz RS0043175 [T1]). Durch den Verweis auf die beiden genannten Aussagen gab das Erstgericht im vorliegenden Fall zu erkennen, dass es diesen Beteiligten Glauben geschenkt hat und…

Klage auf Ausgleichszulage einer deutschen Pensionistin in Österreich—OLG Innsbruck Entscheidung

23Rs32/23m28. November 2023

…und Parteien gewinnt, aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung verwertet und sich für jene Darstellung entscheidet, die nach ihrer Gesamteinschätzung eine höhere Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RIS-Justiz RS0043175 [T1]). Vorliegend hat das Erstgericht der Klägerin nach ihrer persönlichen Einvernahme sowie unter Würdigung der sonstigen Beweisergebnisse vollinhaltlich Glauben geschenkt und ist ihren Schilderungen gefolgt…

10Ob67/15y—OGH Entscheidung

02. September 2015

…dennoch Ausführungen zur Beweiskraft von Verfahrensergebnissen und zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts getätigt werden, stellen diese eine in dritter Instanz unzulässige Beweisrüge dar (RIS Justiz RS0043175 [T2]). 2.1 Eine Räumungsklage wegen titelloser Benützung einer Liegenschaft oder von Teilen einer Liegenschaft setzt zu ihrem Erfolg voraus, dass das Recht des Liegenschaftseigentümers…

5Ob191/10i—OGH Entscheidung

24. Januar 2011

…zur Beweiskraft von Verfahrensergebnissen oder zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts stellen eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung dar (RIS Justiz RS0043131; RS0043143; RS0040125; RS0043175). 2. Auch die Rechtsrüge zeigt keine die Anrufung des Obersten Gerichtshofs rechtfertigenden erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. Dass der…

8Ob122/14w—OGH Entscheidung

19. Dezember 2014

…zur Beweiskraft von Aussagen oder zur Wahrscheinlichkeit eines bestimmten Sachverhalts stellen eine in dritter Instanz unzulässige Bekämpfung der Beweiswürdigung dar (RIS Justiz RS0043131; RS0043143; RS0040125; RS0043175). Die Frage, wann genau das strittige Testament der Zeugin vom Erblasser zur Aufbewahrung übergeben wurde, ist für das Verfahrensergebnis ohne Relevanz, wird doch die Echtheit…

Kauf eines gebrauchten PKW Peugeot 5008 mit Mängeln führt zu Streit über Vertragswandlung—OLG Wien Entscheidung

3R5/23m27. April 2023

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich der Richter für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175). Der Umstand allein, dass die Beweisergebnisse möglicherweise auch andere als die vom Erstgericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten, kann noch nicht zu einer erfolgreichen Bekämpfung der…

4R44/25f—OLG Linz Entscheidung

02. April 2025

…Beweiswürdigung gehört auch, dass sich das Gericht für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RIS-Justiz RS0043175). Die Beweiswürdigung kann erst dann erfolgreich angefochten werden, wenn stichhaltige Gründe ins Treffen geführt werden, die erhebliche Zweifel an den vom Erstgericht vorgenommenen Schlussfolgerungen rechtfertigen…

5R8/25w—OLG Wien Entscheidung

28. Februar 2025

…der freien Beweiswürdigung, dass sich der Richter für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen auf Grund seiner Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (stRsp RS0043175 [T1]). 2. Beweisrüge der Beklagten 2.1. Die Berufungswerberin beanstandet die Feststellung zur Rechnungsprüfung der Beklagten vom 01.07.2021 (Beilage ./17 und Beilage ./31), dass eine Aufstellung…

33R151/24d—OLG Wien Entscheidung

12. März 2025

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich die Tatsacheninstanz für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175; Rechberger in Fasching/Konecny ³ § 272 ZPO Rz 4 f, Rz 11). Im Rahmen der Beweiswürdigung hat der Richter nach bestem Wissen und Gewissen…

2R128/24v—OLG Wien Entscheidung

29. Januar 2025

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich der Richter für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175). Der Umstand allein, dass die Beweisergebnisse möglicherweise auch andere als die vom Gericht getroffenen Feststellungen ermöglicht hätten, kann daher noch nicht zu einer erfolgreichen Bekämpfung…

6Ra9/25b—OLG Graz Entscheidung

10. April 2025

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich die Tatsacheninstanz für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175; Rechberger in Fasching/Konecny³ § 272 ZPO Rz 4 f, Rz 11; Rechberger in Rechberger/Klicka 5 , § 272 ZPO Rz 1). Dementsprechend hat…

7Ra89/24w—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…Wesen der freien Beweiswürdigung, dass das Gericht sich für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen auf Grund seiner Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RS0043175). Das Gericht hat nach bestem Wissen und Gewissen aufgrund seiner Lebenserfahrung und Menschenkenntnis zu prüfen, ob jener Wahrscheinlichkeitsgrad erreicht ist, der es rechtfertigt, die fragliche…

1R184/24x—OLG Wien Entscheidung

07. April 2025

…zum Wesen der freien Beweiswürdigung, dass sich die Tatsacheninstanz für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund ihrer Überzeugung entscheidet, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann (RS0043175). Solche erheblichen Zweifel ergeben sich aus dem in der Berufung erstatteten Vorbringen nicht, sodass grundsätzlich auf die erstgerichtliche Beweiswürdigung verwiesen wird (RS0122301). 3.3 Zunächst ist…

15R167/24z—OLG Wien Entscheidung

26. März 2025

…diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet. Sie hat insoweit die Gründe auszuführen, dass ihnen entnommen werden kann, aus welchen Erwägungen sie diese Überzeugung gewonnen hat (RS0043175). Dementsprechend hat das Rechtsmittelgericht die Beweiswürdigung (nur) darauf zu untersuchen, ob die Grenzen der richterlichen Beweiswürdigung eingehalten wurden. Ob Beweisergebnisse möglicherweise auch andere als die…

4R174/24y—OLG Wien Entscheidung

27. März 2025

…der freien Beweiswürdigung gehört auch, dass sich das Gericht für eine von mehreren widersprechenden Darstellungen aufgrund seiner Überzeugung, dass diese mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, entscheidet (RS0043175). Das Berufungsgericht hat im Zuge der Beweisrüge nur zu prüfen, ob das Erstgericht die ihm vorliegenden Beweisergebnisse nach der Aktenlage schlüssig gewürdigt hat, nicht aber…

3R198/24w—OLG Wien Entscheidung