RS0034648 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob10/09z—OGH Entscheidung

01. April 2009

…der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern in der Fortsetzung des Prozesses ins Treffen führen kann (RIS Justiz RS0034648, vgl auch RS0034705). Die Klägerin hat trotz des Einwands der nicht gehörigen Verfahrensfortsetzung durch die Beklagte (AS 69) kein Vorbringen zu den Gründen…

5Ob143/18t—OGH Entscheidung

13. Dezember 2018

…der Voraussetzungen für die Annahme der nicht gehörigen Fortsetzung eines Verfahrens iSd § 1497 ABGB existiert bereits umfangreiche Judikatur (RIS-Justiz RS0034765; RS0034849; RS0034805; RS0034648; RS0034710; RS0034722; RS0034755; RS0034672; RS0034681; RS0109334; RS0034791; RS0034691; RS0034674). Ob ausgehend von den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen ein Verfahren gehörig fortgesetzt wurde, hängt von…

Feststellung des aufrechten Dienstverhältnisses nach befristeten Verträgen und Kettendienstverhältnis—OGH Entscheidung

9ObA3/25v22. Januar 2025

…Es kommt nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann ( RS0034648 ). [5] 4. Das Ausmaß kann – unter Abwägung des Klarstellungsinteresses des Dienstgebers und der Schwierigkeiten für den Dienstnehmer, seinen Anspruch geltend zu machen –…

1Ob211/14g—OGH Entscheidung

22. Januar 2015

…der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern in der Fortsetzung des Prozesses ins Treffen führen kann (RIS-Justiz RS0034648; vgl auch RS0034705; RS0034710 [T5]). Ein solches Vorbringen ist aber dann entbehrlich, wenn sich wie hier die entsprechenden Umstände aus den im Akt dokumentierten Verfahrenshandlungen…

9ObA55/18f—OGH Entscheidung

30. August 2018

…nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann (RIS Justiz RS0034648). Das Ausmaß kann – unter Abwägung des Klarstellungsinteresses des Dienstgebers und der Schwierigkeiten für den Dienstnehmer, seinen Anspruch geltend zu machen – aber nur nach…

9ObA28/22s—OGH Entscheidung

24. März 2022

…kommt aber nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Arbeitnehmer triftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann (RS0034648). [3] 3. Der Oberste Gerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass es keine fixen Fristen gibt (9 ObA 12/13z ua). Auch die Annahme…

1Ob103/07i—OGH Entscheidung

26. Juni 2007

…RS0034612), diese Zeitspanne zu lange und wurden triftige Gründe für ein derartiges Zögern mit der Fortsetzung des Prozesses nicht ins Treffen geführt (vgl RIS Justiz RS0034648). 3. Ersatzansprüche für Schäden, die auch durch Rechtsmittel nicht mehr abgewendet werden können, verjähren nach § 6 Abs 1 AHG „keinesfalls von einem Jahr…

9ObA42/19w—OGH Entscheidung

25. Juni 2019

…Es kommt nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann (RS0034648; vgl RS0028233 [T5]). Diese Grundsätze gelten auch für Vertragsbedienstete (9 ObA 55/18f; RS0119727). 6.3. Die Beurteilung der Unverzüglichkeit – unter Abwägung des…

9ObA45/20p—OGH Entscheidung

24. März 2021

…kommt aber nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Arbeitnehmer trifftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann (RS0034648). [17] Der Oberste Gerichtshof hat wiederholt ausgesprochen, dass es keine fixen Fristen gibt (9 ObA 12/13z; 8 ObA 190/01a…

8ObA5/19x—OGH Entscheidung

24. Mai 2019

…Es kommt nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern auch darauf an, ob der Kläger triftige Gründe für sein Zögern ins Treffen führen kann (RS0034648). Das Ausmaß kann – unter Abwägung des Klarstellungsinteresses des Dienstgebers und der Schwierigkeiten für den Dienstnehmer, seinen Anspruch geltend zu machen – aber nur nach…

Rückverweise