RS0002076 – OGH Rechtssatz

…und nur dazu dient, dass der Verpflichtete oder ein allfälliger Drittschuldner erkennen kann, auf welches Objekt Exekution geführt werden soll (für die Forderungsexekution: RIS-Justiz RS0002076). Etwa wurde schon ausgesprochen, dass sich der Exekutionsantrag auf Pfändung der der verpflichteten Gesellschaft gegen den Drittschuldner „aufgrund von Stammeinlagen" (also ohne nähere Bezeichnung…

…ist bei der Exekution auf Geldforderungen entsprochen, wenn sowohl der Drittschuldner als auch der Verpflichtete erkennen können, auf welche Forderung Exekution geführt wird (RIS Justiz RS0002076; 3 Ob 264/09h; Jakusch in Angst , EO² § 54 Rz 28 mwN). 2.2 Kommt ausgehend von dem für…

…des Exekutionsobjekts ist bei einer Forderungspfändung entsprochen, wenn sowohl der Drittschuldner als auch der Verpflichtete erkennen können, welche Forderung in Exekution gezogen wird (RIS Justiz RS0002076). Kommt ausgehend von dem für die Bewilligung der Exekution allein maßgeblichen Vorbringen im Exekutionsantrag (RIS Justiz RS0000015) in Betracht, dass dem Verpflichteten gegen den Drittschuldner…

…Bewilligung der Forderungsexekution die zu pfändende Forderung so genau zu bezeichnen, dass Verpflichteter und Drittschuldner ohne Weiteres erkennen können, um welche Forderung es sich handelt (RS0002076). Ob die Angaben des Betreibenden im Exekutionsantrag zutreffen, ist vom Exekutionsgericht bei Bewilligung nicht nachzuprüfen, es sei denn, sie wären offenkundig unrichtig (RS0084555). Die Zwecklosigkeit…

…Abs 2 Z 3 EO dann entsprochen, wenn sowohl der Drittschuldner als auch der Verpflichtete erkennen können, welche Forderung in Exekution gezogen wird ( RS0002076 ), und zwar ohne Weiteres ( 3 Ob 84/18a [Pkt 1.1.]; 9 Ob 92/18x [Pkt II.1.]; 3 …

…des Exekutionsobjekts ist bei einer Forderungspfändung entsprochen, wenn sowohl der Drittschuldner als auch der Verpflichtete erkennen können, welche Forderung in Exekution gezogen wird (RIS Justiz RS0002076; 3 Ob 21/03i). 3.3. Wie sich aus dem Vorbringen des Verpflichteten bereits in seinem Rekurs, aber auch in seinem außerordentlichen Revisionsrekurs ebenso wie aus…

…Exekutionsverfahrens klar ist, wer gemeint ist, und andererseits sowohl der Verpflichtete als auch der Drittschuldner ohne Weiteres erkennen können, welche Forderung in Exekution gezogen ist (RS0002076; Jakusch in Angst , EO 3 § 54 Rz 28 ua). Die Einbringung einer Leistungsklage ist dafür nicht erforderlich. Mit dem Verweis auf das…

…nach Bezeichnung des Exekutionsobjekts bei einer Forderungspfändung dann entsprochen, wenn sowohl der Drittschuldner als auch der Verpflichtete erkennen können, welche Forderung in Exekution gezogen wird (RS0002076), und zwar ohne weiteres (3 Ob 84/18a [Pkt 1.1.]; 9 Ob 92/18x [Pkt II.1.]; 3 …

…Forderungsexekution die zu pfändende Forderung so genau zu bezeichnen, dass Verpflichteter und Drittschuldner ohne Weiteres erkennen können, um welche Forderung es sich handelt (RIS Justiz RS0002076; Oberhammer in Angst/Oberhammer 3 § 294 EO Rz 33). 1.2. Ob die Angaben des Betreibenden im Exekutionsantrag zutreffen, ist vom Exekutionsgericht…