RS0085510 – OGH Rechtssatz

…RS0085519, RS0088337). Aufseher ist derjenige, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen (auch kleinen) Teil des Betriebs oder einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). So hat der Oberste Gerichtshof festgehalten, dass der…

…RS0088337). „Aufseher“ im Betrieb kann jedenfalls nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebs zu überwachen hat (RIS Justiz RS0085510). Nicht entscheidend ist, ob eine Dauerfunktion ausgeübt wird, wenn die Qualifikation nur im Zeitpunkt der schadenverursachenden Handlungen besteht (RIS Justiz RS0085519). Bei einer „Zwei…

…vgl auch RS0085519). Mit anderen Worten muss der Aufseher im Betrieb andere Betriebsangehörige, einen Teil des Betriebs oder zumindest einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung überwachen (RS0085510; RS0085418). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). [36] Auf Grundlage dieser Judikatur ist der…

…stRsp nur jemand sein kann, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebs (zuletzt 9 ObA 298/01s = ZVR 2003/54 uva; RIS-Justiz RS0085510) oder einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (Neumayr in Schwimann3 § 333 ASVG Rz 70 mwN). Weitere Voraussetzung wäre, dass der Aufseher im…

…§ 333 Abs 4 ASVG kann nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebs zu überwachen hat (RIS Justiz RS0085510). Das ist nur eine Person, die über die Durchführung von Betriebsvorgängen bestimmen kann (RIS Justiz RS0085418 [T1]). Es kommt nicht auf die Stellung im Unternehmen…

…RS0085519; RS0088337). Aufseher ist derjenige, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen (auch kleinen) Teil des Betriebs oder einen Betriebsvorgang in eigener Verantwortung zu überwachen hat (RS0085510). Der Geschädigte muss also dem Aufseher im Betrieb wie einem Dienstvorgesetzten, dem Weisungsrechte zustehen, untergeordnet sein (RS0085661). [16] 3.1 Ein Kraftwagenlenker ist nur dann…

…Sinne des § 333 Abs 4 ASVG kann nur der sein, der andere Betriebsangehörige oder wenigstens einen Teil des Betriebes zu überwachen hat (RIS-Justiz RS0085510). Nicht entscheidend ist, ob die Aufsicht ganz unbeschränkt oder mit Unterordnung unter einem Vorgesetzten ausgeübt wird. Eine Dauerfunktion im Betrieb ist nicht erforderlich (RIS-Justiz…