RS0089988 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os68/09w—OGH Entscheidung

21. Juli 2009

…§ 21 Abs 1 StGB setze die zwingende Befürchtung (vgl dagegen Ratz in WK² Vorbem zu §§ 21-25 Rz 4; RIS-Justiz RS0089988) voraus, der Betroffene werde unter dem Einfluss seiner geistigen und seelischen Abartigkeit von höherem Grad eine Prognosetat begehen, erneut nicht methodisch vertretbar aus dem Gesetz…

13Os110/23k—OGH Entscheidung

20. Dezember 2023

…in § 21 Abs 1 StGB idgF (anders als idF vor BGBl I 2022/223, siehe dazu RIS Justiz RS0090401 und RS0089988) nun ausdrücklich verankerte – Kriterium hoher Wahrscheinlichkeit zukünftiger Begehung der im Urteil genannten Prognosetat unmissverständlich bejaht (US 5). Dass dies – auf der Basis…

14Os88/14v—OGH Entscheidung

11. September 2014

…21 StGB angesprochene Befürchtung im Sinn der Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit einem Jahr übersteigender Freiheitsstrafe bedrohten Tat (vgl RIS-Justiz RS0090401, RS0089988) hinreichend zum Ausdruck ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits in nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d…

14Os121/20f—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…keine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die Annahme einer von § 21 Abs 1 StGB verlangten hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung von Prognosetaten enthält (RIS-Justiz RS0089988 T6).…

11Os91/09f—OGH Entscheidung

23. Juni 2009

…eine Unterbringung des Angeklagten in einer Anstalt gemäß § 21 StGB, die nach dem Gesetz ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit zur Voraussetzung hat (RIS-Justiz RS0089988 und RS0090401; Ratz in WK2 Vorbem zu §§ 21 - 25 Rz 4), nicht zu ersetzen. Es wurden daher nicht sämtliche für die Beurteilung der…

13Os116/24v—OGH Entscheidung

19. Februar 2025

…hoher Wahrscheinlichkeit als Maß für die Prognose Haslwanter in WK 2 StGB Vor §§ 21–25 Rz 4 und RIS Justiz RS0089988 [T7]) eine mit Strafe bedrohte Handlung mit schweren Folgen (§ 21 Abs 1 StGB) begehen werde (14 Os 37/24h [Rz…

13Os148/10d—OGH Entscheidung

17. Februar 2011

…zweiter Fall) genügt der konstatierte hohe Grad der Wahrscheinlichkeit der Begehung einer folgenschweren Prognosetat der von § 21 Abs 1 StGB geforderten Gefährlichkeitsprognose (RIS Justiz RS0089988; Ratz in WK² Vorbem zu §§ 21 bis 25 Rz 4; Leukauf/Steininger Komm³ § 21 RN 12). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher…

11Os80/23h—OGH Entscheidung

29. August 2023

…die Gefährlichkeit, gegen die sich [die] vorbeugende Maßnahme richtet, nicht mehr besteht, immer noch verfrüht“ sei (BS 8), genügt dafür nicht (RIS-Justiz RS0089988 [T6]). [8] Der angefochtene Beschluss, der primär das Sachverständigengutachten ON 36 (im Konjunktiv – BS 3 ff) und die „Einschätzung der…

14Os61/18d—OGH Entscheidung

03. August 2018

…einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung mit schweren Folgen unter dem Einfluss der geistigen oder seelischen Abartigkeit (vgl RIS Justiz RS0090401, RS0089988) unmissverständlich zum Ausdruck ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19). Der Einwand des Fehlens einer Begründung für die Ablehnung bedingter Nachsicht der vorbeugenden…

12Os32/12s—OGH Entscheidung

15. Mai 2012

…des § 21 StGB ist die Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit einem Jahr übersteigender Freiheitsstrafe bedrohten Tat zu verstehen (RIS-Justiz RS0089988, RS0090401; 12 Os 18/10d; Ratz in WK² Vor §§ 21 25 Rz 4). Die bloße Wiedergabe des Gesetzestextes…

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