RS0030606 – OGH Rechtssatz

…85, GesRZ 1985, 138 [ Hauer 130]: Mehrleistung anderer Gesellschafter infolge Verletzung eines anderen Gesellschafters; RIS-Justiz RS0031002 [T5, T8, T10, T14, T15]; RS0022525 [T6], RS0030606 [T1, T2, T3], RS0030558 [T1, T3]; vgl RS0030874, RS0030658). Der Kläger hat sein Begehren aber im Verfahren durchgehend nur auf die Anspruchsvoraussetzungen für die abstrakte…

…ein Ersatzanspruch für die Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit zuerkannt. Dabei handelt es sich um keine abstrakte Rente, sondern um eine Entschädigung für konkreten Verdienstentgang (RIS Justiz RS0030606 [T1]; 6 Ob 109/06g; 2 Ob 221/06y mwN [zur „reinen Arbeitsleistung“ als Verdienst]), die unabhängig von der…

…an Haushaltshilfekostenersatz zusammen (US 5 und 6). Der durch die Verletzung notwendig gewordene Aufwand für die Beschäftigung von Ersatzkräften werde als Verdienstentgang behandelt (RIS Justiz RS0030606). Nach ständiger Rechtsprechung sei der Anspruch auf Ersatz von Kosten an der verletzungsbedingt erforderlichen Haushaltshilfe in der Regel unter Bedachtnahme auf die Bruttokosten einer Ersatzkraft…

…“. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit einer haushaltsführenden Person ist ersatzfähig, wobei die Einstellung einer Ersatzkraft nicht nötig ist; auch fiktive Haushaltsführerrenten werden zuerkannt (RIS Justiz RS0030606 [T1], RS0030922 [T2]; Reischauer in Rummel , ABGB 3 II/2b § 1325 Rz 39; Danzl in KBB 5 § 1325 Rz …

…der Auffassung der Beklagten handelt es sich bei diesem Zuspruch auch nicht um eine abstrakte Rente, sondern um eine Entschädigung für konkreten Verdienstentgang (RIS-Justiz RS0030606; ebenso Reischauer, aaO). Die Beklagte übergeht in der außerordentlichen Revision, dass die Vorinstanzen die von ihr geleistete Akontozahlung von 1.000 EUR für Kosten einer tatsächlich…

…Dabei handelt es sich um eine Entschädigung für konkreten Verdienstentgang, die unabhängig von der Einstellung einer Ersatzkraft gebührt (2 Ob 100/07f mwN; RS0030606, RS0030922). Soweit die Haushaltstätigkeit der Befriedigung eigener Bedürfnisse des (der) Verletzten dient, steht ihm (ihr) die Entschädigung aus dem Titel der vermehrten Bedürfnisse zu (2…

…Dabei handelt es sich um eine Entschädigung für konkreten Verdienstentgang, die unabhängig von der Einstellung einer Ersatzkraft gebührt (2 Ob 221/06y mwN; RIS Justiz RS0030606, RS0030922). Soweit die Haushaltstätigkeit der Befriedigung eigener Bedürfnisse der Verletzten dient, steht ihr die Entschädigung aus dem Titel der vermehrten Bedürfnisse zu (2 Ob 221…

…ZVR 1999/33; ferner 2 Ob 2123/96m; 2 Ob 325/97a; 2 Ob 26/02s = ZVR 2003/45; 6 Ob 109/06g; RIS-Justiz RS0030606; Reischauer aaO Rz 39), die unabhängig von der Einstellung einer Ersatzkraft gebührt (2 Ob 26/02s; 6 Ob 109/06g; RIS-Justiz RS0030606 [T1], RS0030922…

…Dabei handelt es sich um eine Entschädigung für konkreten Verdienstentgang, die unabhängig von der Einstellung einer Ersatzkraft gebührt (2 Ob 100/07f mwN; RIS-Justiz RS0030606, RS0030922). Soweit die Haushaltstätigkeit der Befriedigung eigener Bedürfnisse des (der) Verletzten dient, steht ihm (ihr) die Entschädigung aus dem Titel der vermehrten Bedürfnisse zu (2…

…um Verdienstentgang handle (SZ 44/93; EvBl 1972/2; EFSlg 57.000; vgl Harrer in Schwimann2 § 1325 ABGB Rz 46, 97; vgl auch RIS Justiz RS0030606, RS0031334; Reischauer in Rummel3 § 1325 Rz 12b, 24, 39 aE). Andererseits wird zwischen der Führung des Haushaltes für sich (den Verletzten) selbst und für…

…die Haushaltsarbeit von der Verletzten unter Mehraufwand von Zeit und Mühe selbst verrichtet wird, erfolgt doch die Mehranstrengung nicht zu Gunsten des Schädigers (RIS Justiz RS0030606T1, RS0030922T2; Reischauer in Rummel2 § 1325 ABGB Rz 39 mwN; Apathy, EKHG § 13 Rz 13 mwN). Eine solche eigene…