RS0047841 – OGH Rechtssatz

…nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841), da die Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als Notmaßnahme angeordnet werden darf (SZ 65/84; 10 Ob 92/01d; 7 Ob 79/05a uva). Der Obsorgeberechtigte…

…werden darf, sondern auch Zukunftsprognosen zu stellen sind (RIS Justiz RS0048632). Eine Abänderung der Obsorgeverhältnisse als äußerste Notmaßnahme unter Auffassung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T18, T19, T21]; RS0048712 [T1], RS0085168 [T5]) darf nur soweit angeordnet werden, als dies zur Abwendung einer konkreten drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712…

…nur als äußerste Notfallmaßnahme und unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Vorinstanzen, die den Antrag des Vaters, der Mutter die Obsorge für die Tochter zu entziehen und ihm zu übertragen, hilfsweise, die gemeinsame Obsorge anzuordnen…

…also voraus, dass er im Interesse des Kindes dringend geboten ist. Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS-Justiz RS0047841 [T 10]; RS0085168 [T5]). Der Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv…

…Kindes dringend geboten ist (5 Ob 8/03t uva). Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (5 Ob 56/02z, RIS Justiz RS0047841 [T 10]). Der Obsorgeberechtigte muss…

…bedarf einer sorgfältig erhobenen Tatsachengrundlage, aus der sich mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und auch aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt (RS0048699 [T21]; RS0047841 [T21]). [19] Nach der Rechtsprechung ist kein Günstigkeitsvergleich vorzunehmen, sodass es für sich allein keinen Eingriff in die elterliche Obsorge rechtfertigt, wenn ein Kind in…

…nur als äußerste Notmaßnahme unter Anwendung eines strengen Maßstabs und nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0047841 [T21]). Die Entziehung der Obsorge setzt eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RIS Justiz RS0085168). Wegen des…

…drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (3 Ob 155/11g; RIS Justiz RS0048712). Dabei ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Entziehung oder Einschränkung elterlicher Rechte und Pflichten kann nur als äußerste Maßnahme gerechtfertigt werden (5 Ob 103/10y mwN). Diese Grundsätze gelten…

…wenn dabei auf das Kindeswohl ausreichend Bedacht genommen wurde (RIS Justiz RS0007101; RS0115719). Eine Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 [T15]; RS0085168 [T5]). Sie muss im Interesse des Kindes dringend geboten sein, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0047841 [T19]). Eine solche…

…Obsorge nur angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). In ständiger Rechtsprechung wird weiters betont, dass wegen des mit einer Obsorgeentziehung regelmäßig verbundenen Eingriffs in das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Achtung des Privat und…

…Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern-Kind-Beziehung bedeutet, eine sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage, aus der sich aufgrund des anzulegenden strengen Maßstabs (vgl RS0048699; RS0047841) mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt. Es müssen daher insbesondere zu den Fragen der Erziehungsfähigkeit der Eltern…

…allein zustehen sollen, nicht bereits bei geringfügigen Veränderungen der Interessenlage, sondern nur dann geändert werden, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist (RIS-Justiz RS0047916; RS0047841), wenn also im Interesse des Kindes ein Wechsel in den Pflege- und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab…

…der Obsorge nur angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). In ebenfalls ständiger Rechtsprechung wird betont, dass aus dem Grundsatz der Familienautonomie den Familienmitgliedern die Obsorge solange gewahrt werden soll, als sich dies mit dem…

…hin, dass eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0048699) und nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden darf (RIS Justiz RS0047841 [T10]; RS0085168 [T5]). Ein Eingriff in ein bestehendes Obsorgerecht setzt nach § 176 Abs 1 ABGB eine Gefährdung des Kindeswohls durch Verhalten des…

…hat das Rekursgericht erkannt, dass der festgestellte Sachverhalt dahin zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen einer Obsorgeentziehung vorliegen. Unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841) darf eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 SZ 65/84 [T10]; RS0085168 [T5]; RS0007101 [T4]). Ein Eingriff…

…strengen Maßstabs nur das letzte Mittel sein und nur angeordnet werden darf, wenn sie zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RS0048712 [T3]; RS0047841 [T21]; RS0047903 [T9]; RS0048699; RS0085168). Ganz allgemein gelten für die Maßnahme des Gerichts nach § 181 ABGB die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit…

…übertragen werden dürfen, wenn die Voraussetzungen des § 176 Abs 1 ABGB vorliegen, und dass dabei ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0047841; RS0047928). Auch dabei ist aber das Kindeswohl und dessen Gefährdung der maßgebliche Ansatz (RIS Justiz RS0047916 mwN). Die Vorinstanzen haben hier ausgehend von den konkreten…

…der Voraussetzungen des § 176 Abs 1 ABGB erfolgen, wobei bei der Beurteilung der Voraussetzungen ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0047841). Es muss das Wohl der Kinder konkret gefährdet sein, sodass eine Maßnahme des Pflegschaftsgerichts dringend geboten ist (RIS Justiz RS0118189). Die Entziehung ist nur…

…der Obsorge nur angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). 2. In ebenfalls ständiger Rechtsprechung wird betont, dass aus dem Grundsatz der Familienautonomie den Familienmitgliedern die Obsorge solange gewahrt werden soll, als sich dies…

…ein Wechsel in den Pflege und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Nach ständiger Judikatur ist die Entziehung der Obsorge demnach nur dann geboten, wenn der das Kind betreuende Elternteil seine Erziehungspflichten vernachlässigt, seine Erziehungsgewalt missbraucht oder…

