RS0093502 – OGH Rechtssatz

…Sicherheit zu gefährden. Abgesehen davon lassen die Konstatierungen offen, ob sich der Vorsatz des Angeklagten auch auf eine solche Art der Beeinträchtigung erstreckte (RIS Justiz RS0093502; Rebisant in WK 2 StGB § 126 Rz 39 und 64). [8] In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde war das angefochtene Urteil somit in dem…

…mit dem Vorsatz gehandelt, durch ihr Verhalten die Betriebssicherheit des Polizeifahrzeugs abstrakt zu gefährden oder dessen Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen, ist jedoch unterblieben (vgl RIS-Justiz RS0093502; Bertel in WK2 §126 Rz 17). Ungeachtet dessen, dass bloß unerhebliche Einwirkungen auf eine Sache, die deren wirtschaftlichen Wert nicht oder nicht messbar beeinträchtigen…

…oder zu gefährden. Die Urteils feststellungen tragen die Qualifikation nach § 126 Abs 1 Z 5 StGB somit nicht (vgl RIS Justiz RS0093502; Rebisant in WK² StGB § 126 Rz 64; Leukauf/Steininger/Messner, StGB 4 § 126 Rz 35; Sagmeister , SbgK §…