RS0023397 – OGH Rechtssatz

…in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben ( RS0023950 ). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr ( RS0023397 ). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können ( RS0023726…

…Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere davon, ob und gegebenenfalls inwiefern dem Schutzberechtigten selbst eine Gefahr erkennbar sein konnte, und er dieser Gefahr selbst begegnen konnte (RS0023397 [T10]; 6 Ob 71/01m). Der (grundsätzlich) schutzberechtigte Verkehrsteilnehmer hat nach der Rechtsprechung ihm erkennbaren Gefahren auszuweichen (6 Ob 71/01m…

…der Eigentümer nach § 93 Abs 1 iVm Abs 5 StVO übernommen hat. Das Ausmaß der Verkehrssicherungspflicht orientiert sich an der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen ( RS0023397 ). Die Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf ( RS0023487 ). Sie kann ihren…

…diese vor Gefahren schützen. Die Verkehrssicherheit findet ihre Grenze einerseits in der Erkennbarkeit der Gefahr (RS0023801 und RS0023442) und andererseits in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Dabei ist auch das Maß, in welchem die Verkehrsteilnehmer selbst die vorhandene Gefahr erkennen und ihr begegnen können, zu berücksichtigen (RS0023726). So entfällt eine Verkehrssicherungspflicht…

…RS0023950). Es kann daher nicht die Beseitigung aller nur möglicher Gefahrenquellen gefordert werden. Jede Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Vom…

…können (vgl RS0023726; RS0114360; RS0023487 [T7]). [12] Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten dürfen nicht überspannt werden (vgl RS0023487 [T17]); die Verkehrssicherungspflichten finden ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RS0023397). Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (vgl RS0023950). So kann etwa auch von einem Geschäftsinhaber…

…Die Verkehrssicherungspflicht soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950) und findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RS0029874; RS0110202); gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen…

…Menschen erkennbar war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht und ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zuzumuten sind (vgl RS0023726 [T1] ; RS0023397 ). Für das Ausmaß der Sicherungspflicht ist entscheidend, ob eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand ( RS0023487 [T6]). Generell gilt, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflichten nicht…

…Die Verkehrssicherungspflicht soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950) und findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt eine Verkehrssicherungspflicht hängt daher immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen…

…ab. Wesentlich ist, ob eine Gefahr für einen sorgfältigen Menschen erkennbar war und welche Maßnahmen zur Vermeidung der Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0110202; RS0111380; RS0023397). Im vorliegenden Fall war für den Mitarbeiter der Beklagten nicht nur erkennbar, dass eine Speiseölflasche auf den Boden gefallen und zerbrochen war, sondern er hat…

…der jeweiligen vorherrschenden Umstände zu bestimmen (RS0029874, RS0110202). Maßgeblich ist, ob die Möglichkeit einer Gefahr erkennbar und diese vom Sorgfaltspflichtigen mit zumutbaren Maßnahmen abwendbar ist (RS0023397 [T17], RS023801). Eine allgemeine Aussage, welche Organisation einem Winterdienstpflichtigen zuzumuten ist, insbesondere in welchen Abständen er die Verhältnisse zu kontrollieren hat, kann grundsätzlich nicht getroffen…

…Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können ( RS0023726 ). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr ( RS0023397 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ; RS0111380 ). Entscheidungen über Verkehrssicherungspflichten sind daher nur dann revisibel, wenn dem…

…schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden (RS0023787 [T3]). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Dabei dürfen die Anforderungen an deliktische und vertragliche Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden (vgl. RS0023487). 3.2.1. Im vorliegenden Fall steht unbekämpft fest, dass die Klägerin mit…

…in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können…

…schaut“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (RS0023787 [T3]). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Dabei dürfen die Anforderungen an deliktische und vertragliche Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden (vgl. RS0023487). So ist der Wegehalter etwa nicht verpflichtet, schon kleine Unebenheiten eines…

…Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können ( RS0023726 ). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr ( RS0023397 ). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0110202 ). [3] 3. Dass die Vorinstanzen die Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherungspflicht…

…damit nicht revisibel. Im vorliegenden Fall ist aber die Rechtsfrage aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifen. Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen oder ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der…

…von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; RS0029874 [T5]; RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen des…

…von den Umständen des Einzelfalles ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; RS0029874 [T5]; RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen des…

…vertraglichen Verkehrssicherungspflicht umfasst (2 Ob 35/97d). Die Beklagte hat sich im vorliegenden Fall nicht auf die Unzumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (vgl RIS-Justiz RS0023397) sondern allein darauf berufen, dass es an der Voraussehbarkeit (als Verschuldensmerkmal: 4 Ob 216/99i = EvBl 2000/41) gemangelt habe. Weil die Beklagte zur aktiven…

…unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS-Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…muss: Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (2 Ob 32/92; 2 Ob 35/97d; 3 Ob 160/04g; RIS-Justiz RS0023397, RS0023487). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen verrichtete der Hausbetreuer Florian P***** zumindest neun Jahre lang auf dem Maria-Schiffer-Platz den Winterdienst. Dabei waren nie…

…war, dass die Gefahr der Verletzung von anderen besteht und ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahr auch zumutbar sind (RIS-Justiz RS0110202; zur Zumutbarkeit: RS0023397, zuletzt 1 Ob 103/04k; RS0023801). Wenn das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang eine Verbreiterung der Tatsachengrundlage für die Beurteilung des Verschuldens der Haftpflichtigen und des…

…richten sich vor allem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Die Gefahrenabwehr muss zumutbar sein (RS0023397), die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden (RS0023487). 2. Bei Anwendung dieser Grundsätze ist hier zunächst festzustellen, dass für die Beklagten die Gefahr des Besteigens der…

…durch die Unterlassung zusätzlicher Sicherungsvorkehrungen keine Verletzung seiner Sorgfaltspflicht treffe, ist jedenfalls vertretbar, zumal die Verkehrssicherungspflicht ihre Grenze in der Zumutbarkeit findet (vgl RIS Justiz RS0023397) und im Winter jeder Passant mit dem Abgehen von kleinen Schneemengen von höher gelegenen Objekten rechnen muss. 4. Da es der Lösung von Rechtsfragen…

…Verkehr eröffnet, für die Verkehrssicherung zu sorgen (RIS Justiz RS0023355 [T10, T19]). Das Ausmaß der Verkehrssicherungspflicht orientiert sich an der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS-Justiz RS0023397). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0023487). Er…

…Ob 124/98h mwN; RIS Justiz RS0023893 [T2, T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können…

…sind (RIS Justiz RS0023902 [T5]). In erster Linie kommt es darauf an, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202, RS0023397, RS0023487) und in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt zur Gänze, wenn sich…

…unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…Sicherungspflichtigen zur Folge haben soll (RIS Justiz RS0023893 [T2, T3]; RS0023487; RS0023950). Sie findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Zumutbar ist es dabei grundsätzlich, eine die Erfüllung der Sicherungspflicht gewährleistende Organisation zu schaffen und zu unterhalten, deren Fehlen ein Eigenverschulden darstellen würde (10 …

…welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenzen in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397, RS0023487). Es sind nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten…

…unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folgen haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS…

…1295 Rz 44 und 55 mwN; SZ 53/49; SZ 60/256; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (ZVR…

…44, 55 zu § 1295 mwN; SZ 53/49; SZ 60/256; ZVR 1989/28; ZVR 1993/62; RIS Justiz RS0023397). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg…

…weggezogen werden konnte, würde es auch nach Auffassung des erkennenden Senates eine Überspannung der Sorgfaltspflichten und damit auch der Grenzen des Zumutbaren bedeuten (RIS Justiz RS0023397) selbst unter Zugrundelegung des von der klagenden Partei unter Hinweis auf § 1299 ABGB beim Campingplatzvertrag (vgl 1 Ob 93/00h…

…Verkehrssicherungspflichten hängt dabei immer von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere davon, ob bestimmte Maßnahmen zur Vermeidung dieser Gefahren auch zuzumuten sind (vgl RIS-Justiz RS0023397). Sie stellt damit typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS-Justiz RS0110202, RS0111380). Der Oberste Gerichtshof hat…

…Pflicht hängt immer von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110202 ua). Die Ingerenzpflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (vgl RIS-Justiz RS0023397 ua) und darf - wie sowohl das Erstgericht als auch der Revisionswerber zutreffend betonen - nicht überspannt werden ( Harrer in Schwimann , ABGB³ § 1295 Rz…

…schon unabhängig vom Vorhandensein einer behördlichen Bewilligung setzen (6 Ob 314/00w). Die Verkehrssicherungspflicht findet allerdings ihre Grenze in der Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen (RIS-Justiz RS0023397 und RS0023487, zuletzt 2 Ob 158/06h). Nach den diesbezüglich unbekämpften Feststellungen des Erstgerichtes finden sich zwischen der Hauseingangstür und der Eingangstüre zum S*****-Geschäft…

…anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu beachten sind (RIS-Justiz RS0023487, RS0023397). Umfang und Intensität der Pflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz…