RS0013063 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob224/08i—OGH Entscheidung

13. Januar 2009

…bestellten Verwalters. Seine Bestellung hat den Zweck, den Verlassenschaftsgläubigern und Legataren den Fonds, welcher zu ihrer Befriedigung zu dienen hat, zu sichern (RIS Justiz RS0013097, RS0013063). Seine Bestellung ändert nichts an der ausschließlichen Berechtigung des Erben zur gesetzlichen Vertretung der Verlassenschaft (RIS Justiz RS0008164). Der Absonderungskurator, der eine Vermengung des Nachlasses…

8Ob27/01f—OGH Entscheidung

12. April 2001

…III, 1017 f; Eccher in Schwimann ABGB § 812 Rz 1). Das abgesondert verwaltete Vermögen soll ausschließlich der Befriedigung der Absonderungsgläubiger dienen (vgl RIS-Justiz RS0013063; ähnlich RIS-Justiz RS0013061 = SZ 56/28, JBl 1989, 173). Dabei erfolgt die Nachlassabsonderung im Sinne des § 812 ABGB jeweils nur für den Nachlassgläubiger…

8Ob3/02b—OGH Entscheidung

13. Juni 2002

…ferner RIS-Justiz RS0013073 und RS0013061). Das abgesondert verwaltete Vermögen soll ausschließlich der Befriedigung der Absonderungsgläubiger dienen (vgl 8 Ob 27/01f mwN = RIS-Justiz RS0013063; ähnlich RIS-Justiz RS0013061 = SZ 56/28, JBl 1989, 173). Dabei erfolgt die Nachlassabsonderung im Sinne des § 812 ABGB jeweils nur für den Nachlassgläubiger…

2Ob90/15x—OGH Entscheidung

29. Februar 2016

…angesehen (RIS Justiz RS0013076, 2 Ob 144/15p mwN); das abgesonderte Vermögen soll ausschließlich der Befriedigung dieser Gläubiger zur Verfügung stehen (RIS Justiz RS0013063; 2 Ob 148/10v, SZ 2011/10). 2. Der Separationskurator ist der Verwalter des durch die Nachlassseparation geschaffenen Sondervermögens ( Sailer in…

3Ob84/18a—OGH Entscheidung

23. Mai 2018

…Absonderung der Verlassenschaft vom Vermögen des Erben (bisher Nachlassseparation) soll erreicht werden, dass dieses getrennt verwaltete Sondervermögen ausschließlich zur Befriedigung der Nachlassgläubiger dient (RIS Justiz RS0013063 [T5]). Die Nachlassseparation ist deshalb grundsätzlich solange aufrechtzuerhalten, bis die Forderungen der Verlassenschaftsgläubiger befriedigt oder sichergestellt sind (RIS Justiz RS0013064). 3.2.2. Aus dem Umstand…

8Ob244/02v—OGH Entscheidung

20. März 2003

…Verhinderung der Befriedigung ihrer Forderung durch eine Vermengung der Verlassenschaft mit dem Vermögen des Erben, insbesondere der tatsächlichen Verfügungsgewalt des Erben, zu schützen (RIS-Justiz RS0013063; RS0013061; zuletzt 8 Ob 3/02b). Aufgabe des Absonderungskurators ist es, die Vermengung des Nachlasses mit dem Vermögen des Erben zu verhindern. In jenen Verfahren…