…ABGB) allein zustehen, soll nicht bereits bei geringfügigen Veränderungen der Interessenlage, sondern nur dann geändert werden, wenn das Wohl des Kindes gefährdet (RIS-Justiz RS0047916; RS0047841), wenn also im Interesse des Kindes ein Wechsel in den Pflege- und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab…

…ABGB also die Gefährdung des Kindeswohls gegeben sind (vgl Hopf in KBB 3 §§ 177 177a ABGB Rz 9 mwN; RIS Justiz RS0047841 ua). Das Pflegschaftsgericht kann daher nur dann in das Obsorgerecht eingreifen, wenn die im § 176 ABGB umschriebenen Tatbestände vorliegen. Es ist somit für…

…dringend geboten ist; bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (EvBl 1979/42; 7 Ob 79/05a uva; RIS-Justiz RS0048699, RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS-Justiz RS0047841 [T 10]). Der Obsorgeberechtigte muss seine elterlichen Befugnisse nicht missbrauchen, es genügt…

…Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss; sie muss das letzte Mittel sein (RIS Justiz RS0048699; RS0047841 [T10, T15]; RS0048712; RS0085168 [T5]). Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf…

…einen Dritten rechtfertigten. Dass die Mutter ihre Erziehungspflichten vernachlässigt, ihre Erziehungsgewalt missbraucht oder den Erziehungsaufgaben nicht gewachsen ist (vgl RIS Justiz RS0048633 [T14]; RS0047916 [T12]; RS0047841 [T18]), wurde nicht festgestellt. Vielmehr trägt sie für die Therapie der Kinder Sorge und lässt sich auch selbst entsprechend behandeln. Die Beurteilung des Rekursgerichts, dass…

…der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15]; RS0048712 [T1]) und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712; der hier anwendbare §…

…keine erhebliche Rechtsfrage, sofern keine Gefährdung des Kindeswohls vorliegt (RIS Justiz RS0007009, RS0007101). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS Justiz RS0047841 [T10], RS0085168 [T5]). Der Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt bzw durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes…

…ständiger Rechtsprechung nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Wegen des damit regelmäßig verbundenen Eingriffs in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art 8 EMRK) darf sie nur das letzte Mittel…

…einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist. Von einer solchen Vorkehrung darf das Gericht nur aus schwerwiegenden Gründen Gebrauch machen (RIS Justiz RS0048712 [T1]; vgl RS0047841 [T13]). 1.2. Diese Grundsätze gelten für den Anwendungsbereich des § 176 Abs 1 ABGB ebenso wie für die Interimskompetenz des Jugendwohlfahrtsträgers nach…

…den anderen übertragen werden, wenn die Voraussetzungen des § 176 Abs 1 ABGB vorliegen; wobei eher noch ein strengerer Maßstab anzulegen ist (vgl RIS-Justiz RS0047841 = SZ 51/136 EFSlg 33.600, EvBl 1979/185, EvBl 1981/82, JBl 1992, 639 und zahlreiche wN). Dabei wurde auch bereits klargestellt, dass allein aus…

…im Vergleich zu der bei erstmaliger Zuteilung der Elternrechte gegebenen Situation eingetreten sein (Schwimann aaO Rz 8 zu § 176; SZ 65/84; RIS-Justiz RS0047841). Die Auffassung des Rekursgerichtes, wonach ein die Übertragung der Obsorge an den Vater rechtfertigender wichtiger Grund nicht vorliege, steht mit dieser Rechtsprechung in Einklang. Eine…

…gefährdet ist, dieser also im Interesse des Kindes dringend geboten ist. Bei der Beurteilung dieser Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699, RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (5 Ob 56/02z, RIS Justiz RS0047841 [T 10]). Es genügt, dass…

…der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15]; RS0048712 [T1]) und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist. Eine Verletzung dieser Grundsätze wird hier nicht…

…Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern-Kind-Beziehung bedeutet, eine sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage, aus der sich aufgrund des anzulegenden strengen Maßstabs (vgl RS0048699; RS0047841) mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt. Es müssten daher insbesondere zu den Fragen der Erziehungsfähigkeit und des…

…Person eine Gefährdung der Interessen des Kindes voraussetzen würde und nur als äußerste Notmaßnahme - unter Anlegung eines strengen Maßstabs - angeordnet werden darf (RIS Justiz RS0047841 [T10] und [T13]); eine solche Situation ist bei den bereits vorliegenden umfangreichen Beweisergebnissen aus dem erstinstanzlichen Verfahren, die nach Ansicht des Vaters noch zu ergänzen…

…werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699, RS0047841). Abgesehen davon, dass ein Wechsel in der Person des erziehungsberechtigten Elternteils grundsätzlich für das Kind ungünstig ist und nur im Falle besonders wichtiger Umstände in…

…der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15]; RS0048699) angeordnet werden darf. Der hier anwendbare § 181 ABGB blieb inhaltlich gegenüber § 176 ABGB idF vor dem KindNamRÄG 2013…

…Mittel sein und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RS0048712 [T1, T8, T10]; vgl auch RS0047841 [T13, T15]; RS0085168 [T5]). Ob die Voraussetzungen für eine Obsorgeübertragung nach § 181 ABGB (hier im Bereich der Pflege und Erziehung) erfüllt sind und…

…äußerste Notmaßnahme nur insoweit angeordnet werden, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS-Justiz RS0085168; RS0048712; 4 Ob 48/14p = RS0047841 [T21]). Eine Kindeswohlgefährdung ist schon dann gegeben, wenn die Eltern ihre Pflichten objektiv nicht erfüllen. Sie muss daran weder ein Verschulden treffen (RIS-Justiz RS0048684…

…Kindes dringend geboten ist (7 Ob 79/05a mwN). Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden und bedarf besonders wichtiger Gründe, die im Interesse des…