RS0030309 – OGH Rechtssatz

…er sich über grundlegende und leicht erkennbare Vorschriften hinweggesetzt hat. Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). Der Verstoß gegen Schutzgesetze wie die StVO bedeutet als solcher nicht schon grobe Fahrlässigkeit, vielmehr muss der ohne Zweifel objektiv besonders schwere Verstoß auch subjektiv…

…deshalb nicht relevant, weil ein solches nicht vorliegt. 3. Bei der Beurteilung des Grades der Fahrlässigkeit ist auf den Einzelfall abzustellen (RIS Justiz RS0030331; RS0030309). Sowohl zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit und vom vorsätzlichen Handeln liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz…

…nur dann eine erhebliche Rechtsfrage, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS-Justiz RS0087606 [T8]; RS0030309). Dies trifft im vorliegenden Fall nicht zu: Das Berufungsgericht hat sich sorgfältig und eingehend mit der einschlägigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung auseinandergesetzt. Es hat insbesondere auf jene…

…konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). 2. Der für Kundenbetreuung zuständige Mitarbeiter der beklagten Franchisegeberin hat im Vorfeld des Abschlusses des Franchisevertrags gegenüber der Klägerin eine objektiv unrichtige Prognose der…

…RIS Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falls und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0080387, RS0030309). 4.3 Dass die Vorinstanzen ausgehend von den getroffenen Feststellungen die Kenntnis der wesentlichen Umstände des Haftpflichtprozesses bei der Beklagten voraussetzten und eine aktiv wahrzunehmende…

…ist (RIS Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falls und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0030309). Dass das Berufungsgericht (die Kenntnis der wesentlichen Umstände des Haftpflichtprozesses bei der Beklagten unterstellend und unter Zugrundelegung der offenbar von der Beklagten ohnedies geplanten Erhebung…

…nur dann eine erhebliche Rechtsfrage, wenn dem Berufungsgericht eine krasse Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die im Interesse der Rechtssicherheit zu korrigieren wäre (RIS-Justiz RS0087606 [T8]; RS0030309). Das Berufungsgericht hat sich sorgfältig und eingehend mit einschlägiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung auseinandergesetzt. Es hat insbesondere auf jene Judikatur verwiesen, wonach die bloße Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit…

…im Einzelfall vom Vorliegen eines groben Verschuldens auszugehen ist, ist grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage nach § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0087606, RS0030309). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass im vorliegenden Einzelfall der beklagten Wohnungs-eigentümergemeinschaft jedenfalls dem Kläger als Miteigentümer gegenüber kein (grobes) Verschulden daran trifft, dass ein…

…RIS Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falles und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0080387, RS0030309). 6.3. Obliegenheiten nach dem Versicherungsfall dienen dem Zweck, den Versicherer vor vermeidbaren Belastungen und ungerechtfertigten Ansprüchen zu schützen. Die Drohung mit dem Anspruchsverlust soll den…

…RIS Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falls und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0080387, RS0030309). 2.3.2. Aufgrund der Gesamtumstände hat die Klägerin grob fahrlässig die Monatsfrist für die Einbringung einer Verteidigungsanzeige ungenutzt verstreichen lassen. Abgesehen davon, dass sie dazu…

…konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272). Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). 3. Im konkreten Fall hat der wirtschaftliche Eigentümer der Schuldnerin, der auch ihr selbstständig vertretungsbefugter Geschäftsführer war, einen hohen Geldbetrag vom Konto der Schuldnerin…

…RIS-Justiz RS0030272). Bei der Beurteilung, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, müssen die Umstände des einzelnen Falls und die persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden (RIS-Justiz RS0080387, RS0030309). 3.3. Dass – bei grob fahrlässiger Begehung einer Obliegenheitsverletzung – die Verletzung weder auf die Feststellung des Versicherungsfalls noch auf die Feststellung oder den Umfang…

…dann gegeben, wenn der Betreffende ganz einfache und nahe liegende Überlegungen nicht angestellt hat, um eine Schädigung zu vermeiden (ZVR 1984/142; RIS Justiz RS0030309 [T1]). Je gefahrenträchtiger die Ausgangslage ist, umso höhere Aufmerksamkeit ist in Richtung einer Verhinderung von Schädigungen zu richten. Keineswegs kann aber der Umstand, dass eine…

…Rechtsprechung (RIS Justiz RS0030385) einer auffallenden Sorglosigkeit oder einem schweren Verschulden. Ob sie vorliegt, ist nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0030309). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt im konkreten Fall jedoch nicht vor. Der Beklagte empfahl einem „Kleinanleger“, dessen Einkommens und Vermögensverhältnisse er…

…neuerlichen Verklemmung der Deckenstütze ein Sorgfaltsverstoß vorzuwerfen ist. Die Beurteilung des Grades der Fahrlässigkeit ist anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalles vorzunehmen (RIS-Justiz RS0030331; RS0030309). Grobe Fahrlässigkeit ist eine Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt, die sich über die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich heraushebt, wobei der Schaden als…